Kopenhagen
Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, wird Barack Obama am Klimagipfel in Kopenhagen teilnehmen. Außerdem plane die USA, anders als erwartet, nun doch ein konkretes Angebot vorzulegen: Sie wollen vorschlagen, ihre Treibhausgas Emissionen bis 2020 um 17% und bis 2050 um 83% gegenüber dem Niveau von 2005 zu reduzieren. Die Süddeutsche Zeitung zeigt an anderer Stelle am Beispiel Sambias auf, wie sehr Kleinbauern in Entwicklungsländern bereits heute von den Folgen des Klimawandels betroffen sind. Deutsche Welle online beleuchtet den Klimawandel von einer sicherheitspolitischen Perspektive.
Der Artikel auf DW-online: “Wenn der Klimawandel zum Risikofaktor wird”
Doha Entwicklungsagenda
Handelsblatt.com veröffentlicht unter dem Titel „Westen hat Lust am Freihandel verloren“, ein Interview mit WTO Chef Pascal Lamy. Lamy erwartet von dem Doha Runden Treffen am Montag in Genf keinen Durchbruch. Er warnt vor schleichendem Protektionismus als Folge der weltweiten Finanzkrise, betont aber gleichzeitig, die Entwicklungen seien nicht so schlimm wie zunächst angenommen, da derzeit nur 1% des internationalen Warenverkehrs von schleichendem Protektionismus betroffen sei. Er betont auch, dass Klimaschutz vor der Handelsliberalisierung komme und dass der Freihandel gerade für die Entwicklungsländer oft „der einzige Ausweg aus der Misere“ sei. Fürsprecher der Liberalisierung werfen Lamy vor, in den Verhandlungen nicht entschieden genug aufzutreten.
Der ganze Artikel: “Westen hat Lust am Freihandel verloren”
Den Haag/Kongo
Der Nachrichtenagentur epd zufolge, sieht sich der Internationale Strafgerichtshof enormen Schwierigkeiten in den Ermittlungen gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Rebellen im Kongo gegenüber, da Komplizen die Ermittler und Zeugen massiv bedrohen und einschüchtern. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, UN Experten hätten eingeräumt, dass die UN Mission nicht zur Beseitigung der Gewalt in der Region beitragen konnte, sondern sie vielmehr noch verschlimmert habe.
Deutsche Entwicklungspolitik
Wie der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet, hat der Staatssekretär im Ministerium für wirtschafliche Zusammenarbeit (BMZ), Jürgen Beerfeltz, angedroht, die Entwicklungshilfe für Uganda zu streichen. Hintergrund ist eine Gesetzesinitiative, die Homosexuelle mit der Todesstrafe bedroht. Gegenwärtig kann Homosexualität mit Geld- und Gefängnisstrafen geahndet werden. In 80 Ländern, darunter die meisten afrikanischen Staaten, existieren Strafen verschiedenster Art auf auf homosexuelle Handlungen. Uganda empfängt derzeit 28 Mio. Euro an Entwicklungshilfe von Deutschland. FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle hatte im Wahlkampf angekündigt, Entwicklungshilfe für alle Länder, die Frauen und Homosexuelle diskriminieren, zu beenden.
Lampedusa
Die Welt schreibt über Migrationsströme von Afrika nach Europa. Martin Zöller portraitiert die Insel Lampedusa, die lange Zeit für viele afrikanische Flüchtlinge die Pforte nach Europa war. Heute, ein Jahr nach der Übereinkunft zwischen Italien und Libyen, ist die Zahl der auf der Insel ankommender Flüchtlinge um 92% gesunken. Das bedeutet aber nicht, dass weniger Menschen versuchen, die Insel zu erreichen, sondern vielmehr, dass viele Flüchtlinge auf hoher See zur Umkehr gezwungen werden. Zöller kritisiert diese Vorgehensweise als unmenschlich und fordert einen besseren Umgang mit Migranten an den europäischen Küsten.
Der ganze Artikel: “Lampedusa ist wieder eine normale Insel”