Zeitungsschau – 2. Juni 2010

Die Themen heute:

  1. Deutschland auf Sparkurs, aber wie? –
  2. Afrika an der medialen Front –
  3. Interesse und Gelder für Aids schwinden –


1. Deutschland auf Sparkurs, aber wie?

In einem mehrseitigen Artikel in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Spiegel widmen sich insgesamt acht AutorenInnen einschließlich Matthias Bartsch, Michael Sauga und Judith Voss in Anbetracht der anstehenden Haushaltsklausur der aktuellen Spardebatte. Während der US-amerikanische Finanzminister Timothy Geithner die Europäer am Donnerstag zum Schulden machen aufgefordert hätte, um einen wirtschaftlichen Aufschwung herbeizuführen, zeigte sich Finanzminister Schäuble skeptisch gegenüber einem solchen Ansatz, so der Spiegel. Laut Autoren müsse jedoch die „gewohnte Politik auf Pump“ ein Ende haben, auch wenn Politiker befürchten, auf diese Art und Weise Wähler zu vergraulen. Nebenher kritisiert der Artikel u.a. auch Entwicklungsminister Dirk Niebel, der „zahlreichen Weggefährten mit lukrativen Posten in der Bürokratie versorgt“ habe und zeigt auf, wo Subventionen gekürzt und Gelder potentiell eingenommen werden könnten. So findet auch die viel diskutierte Finanztransaktionssteuer Erwähnung, die, global eingeführt, zu Einnahmen im zweistelligen Milliardenbereich führen könne.
Wie der Spiegel online berichtet, seien nicht nur „Kürzungen“, sondern auch „höhere und neue Steuern“ als Teil der Haushaltssanierung im Gespräch. So könne es möglicherweise zu einer Steuer auf Flugtickets kommen, welche „Geschäftsreisende und Urlauber gleichermaßen treffen“ würde. Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer sei weiterhin geplant. Am Sonntag und Montag wird die Regierung in Berlin die „Eckpunkte“ für das kommende Haushaltsjahr und den Finanzplan bis 2014 abstimmen.

2. Afrika an der medialen Front

In der Süddeutschen Zeitung beschäftigt sich Silvia Liebrich mit dem wirtschaftlichen Aufschwung des WM-Gastgeber-Kontinents. Liebrich bezieht sich auf eine Studie der Unternehmensberatung Boston Consulting Group (BCG), die belegt, dass die Wirtschaftskraft des Kontinents in der letzten Dekade zugenommen hat und eine stärkere globale Präsenz afrikanischer Konzerne verzeichnet. Laut BCG ist insbesondere das wachsende Exportvolumen ein wichtiger „Erfolgsfaktor“. Weiterhin sei die Wirtschaftskraft auf dem Kontinent jedoch ungleichmäßig verteilt. So betont Liebrich, dass „trotz Milliardentransfers von Entwicklungshilfegeld bislang nur Südafrika eine florierende Industrie vorweisen kann“. Kristina Läsker prophezeit in der SZ, dass Südafrika durch die WM zwar einen wirtschaftlichen Aufschwung erleben wird, dieser jedoch nicht überschätzt werden dürfe. Auch die anliegenden Nachbarn würden, ökonomisch gesehen, kaum von der WM profitieren. Ullrich Fichtner berichtet im Spiegel über die langsam wachsende „schwarze Mittelschicht“ des Landes und beschreibt ein Land, das mit seinen zahlreichen Problemen kämpft. Fichter erinnert den Leser aber auch daran, dass sich Südafrika weder „an Deutschland messen muss“ noch hier mit „europäische Maßstäben“ gemessen werden könne.

3. Interesse und Gelder für Aids schwinden

Wie Saskia Wiha im epd berichtet, geben Industrienationen aufgrund von „schwindendem Interesse“ und der aktuellen Finanzkrise immer weniger Geld für den Kampf gegen Aids aus.

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