Zeitungsschau – 27. Mai 2010

Die Themen heute:

  1. Krisenfestes Afrika? –
  2. Krise und Kohlendioxid –
  3. Wo bleibt sie denn nun, die „Steuer gegen Armut“? –
  4. Dunkle Wolken ziehen auf….über der WM –


1. Krisenfestes Afrika?

Die Frankfurter Rundschau berichtet, dass der afrikanische Kontinent die Finanzkrise vergleichsweise gut überstanden habe. Während die Wirtschaft Afrikas im vorherigen Jahr aufgrund der Krise eingebrochen war, so wird nun davon ausgegangen, dass sie dieses Jahr um 4,5 % wachsen wird. Nichtsdestotrotz „fällt das Wachstum hinter den Trend vor der Krise zurück“. Der Wirtschaftsausblick für Afrika der OECD gehe jedoch davon aus, dass das Ziel der Halbierung der Armut auf dem Kontinent bis 2015 nicht erreicht werden wird. Die Zeitung bezieht sich auch auf ONEs diesjährigen DATA Bericht und dessen Ergebnis, dass die G8 nur 61% ihrer Zusagen einhalten werden sowie die Aussage, dass es auch „Entwicklungserfolge in historischen Ausmaßen“ durch die Steigerung der Gelder für die Entwicklungshilfe gegeben habe. Willi Leibfritz, Projektleiter bei der Afrikanischen Entwicklungsbank, sieht die Gründe für Afrikas Widerstandfähigkeit während der Krise in der „solideren Geld- und Finanzpolitik der vergangenen Jahre“ sowie „Schuldenerlässen und der weiter fließenden Entwicklungshilfe“, so der epd. Aus dem Artikel geht darüber hinaus jedoch auch hervor, dass das südliche Afrika besonders stark von der Krise betroffen ist.

2. Krise und Kohlendioxid

Wie die heutige Ausgabe der Süddeutschen Zeitung berichtet, herrscht im Klimadialog weiterhin Uneinigkeit über das Ausmaß der Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes bis 2020. Wie Cerstin Gammelin beschreibt, sind sich nicht nur „die Regierungen großer Mitgliedstaaten“ sondern auch die Europäische Kommission über das Ziel uneinig. EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard strebte angesichts fallender Kosten aufgrund der Finanzkrise eine Verpflichtung zur Reduktion von 30 % statt der ursprünglich geplanten 20 % bis 2020 an, konnte sich aber nicht gegen Widerstand aus den eigenen Reihen und der Industrie durchsetzen. Laut Gammelin finden auch in Deutschland, Italien und Frankreich Diskussionen zwischen Umweltministern und Vertretern aus der Industrie statt. Die EU ist mit ihrer gegenwärtigen Verpflichtung weit von der von Wissenschaftlern empfohlenen Verringerung des Ausstoßes um 25 % bis 40 % entfernt, der mit 50%iger Wahrscheinlichkeit die Erderwärmung auf 2 % eindämmen würde. Wie Cerstin Gammelin weiter berichtet, mahnte Hedegaard davor, „dass die EU schon bald ihre Vorreiterrolle im Klimaschutz verlieren werde“.

3. Wo bleibt sie denn nun, die „Steuer gegen Armut“?

Isabel Guzmán hebt in der Saarbrücker Zeitung hervor, dass, nachdem Organisationen jahrelang eine Steuer auf Finanzspekulationen gefordert hatten, um Gelder für die Entwicklungszusammenarbeit zu erhalten, diese nun endlich „in aller Munde“ sei – jedoch ohne Verwendungszweck! Während sich das Bundesfinanzministerium in Bezug auf die mögliche Verwendung der Steuer bedeckt halte, sehen Jutta Sundermann vom Attac-Koordinierungskreis und Peter Lanzet, Finanzexperte beim Evangelischen Entwicklungsdienst, sehr geringe Chancen, dass eine solche Steuer für die Bekämpfung von Armut eingesetzt werden würde . So stelle Lanzet „bei keiner politischen Partei den Willen fest, mit Geld des Bundeshaushalts frühere Versprechen zur Armutsbekämpfung und Entwicklung einzuhalten“. Lanzet und Sundermann plädieren aufgrund der durch die Krise steigenden Anzahl von in extremer Armut lebender Menschen für eine „Steuer gegen Armut“.

4. Dunkle Wolken ziehen auf….über der WM

Das Straubinger Tageblatt malt ein äußerst düsteres Bild vom WM-Gastgeberland Südafrika. So seien „Fremdenfeindlichkeit und Gewalt gegenüber Migranten“ verbreitet, die Jugendkriminalität hoch und insbesondere die Townships von Gewalt, Massenarmut und der sich rasch verbreitenden Immunschwächekrankheit Aids beherrscht. Die Onlineversion der Bildzeitung berichtet darüber hinaus, dass der portugiesische Fußballstar Christiano Rinaldo aufgrund von Sicherheitsbedenken seine Familie bei der WM lieber sicher daheim wissen möchte, während auch FC Bayern München-Präsident Uli Hoeneß es vorziehe, angesichts der „umstritten Sicherheitslage“ dem Land fernzubleiben.

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