Die Themen heute:
- Mit der G20 getroffen: „scharfe Töne“ –
- Klimakonferenz in Bonn –
- WM 2010 als Chance gegen Vorurteile –
1. Mit der G20 getroffen: „scharfe Töne“
Deutschlandweit berichten die Zeitungen über die gescheiterte Einigung zur Bankenabgabe. So berichtete auch der Tagesspiegel, dass sich die G20-Finanzminister auf ihrem Treffen im südkoreanischen Pusan nicht auf eine Bankenabgabe einigen konnten. Während sowohl die europäischen Staaten, die USA und der IWF eine Bankenabgabe befürworten, sträuben sich u.a. Australien, Brasilien und Kanada weiterhin. Bundesfinanzminister Schäuble hatte im Vorfeld angekündigt, dass er sich für eine europäische Abgabe starkmachen wollte, sollte es auf dem Gipfel zu keiner Einigung auf internationaler Ebene kommen. Die Berliner Zeitung berichtet am heutigen Tag, dass sich nun folgendes Verfahren für die Bundesrepublik abzeichnet: Kanzlerin Merkel werde sich demnach auf dem G20-Treffen in Kanada weiterhin für eine Finanztransaktionssteuer einsetzen, aber die Bankenabgabe werde das „zentrale deutsche Instrument sein“. Des Weiteren könne es auf europäischer Ebene zu einer sogenannten Finanzaktivitätssteuer kommen, deren Gelder in einen allgemeinen Topf fließen würden. Diese Art von Steuer müsse jedoch juristisch geprüft werden.
Der US-amerikanische Finanzminister Timothy Geithner kritisierte den deutschen Sparkurs auf dem Gipfel scharf und forderte mehr Bemühungen seitens der Bundesregierung, „die Binnennachfrage anzukurbeln“, schreibt Timo Pache in der Financial Times Deutschland. Dem Handelsblatt zufolge „wird der Ton zwischen den Lagern, die sparen wollen und jenen, die auf Wachstumsförderung setzen, zunehmend schärfer“.
2. Klimakonferenz in Bonn
Wie Johanna Treblin und Martin Keul in der Tageszeitung berichten, gehen die Verhandlungen auf der Bonner Klimakonferenz zäh voran. Insbesondere gibt es Unstimmigkeiten beim Verwendungszweck der €7,55 Mrd., die die EU im Dezember 2009 bis 2010 als Klimasoforthilfen zugesagt hatte. Geht es nach der EU, so werden zwei Drittel der Gelder für „Reduktionsmaßnahmen“ verwendet, während die restlichen Gelder zur „Finanzierung von Anpassungsmaßnahmen herangezogen werden“. Laut einer Delegation der G77 stelle dies jedoch eine Bevormundung dar. Darüber hinaus herrscht auch im Bezug auf „Zusätzlichkeit“ Unstimmigkeit. So verlangten Entwicklungsländer, dass die bereitgestellten finanziellen Ressourcen „frisches Geld“ seien und keine Mittel, die „ohnehin in der Finanzplanung der Industrieländer für den Süden enthalten sind“.
3. WM 2010 als Chance gegen Vorurteile
Michael Eder schreibt in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, dass afrikanische Politiker und Künstler in der Weltmeisterschaft eine Chance sehen, ein positiveres Image für Afrika zu schaffen und auch ein „Zusammenrücken der Nationen“ des Kontinents zu erreichen. So fordere der senegalesische Sänger und politische Aktivist Youssou N’Dour von Afrikanern mehr „Selbstvertrauen“ und „Stolz“ und betone im Hinblick auf die aktuelle Krise, dass es nicht nur auf dem afrikanischen Kontinent „Versagen der Politik“ gebe.