ONE fordert Führungsrolle von Deutschland für bessere Koordinierung der G20-Initiative und Fokus auf nachhaltiges Wachstum für Armutsreduzierung

Berlin, 18. November 2019. Morgen findet in Berlin die Konferenz zu den „Compacts with Africa” der Bundesregierung statt. Deutsche und afrikanische Vertreter*innen aus Wirtschaft und Politik sprechen dort über die ‚Compact with Africa‘-Initiative und schließen neue Investitionsverträge ab. Die Entwicklungsorganisation ONE fordert eine Kurskorrektur der Compacts von der Bundesregierung. Deutschland sollte sich verpflichten, die Ziele und Pläne der afrikanischen Partnerländer in den Mittelpunkt zu stellen und die Initiative stärker auf die Reduzierung extremer Armut auszurichten. Hier muss Deutschland bei der Koordination der Geberländer eine Führungsrolle einnehmen.

Stephan Exo-Kreischer, Direktor von ONE in Deutschland, sagt: „Mit der Agenda 2063 hat sich Afrika eine Entwicklungsagenda gesetzt, an der sich jede Compact-Vereinbarung und jede Reformpartnerschaft orientieren sollte. Tun sie aber nicht. Es wurde nicht gefragt ‚Was wollt Ihr erreichen und wie können wir Euch unterstützen’, sondern eine im Grunde fertig geplante Initiative vorgestellt. Machen wir so weiter, wiederholen wir alte Fehler und ignorieren den afrikanischen Reformwillen. Das ist keine langfristige Partnerschaft, sondern kurzfristiger Aktionismus. Nötig ist eine Kurskorrektur der Compacts in Richtung koordiniertes, langfristiges und Armut reduzierendes Wachstum.“

ONE kritisiert zudem, dass die Bundesregierung sich von der Ursprungsidee verabschiedet hat, eine echte G20-Initiative mit Afrika auf den Weg zu bringen. Dazu sagt Exo-Kreischer: „Im Grunde genommen sind die Compacts with Africa zu einer deutschen Initiative geworden – mit G20-Stempel. Die Idee war ja, internationale Geber zu mobilisieren und eine bessere Koordinierung zu gewährleisten. Davon haben wir bisher nichts gesehen. Kommendes Jahr hat Kanzlerin Merkel die EU-Ratspräsidentschaft inne. Das wäre eine gute Gelegenheit, mehr europäische Länder an Bord zu holen.“

Mit Blick auf die deutsche Afrikapolitik fährt Exo-Kreischer fort: “Es ist traurig, dass es die Bundesregierung nicht schafft, ihre Ministerien zu koordinieren, wenn wenn es um Afrika geht. Deutschland braucht dringend eine an der Agenda 2063 und den SDGs ausgerichtete ressortübergreifende Afrikastrategie, die diesen Namen auch verdient. “

Medienberichten zufolge wird Deutschland am Rande der Konferenz zudem eine sogenannte Pan-African Mobility Alliance auf den Weg bringen. Dazu sagt Exo-Kreischer: „Ich bin gespannt, was die Allianz beinhalten soll. Es reicht nicht, nur deutsche Autobauer zu unterstützen, die in Afrika aktiv sind oder werden wollen. Wir brauchen Investitionen in die Infrastruktur vor Ort. Ohne ein gut ausgebautes Verkehrs- und Energienetz bringt in Ländern wie Senegal auch der neueste e-Golf nichts.“

ONE ist eine internationale Bewegung, die sich für das Ende extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten bis 2030 einsetzt. Damit jeder Mensch ein Leben in Würde und voller Chancen führen kann. Wir sind überparteilich und machen Druck auf Regierungen, damit sie mehr tun im Kampf gegen extreme Armut und vermeidbare Krankheiten, insbesondere in Afrika. Zudem unterstützt ONE Bürger*innen dabei, von ihren Regierungen Rechenschaft einzufordern. Mehr Informationen auf www.one.org

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