Zeitungsschau – 26. Mai 2010

Die Themen heute:

  1. Berichte zum DATA Bericht –
  2. Heute: Entwicklungspolitische Themen im Neuen Deutschland –
  3. Finanzmarktregulierung: Europa auf Bankabgabenkurs – Zank und Gezeter –


1. Berichte zum DATA Bericht

Auch heute berichten einige Zeitungen und Presseagenturen über die von ONE veröffentlichten Zahlen zum Thema Armutsbekämpfung in Afrika. Marina Zapf schreibt in der Financial Times Deutschland, dass Deutschland mit seinen finanziellen Zuwächsen für Afrika laut ONEs DATA Bericht 2010 im „Mittelfeld“ liege. Die Autorin geht weiter darauf ein, dass die USA, Japan und Kanada ihre Versprechen zwar gehalten und sogar übertroffen haben, macht aber auch darauf aufmerksam, dass diese von vornherein eher bescheiden waren. Wie Zapf weist auch die dpa auf ONE Deutschland Direktor Tobias Kahlers Aussage hin, dass finanzielle Mittel vermehrt nach Afghanistan fließen oder zur Klimaanpassung in Schwellenländer statt in Afrika eingesetzt zu werden. Marina Zapf wie auch Martin Ling (Neues Deutschland) gehen auf die Aussagen der Podiumsteilnehmer bei der Vorstellung des Berichts ein, Robert Kappel vom Giga-Institut und Helmut Reisen von der OECD, die die bisher erbrachten Ergebnisse internationaler Entwicklungsarbeit positiv bewerteten. Wie Ling des Weiteren berichtet, bestätigte dies der tansanische Oppositionspolitiker Zitto Kabwe mit konkreten Beispielen: Die großen Fortschritte Tanzanias im Bezug auf Grundschulbildung und der Verminderung der Sterblichkeitsrate von Müttern und Kindern.

2. Heute: Entwicklungspolitische Themen im Neuen Deutschland

Zusätzlich zu Martin Lings o.g. Artikel, widmet sich das Neue Deutschland heute mehrfach entwicklungspolitisch relevanten Themen. So geht es in einem Interview mit Norbert Wieczorek (SPD) um die Finanztransaktionssteuer, laut dem Bundestagsabgeordneten ein „notwendiges Instrument zur Eindämmung von Spekulation“. Die Steuer könne ihre Wirkung insbesondere auf globaler Ebene entfalten, aber mangelnde internationale Zustimmung dürfe nicht als Vorwand gelten, um sie nicht zumindest auf europäischen Raum einzuführen, so Wieczorek. Während ein weiterer Artikel im Neuen Deutschland auf die erreichten Erfolge der EZ eingeht, so hebt der/die AutorIn auch hervor, dass es oftmals an „Quantität und Qualität“ mangele und kritisiert, dass eine „faire Weltwirtschaftsordnung“ nicht einmal zur Diskussion stehe. Nicht zuletzt wirft Hermannus Pfeiffer einen Blick nach Südafrika und berichtet über vermehrte Investitionen im WM-Gastgeberland.

3. Finanzmarktregulierung: Europa auf Bankabgabenkurs – Zank und Gezeter

Laut AFP plant die EU-Kommission am Mittwoch eine Bankabgabe für europäische Banken vorzuschlagen. Laut des Berichts sollen die Gelder in einen Fonds zur Bewältigung zukünftiger Wirtschaftskrisen fließen. Michael Maisch u.a. beschreiben einem von Handelsblatt.com veröffentlichten Artikel die Uneinigkeit, die weiterhin im Bezug auf die Regulierung der Finanzmärkte zu herrschen scheint. Die Autoren sehen den Ursprung der Uneinigkeit auch darin, dass „die Vorgaben der G20-Regierungschefs vom vergangenen September nach derzeitigen Plänen größtenteils erst ab Mitte Juni nächstes Jahre umsetzungsreif sein werden“. Während Deutschland dazu tendiere, Verbote einzusetzen, würden die USA eher auf „Aufsichtsstrukturen“ setzen; Großbritannien erwäge derzeit eine „Zerschlagung von Banken“.

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