Berlin, 30. September 2020. Derzeit debattiert der Bundestag den Haushaltsentwurf des Bundeskabinetts für das kommende Jahr. Heute Nachmittag geht es um den Etat des Bundesentwicklungsministeriums. Die Entwicklungsorganisation ONE lobt den Etatentwurf für 2021 mit Blick auf die Corona-Pandemie als „starkes Zeichen gegen Armut“.

Stephan Exo-Kreischer, Direktor von ONE Deutschland, sagt: „Der Entwicklungsetat ist in diesem Jahr so hoch wie noch nie – trotz Corona. Dass die Bundesregierung dieses Level auch im kommenden Jahr halten will, ist ein starkes Zeichen an diejenigen in der Welt, die die Pandemie mit voller Wucht erwischt. Während andere Staaten die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit zusammenstreichen, setzt Deutschland in der Pandemie auf internationale Verlässlichkeit statt nationale Alleingänge.“

ONE fordert die Abgeordneten des Bundestags trotzdem auf, den Kabinettsentwurf nicht einfach durchzuwinken. Die Parlamentarier*innen sollen genau hinschauen, dass die Mittel dort eingesetzt werden, wo sie wirklich etwas bewirken und Menschen helfen, die am stärksten von Armut betroffenen sind. Hierbei sollen vor allem internationale Fonds für Gesundheit und Bildung finanziell gestärkt werden, insbesondere die Impfallianz Gavi, der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria sowie die Globale Bildungspartnerschaft (GPE).

Ein wichtiges Instrument zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist der sogenannte ACT-Accelerator. Unter der Schirmherrschaft der Weltgesundheitsorganisation, Gavi, dem Globalen Fonds und anderen werden dort internationale Maßnahmen zur schnellen Erforschung und Produktion eines Impfstoffs, von Diagnostika und von Medikamenten gebündelt. Deutschland muss auch hier noch stärker investieren. Dafür müssen sich die Abgeordneten im Haushaltsprozess einsetzen, fordert ONE.

ONE ist eine internationale Bewegung, die sich für das Ende extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten bis 2030 einsetzt. Damit jeder Mensch ein Leben in Würde und voller Chancen führen kann. Wir sind überparteilich und machen Druck auf Regierungen, damit sie mehr tun im Kampf gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten, insbesondere in Afrika. Zudem unterstützt ONE Bürger*innen dabei, von ihren Regierungen Rechenschaft einzufordern. Mehr Informationen auf www.one.org.

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