Wie ONE und senegalesische Aktivist*innen die Gesetzgebung geändert haben
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“Dies ist ein großer Erfolg für alle Aktivist*innen, die unermüdlich für einen Wandel im Senegal gekämpft haben.“ Black Queen, senegalesische Rapperin und Aktivistin.

Gemeinsam mit Partner-Organisationen starteten unsere Kolleg*innen im Senegal im Juni 2019 eine wichtige Kampagne. Sie forderten ein  Gesetz, um sexuelle Gewalt konsequenter und stärker zu verurteilen.  Dies sollte zu einer deutlichen Verbesserung der Sicherheit von Frauen und Mädchen beitragen, die von geschlechtsbezogenen Gewalt betroffen sind.

Die Kampagne nahm durch eine neue Petition und die Zusammenarbeit mit regionalen Gruppen schnell an Fahrt auf. Durch den Einsatz von Mailings, Social Media, Blogposts und Aktivitäten vor Ort konnten mehr als 97.000 Leute auf der ganzen Welt mobilisiert werden. Und dieser Einsatz hat sich gelohnt! Mit Hilfe des Engagements unserer Unterstützer*innen konnten wir etwas bewegen. Unsere Anstrengungen haben dazu beigetragen, dass ein neues Gesetz verabschiedet wurde. Mit dessen Hilfe wird die Strafe für sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen deutlich erhöht.

“Das ist ein großer Erfolg für all die Aktivist*innen, die sich unermüdlich für einen Wandel in Senegal eingesetzt haben“ erklärt Aktivistin und Künstlerin Black Queen. „Endlich erkennt die Regierung an, welchen schrecklichen Einfluss sexuelle und geschlechterbasierte Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen auf deren Lebensweg hat. Endlich erkennen sie das Vergehen als Gewalttat an. Ich bin stolz darauf, dass ich die Möglichkeit hatte, ONE im Senegal bei der Kampagne zu unterstützen. Ich hoffe, dass auch andere Länder darauf aufmerksam werden, nachziehen und uns in unserer Botschaft unterstützen: ‚Genug ist genug‘.”

Handlungsaufforderungen für den Senegal

Das ausschlaggebende Ereignis für die Kampagne findet sich im Mai 2019. Nachdem zwei junge senegalesische Frauen, Bineta Camara und Coumba Yade, vergewaltigt und ermordet wurden, gab es einen massiven öffentlichen Aufschrei. Dies führte dazu, dass hunderte von Menschen auf die Straßen gingen und Gerechtigkeit und Maßnahmen forderten, um die geschlechterbasierte Gewalt im Senegal zu bekämpfen. Sie forderten die Regierung auf, das Gesetz zu ändern, welches bislang nur eine geringfügige Bestrafung von Vergewaltigungen vorsah.

ONE nahm die Energie dieses Augenblickes auf und wandelte die Empörungen in Taten um. Wir starteten eine Kampagne, mit der die Regierung dazu aufgefordert wurde, die veralteten Gesetze zu überarbeiten. Gemeinsam mit dem DOYNA Collective, der DafaDoy coalition, JGEN Senegal und Black Queen haben wir uns dafür eingesetzt, dass die Vergewaltigung als ernstzunehmende Straftat anerkannt wird.

Im Dezember 2019 organisierten ONE und JGEN Women Global Entrepreneurship  ein Treffen mehrerer Interessenvertreter*innen, gemeinsam mit Anwält*innen und politisch Verantwortlichen. JGEN ist ein Verband der sich gegen geschlechtsbezogene Gewalt im Senegal einsetzt. Die Interessenvertreter*innen diskutierten mögliche Änderungen die an dem Gesetz vorgenommen werden könnten und was genau diese Änderungen für Konsequenzen haben würden.

Bewegung auf Regierungsebene

Unsere Petition haben wir direkt an den Präsidenten Macky Sall überreicht. Die Regierung verkündete daraufhin, dass sie ein neues Gesetz verfassen würde, um sich mit diesem Thema zu beschäftigen.

Anfang Dezember wurde eine neue Version des Gesetzes veröffentlicht und ins Parlament eingebracht.  Das Parlament debattierte darüber und verabschiedete ein Gesetz, welches Vergewaltigung als ein ernsthaftes Vergehen anerkennt.

Am 10. Januar unterschrieb Präsident Sall formell das Dokument, welches die veränderte Gesetzgebung festlegte. Mit der veränderten Gesetzgebung, erhalten verurteilte Straftäter eine Strafe von mindestens 10 Jahren, bis lebenslänglich ist jedoch auch möglich.

Was kommt als nächstes?

Das neue Gesetz ist bahnbrechend und bedeutet einen erheblichen Fortschritt. Es macht Hoffnung für die Entstigmatisierung des kulturellen Tabus ,von welchem sexuelle Übergriffe und geschlechtsbezogene Gewalt im Senegal betroffen sind.

„Der Kampf ist jedoch lange noch nicht vorbei“ betont ONEs Westafrika-Direktorin Oulie Keita. „Die Herausforderung besteht darin, das Gesetz nun anzuwenden und die nötigen Schritte einzuleiten, damit es national, regional und lokal durchgesetzt werden kann.“

In diesem Zusammenhang trifft sich Keita  mit den Hauptakteuren auf Regierungsebene, um die nächsten Schritte für die Umsetzung des Gesetzes vorzubereiten. Somit soll durchgesetzt werden, dass die Vergewaltigung tatsächlich auch bestraft wird.

ONE wird auch weiterhin mit Gruppen auf lokaler Ebene zusammenarbeiten, um sicherzustellen dass jede und jeder im Senegal über dieses Gesetz Bescheid weiß und wie dieses Gesetz im Kampf gegen sexuelle Gewalt beitragen kann.

Ohne unsere ONE-Unterstützer*innen im Senegal und auf der ganzen Welt hätten wir diesen großen Schritt nicht gehen können. Auf unserem weiteren Weg wollen wir sicherstellen dass das neue Gesetz den Betroffenen Unterstützung bietet, den Opfern Gerechtigkeit bringt und wir die Kommunen weiter darüber aufklären können. Teil diese guten Nachrichten mit deinen Mitmenschen. 

 

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