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Haushalt 2024: ONE appelliert an Berichterstatter*innen ,,Nutzen Sie Ihren Einfluss!”

Exo-Kreischer: „Entwicklungsinvestitionen sind Zukunftsinvestitionen. Verantwortungsbewusstes Handeln ist nötig, um den Haushalt des BMZ solide und langfristig auszustatten.“ 

Berlin, 18. Oktober 2023. Anlässlich des zweiten Berichterstatter*innengesprächs zum Haushalt 2024 fordert ONE die Bundestagsabgeordneten auf, den deutschen Verpflichtungen nachzukommen und die angekündigten Kürzungen in den Etats für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit abzuwenden. Die Bundesregierung muss im Zuge der laufenden Haushaltsverhandlungen auf Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit verzichten. Denn: Entwicklungsinvestitionen sind Zukunftsinvestitionen. 

Stephan Exo-Kreischer, Direktor von ONE Deutschland, sagt: „Wir haben kaum noch Zeit, um die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele bis 2030 zu erreichen. Wir sind nicht einmal annähernd auf Kurs. Starke Einsparungen bei der Entwicklungszusammenarbeit – nicht nur in Deutschland – drohen diese Ziele außer Reichweite geraten zu lassen, was fatale Folgen für Deutschland, Europa und die Welt hätte. Insbesondere Deutschland als wirtschaftsstarke Nation und zweitgrößter Geber der Welt kommt hier eine besonders wichtige Rolle zu. Die Welt schaut auf uns. Die Frage ist nur: Kann sich die Welt auf uns verlassen? Wir wollen die Bundesregierung daran erinnern, dass sie sich noch zu Beginn ihrer Amtszeit explizit auf die Fahnen geschrieben hat, eine starke Entwicklungspolitik zu prägen und diese mit den nötigen Mitteln auszustatten. Hier ist auf jeden Fall noch Luft nach oben.” 

Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, Grüne und FDP verpflichtet, 0,7 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung in die Entwicklungszusammenarbeit zu investieren und für jeden Euro, der in Rüstung fließt, einen weiteren Euro in die Bekämpfung extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten zu stecken. 

ONE ruft die Berichterstatter*innen vor der kommenden Sitzung auf, von Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit abzusehen und Wege zu finden, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Finanzierungsziele zur Bekämpfung extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten in der Welt einzuhalten.   

ONE ist eine internationale Bewegung, die sich für das Ende extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten bis 2030 einsetzt. Damit jeder Mensch ein Leben in Würde und voller Chancen führen kann. Wir sind überparteilich und machen Druck auf Regierungen, damit sie mehr tun im Kampf gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten, insbesondere in Afrika. Zudem unterstützt ONE Bürger*innen dabei, von ihren Regierungen Rechenschaft einzufordern. Mehr Informationen auf www.one.org

Pressekontakt:  
Stephanie Wieck: 0174/ 45 991 90, stephanie.wieck@one.org