Zeitungsschau – 31. Mai 2010

Die Themen heute:

  1. Horst Köhler tritt zurück! –
  2. Unterstützung für die Finanztransaktionssteuer –
  3. Teure Tabletten –
  4. EZ ein einziges Übel? –
  5. Südafrika in aller Munde –


1. Horst Köhler tritt zurück!

Bundespräsident Horst Köhler ist heute nach heftiger Kritik an der Äußerung, militärische Einsätze könnten auch deutschen Wirtschaftsinteressen dienen, die er nach einem Besuch in Afghanistan gemacht hatte, zurückgetreten. Kritiker hatten behauptet, Köhler habe „einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet“, so Spiegel Online. Der Bundespräsident hatte die Aussagen jedoch später konkretisiert und darauf hingewiesen, dass es eben nicht um den Einsatz in Afghanistan, sondern etwa um die Einsätze am Horn von Afrika ging.

Wie die Bild am 29. Mai berichtete, hatte Köhler erst am vergangenen Freitag als Schirmherr die „Kampagne für Afrika“ gestartet, ein Bündnis mit 24 Hilfsorganisationen, die sich für den Kontinent einsetzen.

2. Unterstützung für die Finanztransaktionssteuer

In ihrer Wochenendausgabe berichtete die Süddeutsche Zeitung über die Forderung des Kampagnenbündnisses „Steuer gegen Armut“, endlich eine Finanztransaktionssteuer einzuführen. So schrieb Dominik Stawski, dass sich „Gewerkschaften, Kirche, Hilfsorganisationen und Parteien“ für die Steuer einsetzten, um Spekulationen zumindest auf Ebene der Euro-Länder zu vermindern und finanzielle Ressourcen für soziale Projekte freizumachen. Kritiker befürchten, eine solche Besteuerung könne zu einer Verlagerung der Geschäfte in steuerfreie Regionen führen. Ähnlich wie weitere Vertreter der Kampagne verurteilt der Bundesvorsitzende der IG Bau, Klaus Wiesehügel, „die Ankündigungen der Bundesregierung zur Finanzmarktregulierung“ als „unklar und ungenügend“.

3. Teure Tabletten

Jahel Mielke widmet sich im Tagesspiegel dem Ansatz des Pharmakonzern Boehringer Ingelheim, der „in 141 Ländern Rabatte von bis zu 90 Prozent für seine Aidsmedikamente“ erlässt. Wie Mielke jedoch erläutert, reichten diese Vergünstigungen nicht aus, um Patienten in Entwicklungsländern eine effektive Behandlung zu gewährleisten: Die Präparate seien auch vergünstigt zu teuer. Der Konzern erlaubt jedoch Nachahmungen seines geschützten Aids-Medikaments von Pharmafirmen in den ärmsten Ländern; eine Tatsache die die Organisation Ärzte ohne Grenzen positiv bewertet.

4. EZ ein einziges Übel?

Ein Bericht der dpa, der u.a. auch in regionalen Blättern wie der Wochenendausgabe der Eßlinger Zeitung erschien, widmet sich der Wirksamkeit von Entwicklungshilfe – und kommt zu einem verheerenden Urteil. Laut einer Studie „namhafter Ökonomen“ über EZ in 108 Staaten zwischen 1960 und 1999 geht hervor, dass durch diese Art von Hilfsleistungen die Lebensqualität der Menschen verschlechtert und auch die Demokratie leidet, so Autoren Eva Krafczyk und Laszlo Trankovits. Auch der britische Ökonom Peter Bauer beklagt, dass Entwicklungshilfegelder oftmals den „Regierungen Afrikas nur dazu dienten ‚abstruse Ziele’ zu verfolgen, die Korruption anzukurbeln und Investoren abzuschrecken“; eine Ansicht, die weitere WirtschaftsexpertenInnnen wie Dambisa Moyo und James Shikwati zu teilen scheinen. Als mögliche Gegenmodelle zur Entwicklungshilfe zeigen Krafczyk und Trankovits die Öffnung der westlichen Märkte sowie die Einstellung von Agrarsubventionen in Industriestaaten auf.

5. Südafrika in aller Munde

Die Wochenendausgabe der Süddeutschen Zeitung setzte sich mit intensiv mit dem afrikanischen Kontinent auseinander. Das Feuilleton der Zeitung bot Artikel über die Klischees der Europäer über Afrika, afrikanische Popmusik und darüber, wie Mobiltelefone das Leben dort verändert haben. Der Wirtschaftsteil der Zeitung berichtet in der heutigen Ausgabe über den schleppenden Verkauf von WM-Tickets. In der Stuttgarter Zeitung wirft Korrespondent Karl-Ludwig Günsche einen Blick auf das Land im „Umbruch und Aufbruch“ während die Peiner Allgemeine Zeitung in einem Artikel Südafrika als „Zugpferd im Süden“ bezeichnet. Auch die Ostsee Zeitung schreibt über das Land von „A bis Z“.

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