Wiederauffüllung des Globalen Fonds – Guter Anfang, aber weitere Anstrengungen müssen folgen

Gestern endete in New York die Wiederauffüllungskonferenz für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Ziel war es, die Arbeit des Fonds für die nächsten drei Jahre finanziell zu sichern. Dies war keine leichte Aufgabe: So steigt einerseits der Bedarf der Partnerländer, da diese die Wirksamkeit des Fonds erkennen und immer umfassendere Programme erarbeiten, mit denen nicht nur die drei Krankheiten bekämpft, sondern auch die Gesundheitssysteme insgesamt gestärkt werden können. Andererseits befinden sich viele (Geber)Länder in wirtschaftlich schwierigen Situationen. Jedoch sollten gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten effiziente und effektive Instrumente gefördert werden. Ein solcher Mechanismus ist der Globale Fonds. Dafür sprechen die Zahlen: Jeden Tag hilft er, mehr als 4.000 Menschenleben zu retten. Gestern. Heute. Morgen. Übermorgen?

Ein Ausschnitt der Ergebnisse

Insgesamt wurden knapp $11,7 Mrd. zugesagt – weit weniger als die nach Schätzungen des Globalen Fonds für die Jahre 2011 bis 2013 realistisch benötigten $19 Mrd. und leider auch weniger als die laut Schätzungen mindestens benötigten $13 Mrd. (PDF).

Die Zusage Deutschlands betrachten wir mit einem lachenden und einem weinenden Auge: Nach heftigen Diskussionen hat Entwicklungsminister Niebel schließlich zugesagt, die deutschen Beiträge auch in den kommenden drei Jahren bei unverändert €200 Mio. pro Jahr zu belassen. Nachdem zunächst eine Kürzung gedroht hatte, sicherlich nicht das schlechteste Ergebnis. Allerdings hatte der Globale Fonds frühzeitig einen gestiegenen Finanzbedarf signalisiert.

Andere Länder haben diesen Mehrbedarf anerkannt und ihre Beiträge erhöht. Zum Beispiel:

  • Die USA werden in den kommenden drei Jahren insgesamt $4 Mrd. zum Fonds beisteuern – das entspricht zwar einer Erhöhung um 38 % verglichen mit 2007 bis 2010, aber nur 91 % ihres (gemessen am Bruttoinlandsprodukt) gerechten Anteils an der mindestens notwendigen Finanzierung.
  • Auch die Europäische Kommission sagte mit €330 Mio. über die nächsten drei Jahre mehr Ressourcen zu, als sie in den letzten drei Jahren gab. Auch wenn sie damit ebenfalls unter dem gerechten Anteil bleibt.
  • Frankreich überrascht: Für die nächsten drei Jahre hat das Land insgesamt €1,08 Mrd. zugesagt und würde damit fast das doppelte seines gerechten Anteils an der mindestens notwendigen Finanzierung leisten.

Eine Tabelle mit allen Zusagen für die nächsten drei Jahre findet ihr auf der Website des Globalen Fonds (englisch).

Wir werden euch an dieser Stelle in den kommenden Wochen und Monaten über die Arbeit des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria und über Deutschlands Beitrag zu diesem effizienten und effektiven Werkzeug moderner Entwicklungszusammenarbeit auf dem Laufenden halten.

— Carola Bieniek —

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