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Von der Leyen muss EU zur Speerspitze gegen globale Armut machen

ONE fordert Kurswechsel der EU: Weniger ‘Fluchtursachenbekämpfung’, mehr  langfristige Entwicklung

Berlin, 8. November. Heute trifft die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Am Abend hält von der Leyen im Berliner Allianz Forum die diesjährige ‚Europa-Rede‘ – für viele ihre inoffizielle Regierungserklärung. Die Entwicklungsorganisation ONE fordert von der Leyen auf, die EU als globale Friedensstifterin und Armutsbekämpferin zu positionieren.

Stephan Exo-Kreischer, Direktor von ONE in Deutschland, sagt: „Die EU muss ihrer Verantwortung gerecht werden, die Welt friedlicher und sicherer zu machen. Dazu sollte von der Leyen die EU konsequent global ausrichten und das Gewicht der EU nutzen, um extreme Armut in der Welt ein für allemal zu beenden. In zehn Jahren zieht die Welt Bilanz über die UN-Nachhaltigkeitsziele. Die EU muss viel mehr in Entwicklungszusammenarbeit investieren, damit diese Ziele erreicht werden.“

Derzeit verhandelt die Europäische Union ihr künftiges Siebenjahresbudget, den sogenannten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). ONE fordert, dass dort 140 Milliarden Euro in die Entwicklungszusammenarbeit investiert werden sollen. Diese Mittel müssen dann für eine langfristige Entwicklungszusammenarbeit und eine echte Partnerschaft vor allem mit Afrika verwendet werden. Auf keinen Fall dürfen die Fehler wiederholt werden, hauptsächlich in kurzfristige Maßnahmen zur Migrationsregulierung zu investieren. Exo-Kreischer fordert: „Von der Leyen darf nicht alte Fehler wiederholen. Der MFR muss die EU in die Lage versetzen, die größten Herausforderungen unserer Generation zu meistern. Die Bevölkerung unseres Nachbarkontinents wird sich bis 2050 auf 2,5 Milliarden Menschen verdoppeln. Als Verteidigungsministerin erkannte von der Leyen bereits 2017, welches große Potential die Jugend entfalten kann, wenn man in ihre in Bildung, Beschäftigung und Beteiligung investiert. Als oberste Verantwortliche des weltweit größten Gebers von Entwicklungsgeldern muss sie diese Erkenntnis jetzt in konkrete Politik umsetzen. Ein wirtschaftlich blühendes Afrika ist das beste, was Europa passieren kann. Wir haben es selbst in der Hand.“

Laut dem jüngsten EU-Barometer wollen 70 Prozent der EU-Bürger*innen, dass die EU die Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern zu ihren politischen Prioritäten erklärt.

ONE ist eine internationale Bewegung, die sich für das Ende extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten bis 2030 einsetzt. Damit jeder Mensch ein Leben in Würde und voller Chancen führen kann. Wir sind überparteilich und machen Druck auf Regierungen, damit sie mehr tun im Kampf gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten, insbesondere in Afrika. Zudem unterstützt ONE Bürger*innen dabei, von ihren Regierungen Rechenschaft einzufordern. Mehr Informationen auf www.one.org

Pressekontakt:
Karoline Lerche:
030 319 891 576, 0173 249 00 94, [email protected]
Scherwin Saedi: 030/319 891 578, 0152/037 71 429, [email protected]