Versprechen der Geber zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit nun umsetzen

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Wirksamere Entwicklungszusammenarbeit in Accra beschlossen: jetzt kommt es auf die Umsetzung an.

Anfang September trafen sich Minister und Entwicklungsexperten in der ghanaischen Hauptstadt Accra. Sie diskutierten, wie Entwicklungszusammenarbeit noch effektiver, also wirksamer gemacht werden kann. Nach zähen Verhandlungen konnten die Vertreter der Geberregierungen sich am 4. September auf wichtige Schritte im Bereich der Vorhersehbarkeit der Hilfe, Nutzung lokaler Institutionen und Verfahren und Transparenz einigen. Trotzdem bleibt viel zu tun: nun müssen die Beschlüsse umgesetzt werden, damit Entwicklungszusammenarbeit auch in Zukunft Erfolge erzielen kann.

Hintergrund

Durch Entwicklungszusammenarbeit – gerade auch durch die deutsche – sind in den vergangenen Jahren beeindruckende Ergebnisse erzielt worden: 29 Millionen Kinder besuchen allein in Afrika seit 1999 zusätzlich die Schule und zwei Millionen mehr Menschen erhalten heute lebensrettende antiretrovirale Medikamente als noch vor fünf Jahren. Da aber die vielen Geber auf ganz unterschiedliche Art und Weise die Entwicklungsländer unterstützen, gab es auch Schwachpunkte. Vor fünf Jahren hat sich die Gebergemeinschaft in der so genannten Erklärung von Paris konkrete und überprüfbare Ziele gesetzt, um Entwicklungsarbeit noch weiter zu verbessern. In Accra haben sich die Geberländer und Verantwortliche aus Afrika sowie Lateinamerika und Asien getroffen. Sie haben festgestellt, dass die Erklärung von Paris mit mehr Nachdruck umgesetzt werden muss, um die festgelegten Verbesserungen bis zum Zieljahr 2010 zu erreichen. Dies soll insbesondere auf folgenden Gebieten passieren:

Vorhersehbarkeit der Hilfe

Die Geber haben sich darauf geeinigt, ab sofort drei fünfjährige Finanzierungs- und Umsetzungspläne zu erstellen. Das ist wichtig, damit die Entwicklungsländer auch mittelfristig zuverlässig ihre Ausgaben für Krankenhäuser und Schulen planen können.

Nutzung lokaler Institutionen und Verfahren

Die Geber haben sich darauf verständigt, ihre Unterstützung so zu leisten, dass die Institutionen der Entwicklungsländer gestärkt werden. Dies soll erreicht werden, indem staatliche Stellen, wie beispielsweise das Gesundheitsministerium, unmittelbar zuständig sind. Außerdem sollen Leistungen nach lokalen Verfahren ausgeschrieben werden. Verbesserungen werden aber auch angestrebt, indem Berichte zu Hilfsaufwendungen im gleichen Format und Zyklus wie lokale öffentliche Ausgaben erstellt werden. Ergebnisse der Entwicklungszusammenarbeit können dann einfacher ausgewertet und verglichen werden.

Transparenz

Transparente Hilfe ist eine Grundvoraussetzung, damit sowohl die Geber als auch die Entwicklungsländer die zur Verfügung stehenden Mittel wirksam nutzen können. Transparenz:
• hilft den Partnerländern ihre Haushalte zu planen
• versetzt die Geber in die Lage ihre Unterstützung bestmöglich zu koordinieren
• verhindert Korruption
• ermöglicht der Zivilgesellschaft, entsprechende Leistungen von ihrer Regierung einzufordern

Durch eine Transparenzinitiative der Geber sind Verbesserungen in erreichbare Näher gerückt. In ihr erklären sich die Geber bereit folgende Informationen bereitzustellen:
• umfassende und detaillierte Informationen ihrer Aktivitäten auf Empfängerebene
• Kosten und Zielsetzungen einzelner Projekte
• Zuverlässige Informationen zu zukünftigen Unterstützungsleistungen
Nichtregierungsorganisationen hatten vorher die Regierungen aufgefordert, weitergehende Transparenzprinzipien, zum Beispiel auch die pro-aktive Veröffentlichung und die Auskunftspflicht gegenüber Bürgern, festzulegen. Diese Prinzipien sind von einer breiten zivilgesellschaftlichen Bewegung, der Publish What you Fund-Kampagne, formuliert worden.

ONE hat zusammen mit vielen anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen an der Konferenz in Accra teilgenommen. Um die Regierungsvertreter dazu zu ermutigen, ehrgeizige Zusagen für eine wirksamere Entwicklungszusammenarbeit zu machen.

Weiterführende Links

Die Konferenz von Accra (englisch)

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