Am 25. September kamen über 80 Staats- und Regierungschefs sowie namhafte Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft zum „Notfallgipfel“ der Vereinten Nationen zusammen. Ihre Absicht: den Millennium-Entwicklungszielen neuen Schwung zu geben.
Deutschland wurde dabei von Vize-Kanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wieczorek-Zeul vertreten.
Die Teilnehmer einigten sich auf wichtige Zusagen etwa in den Bereichen Gesundheit und Bildung. Auch das neu hinzugekommene Engagement einzelner Golfstaaten ist eine positive und wichtige Entwicklung.
Bildung
Die Partnerschaft Abschlussjahrgang 2015 wurde gegründet, um bis 2010 weiteren 24 Millionen Kindern eine Schuldbildung zu ermöglichen und damit dem Ziel der allgemeinen Grundschulbildung im Jahr 2015 einen Schritt näher zu kommen. Dafür wurden von ganz unterschiedlichen Gebern zusätzliche Mittel in Höhe von knapp €3,3 Mrd. zugesagt; die Weltbank wird mit knapp €2,2 Mrd. in 30 Ländern die Schulbildung unterstützen; Saudi Arabien und Australien stellen jeweils €365 Mio. zur Verfügung; Spanien gibt €186 Mio. und Norwegen €58 Mio.
Malaria
Eine ebenso breit gefächerte Gruppe von Gebern verabschiedete einen neuen „Geschäftsplan“, der bis zum Jahr 2015 sicherstellen soll, dass kein Mensch mehr durch Malaria sterben muss. Mit Hilfe des Global Malaria Action Plan soll dieses Ziel in drei Stufen erreicht werden. Natürlich ist es auch hier von größter Bedeutung, dass die benötigten Finanzmittel tatsächlich zur Verfügung gestellt werden. Dies sind einige der Verpflichtungen, die Geber in New York eingegangen sind:
- Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria hofft im November auf die Bestätigung durch den Vorstand für die bis dato größte Summe, die der Fonds je in den Kampf gegen Malaria investiert hat: knapp €1,2 Mrd. würden unter anderem dazu beitragen, weitere 100 Millionen Moskitonetze zu verteilen.
- Mit mehr als €800 Mio. wird die Weltbank Programme gegen Malaria in Afrika massiv ausbauen.
- Die Bill und Melinda Gates Stiftung verpflichtete sich, €123 Mio. in die Forschung nach einem Malaria-Impfstoff zu investieren.
Nahrungsmittel
Die Geber verpflichteten sich in Sachen Landwirtschaft und Ernährung letztlich nicht zu Ausgaben in der Höhe, wie von uns für notwendig gehalten und gefordert. Es gab in New York aber trotzdem ein paar Erfolge zur Unterstützung von Bauern in Afrika und Ländern wie Nordkorea, China oder der Türkei. Beispielsweise sicherte die Europäische Kommission dem Welternährungsprogramm für den Zeitraum zwischen 2009 und 2012 zusätzliche €365 Mio. zu. Und wichtige Entscheidungen stehen erst noch bevor – wir werden weiter Möglichkeiten nutzen, die sich bieten: wie die €1 Mrd. aus der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU, die auf dem Gipfel diskutiert wurde. Die Notwendigkeit nach mehr finanziellen Mittel angesichts der weltweiten Nahrungsmittelkrise darf nicht unbeachtet bleiben.
Die Rolle von ONE
Roxane Philson von ONE überreichte 50.947 Unterschriften an Robert Orr, stellvertretender Generalsekretär bei den Vereinten Nationen. Unsere Petition wurde in drei Sprachen (Englisch, Deutsch, Japanisch) von ONE Unterstützern aus mehr als 50 Ländern unterzeichnet.
Bitte stellen Sie lebensrettende Nahrungsmittelhilfe bereit und finanzieren Sie die notwendigen Investitionen in Saatgut und Düngemittel für die 30 bedürftigen Staaten. Schließen Sie noch in diesem Jahr die Finanzierungslücke in Höhe von 1 Milliarde Euro.
Bono und Bob Geldof hatten sich als Vertreter von ONE während der gesamten Woche in zahlreichen Terminen für einen erfolgreichen Ausgang des Notfallgipfels eingesetzt.
Am Ende des Gipfeltreffens sagte Bono, Mitgründer von ONE: „Dies ist ein großer Tag und er gibt den Entwicklungszielen neue Größe. Es gab wichtige Fortschritte und Zusagen zu Malaria, Bildung und zu medizinischen Fachkräften. Ein dringend benötigter neuer Schwung zu einem Zeitpunkt, an dem man schon fast den Kopf hängen lassen könnte. Wir müssen uns die großartige Vision von 2000 erneut vergegenwärtigen und erneut erklären, um diesem unvergleichlich spannenden, globalen Vorhaben neues Leben zu geben. Auch in diesen harten Tagen ist es das Wichtigste, dass diese Versprechen gehalten werden“.
Auch Rockmusiker und ONE-Unterstützer Bob Geldof wies auf die Tragweite des Vorhabens hin: „Die Vereinbarung der Millennium-Entwicklungsziele war eine Sternstunde menschlicher Zivilisation. Ein Scheitern würde ein Scheitern unserer Zivilisation bedeuten. Die Fortschritte, die wir diese Woche gemacht haben, scheinen unspektakulär zu sein. Aber sie haben diesem mutigen Vorhaben neue Bedeutung und Dringlichkeit gegeben.“
„Deutschland hat in diesem Jahr bereits Wichtiges zur Bekämpfung extremer Armut geleistet. Aber bei weitem zu wenig, um unseren Teil zur Einhaltung der Millennium-Entwicklungsziele beizutragen. Wir begrüßen die Aussage des Vize-Kanzlers Frank-Walter Steinmeier, dass die Armutsbekämpfung auch in Zeiten der Finanzkrise nicht vernachlässigt wird. Wir nehmen ihn hier beim Wort“, kommentierte der Direktor von ONE in Deutschland, Tobias Kahler, den Ausgang des Gipfels.
Bereits am Dienstag zuvor waren die Delegierten bei den Vereinten Nationen speziell zu den Entwicklungsbedürfnissen Afrikas zusammengekommen. VN-Generalsekretär Ban Ki-moon hatte bei dem Treffen erklärt, dass Afrika €37 Mrd. pro Jahr an Auslandshilfe brauche, wenn die MDGs bis 2015 erreicht werden sollen. Dafür brauche es keine neuen Versprechen, sondern nur die Einhaltung der bestehenden Zusagen, unterstrich Ban.
Weiterführende Links
Die abschließende Presseerklärung der Vereinten Nationen zu den Ergebnissen des MDG-Gipfels (englisch)
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Wieczorek-Zeul zieht Bilanz zur Konferenz zur Überprüfung der Millenniumentwicklungsziele: Licht und Schatten
Die Partnerschaft Abschlussjahrgang 2015 (englisch)
Global Malaria Action Plan (englisch)
Programme des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zu Malaria (englisch)
Presseerklärung der Weltbank: World Bank to Give $1 Billion Boost to Fighting Malaria in Africa (englisch)
Die Bill und Melinda Gates Stiftung zu Malaria (englisch)