Was plant Obama für die Bekämpfung extremer Armut?

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Barack Obama wird der neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Sein Wahlkampf war stark von einer Idee des Wandels geprägt. Und Obama hat eine Politik angekündigt, die sich von der des Amtsinhabers George W. Bush abheben soll. Allerdings gilt die Afrikapolitik des scheidenden US-Präsidenten als ein wichtiger Beitrag der letzten Jahre im Kampf gegen extreme Armut.

In den USA hat ONE mit der Kampagne ONE Vote 08 unter dem Motto On The Record den gesamten Wahlkampf begleitet und schon früh begonnen, alle Kandidaten darauf zu prüfen, welche Pläne sie haben, um extreme Armut wirksam zu bekämpfen.

Was plant Obama für die Bekämpfung extremer Armut?

Barack Obama gegenüber ONE zum Thema Armutsbekämpfung

So scheint der künftige US-Präsident zumindest auf diesem Gebiet an die Arbeit seines Vorgängers anknüpfen zu wollen: „Wir werden die Millennium-Entwicklungsziele zu Zielen Amerikas machen“, äußerte der Senator aus Illinois schon im Vorwahlkampf gegenüber ONE. Die jährlichen Zahlungen für Entwicklungszusammenarbeit sollen innerhalb von vier Jahren von US-$25 Mrd. auf US-$50 Mrd. bis 2012 verdoppelt werden – wobei er bereits ankündigte, dass aufgrund der Finanzmarktkrise die Erhöhungen vermutlich nicht in der Geschwindigkeit machbar sein werden.

Barack Obama gegenüber ONE zur Verdopplung der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit

Dennoch soll etwa der Kampf gegen HIV/Aids ein zentraler Bestandteil US-amerikanischer Politik bleiben und ausgebaut werden. Zudem plant Obama einen globalen Bildungsfonds, der mit jährlich US-$10 Mrd. ausgestattet sein soll, von denen die USA jährlich ein Fünftel übernehmen werden. Ein dritter Punkt ist die Ausweitung von Schuldenerlassen. Auf diese Weise soll durch nachhaltiges Wirtschaftswachstum, Bildung und die Bekämpfung der gefährlichsten Krankheiten ein wichtiger Beitrag zum weltweiten Kampf gegen extreme Armut geleistet werden.

Obama kündigt gegenüber ONE zudem an, im Rahmen seiner Außenpolitik regionale Krisen in allen Teilen der Welt ernst nehmen zu wollen. Im Gegensatz zu einer traditionellen politischen Strömung innerhalb der USA, die Isolation und eine nur begrenzte Beteiligung des Landes an internationalen Geschehnissen bevorzugt, betont der neue Präsident, dass dieser Ansatz aus seiner Sicht in Zeiten der Globalisierung keine Chance hat. Aufgrund der vielfältigen, wechselseitigen Vernetzungen auf der Welt müssten die Vereinigten Staaten regionale wie auch globale Herausforderungen ernst nehmen. Eine Konsequenz für ihn: „Wir werden Entwicklung rund um die Welt zu einer der Top-Prioritäten einer Obama-Regierung machen.“

Angesichts der Herausforderungen durch die Finanzmarktkrise und die erheblichen Haushaltsrisiken der USA wird man abwarten müssen, welche dieser Vorhaben der designierte US-Präsident tatsächlich wird angehen können. Mit Sicherheit aber wird es im Weißen Haus unter Obama ein entschiedenes Bekenntnis zu den Millennium-Entwicklungszielen geben und die Überzeugung vorherrschen, dass ein Schlüssel zu den globalen Problemen unserer Zeit im Kampf gegen extreme Armut liegt. Damit wird sich auch die Frage stellen, welchen Beitrag Deutschland und Europa hier leisten.

Barack Obamas Nachricht an die Unterstützer von ONE

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