Mit 2016 beginnt der Marathon, die Nachhaltigen Entwicklungsziele weltweit zu erreichen und wir werden uns in diesem Jahr natürlich dafür einsetzen, dass die gemachten Versprechen eingehalten werden. Deshalb haben wir uns mit mehreren Bundestagsabgeordneten getroffen, um uns darüber auszutauschen, welche Schwerpunkte und Vorhaben unsere Arbeit in diesem Jahr voraussichtlich prägen werden und welche besonderen Chancen und Herausforderungen sie für die deutsche Entwicklungspolitik sehen.
In diesem Jahr müssen den Versprechungen des letzten Jahres Taten folgen und die Umsetzung der neuen Entwicklungsziele entschieden angegangen werden. „Leave no one behind“ war der Appell des UN Generalsekretärs für die Umsetzung neuen Entwicklungsziele. In den nächsten 15 Jahren müssen wir dafür sorgen, dass besonders die Menschen, die bisher nicht von den erreichten Fortschritten profitieren konnten, erreicht werden. Einen großen Teil dieser Menschen machen Frauen aus, die nach wie vor nirgendwo auf der Welt die gleichen Chancen haben wie Männer.
Deshalb bleibt die Stärkung von Frauen und Mädchen auch in diesem Jahr der rote Faden unserer Arbeit – denn ohne sie werden wir es nicht schaffen extreme Armut zu beenden. Im Kampf gegen Mangelernährung und vermeidbare Krankheiten bieten der Nutrition for Growth Gipfel im August und die fünfte Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria im Herbst die ersten Möglichkeiten, speziell in die Erreichung der neuen Entwicklungsziele für Frauen und Mädchen zu investieren. Genauere Informationen hierzu finden sich in unserem neuen Bericht Armut ist sexistisch.
Aber abseits von offizieller Entwicklungshilfe (ODA) müssen wir vor allem die Staaten selbst in die Lage versetzen ihre Eigeneinnahmen – insbesondere ihre Steuereinnahmen – zu erhöhen, um die notwendigen Mittel zur Erreichung der Ziele aufzubringen. Dazu müssen auch die OECD Staaten ihren Beitrag leisten und durch mehr Transparenz Steuervermeidung und Korruption den Boden entziehen. Eine starke europäische Regelung zur öffentlichen Berichterstattung von Länder- und Projektgenauen Steuerdaten (CBCR) multinationaler Unternehmen könnte hierzu einen wichtigen Beitrag leisten.
Ein wichtiges Thema unserer Gespräche war natürlich auch die aktuelle Flüchtlingskrise, die auch die Entwicklungszusammenarbeit trifft. Nach den großzügigen und wichtigen Zusagen Deutschlands bei der Syrienkonferenz in London bleibt leider weiterhin unklar, aus welchen Töpfen die deutschen Gelder tatsächlich kommen sollen und es besteht die Sorge, dass Entwicklungsgelder umgeschichtet werden könnten. Unsere aktuelle Kampagne „Kein Entweder Oder“ ruft deshalb die europäischen Regierungen dazu auf, dass die Hilfe für die Flüchtlinge nicht auf Kosten der Ärmsten gehen darf. Denn Entwicklungsfinanzierung ist immer auch eine Investition in die Prävention neuer potenzieller Krisen, die Menschen in Zukunft zur Flucht zwingen könnten.
Die meisten Abgeordneten teilen unsere Besorgnis und wir wollten sie mit einem kurzen Videostatement zu der Frage: „Was kann Entwicklungspolitik gegen Fluchtursachen ausrichten?“ zu Wort kommen lassen.
