Zeitungsschau – 20. Mai 2010

Die Themen heute:

  1. Ist Europa noch zu retten? –
  2. Finanztransaktionssteuer: global oder gar nicht –
  3. „Demokratisches Aushängeschild an die Macht?“: Äthiopien wählt –
  4. Schleppender Kartenverkauf zur WM –


Ist Europa noch zu retten?

Auch heute wird wieder weitläufig über das Bestreben der Regierung berichtet, den Euro und Europa vor dem Scheitern zu bewahren. In einem Artikel in der Süddeutschen Zeitung berichtet Guido Bohsem, dass Kanzlerin Angela Merkel „mit einem dramatischen Appell um Zustimmung für das Euro-Rettungspaket geworben“ hat. Der Bundestag soll das geplante Paket in Höhe von €750 Mrd. – Deutschland trägt voraussichtlich €147,6 Mrd. bei – noch diese Woche beschließen. Bisher ist unklar, ob die SPD dem geplanten Rettungsschirm zustimmen wird: Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fordert eine striktere Regulierung der Finanzmärkte und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Im Zuge des umstrittenen Verbots ungedeckter Leerverkäufe wurde die Bundesregierung verdächtigt, lediglich „Handlungsfähigkeit demonstrieren zu wollen“.

Finanztransaktionssteuer: global oder gar nicht

Wie die dpa berichtet, zweifelt Finanzminister Schäuble an der Wirksamkeit einer rein europäischen Finanztransaktionssteuer. So befürchte Schäuble, dass Umsätze im Falle einer solchen Steuer in den außereuropäischen Raum abwandern könnten.

„Demokratisches Aushängeschild an die Macht?“: Äthiopien wählt

Laut epd wirft die Gesellschaft für bedrohte Völker der Regierung Äthiopiens angesichts der Wahlen am kommenden Sonntag „systematische Einschüchterungen“ vor. So würden drastische Einschränkungen die Arbeit von Menschenrechtsorganisation und der Opposition behindern. Des Weiteren hätten Verhaftungen Angehöriger der Volksgruppen der Oromo und Somali stattgefunden. Ulrich Delius, Afrika-Referent der Gesellschaft, erklärte, dass auch die Entsendung europäischer Wahlbeobachter an diese Zuständen wenig geändert habe und kritisierte, dass Europa sich nicht zu den Menschenrechtsverletzungen äußere, sondern vielmehr Premierminister Meles Zenawi als „demokratisches Aushängeschild Afrikas“ betrachte.

Schleppender Kartenverkauf zur WM

Die südafrikanische Regierung kritisiert die FIFA für den mangelnden Kartenverkauf, so das Achimer Kreisblatt. Weiterhin sei jedes zweite Bett in Kapstadt während der Weltmeisterschaft frei. Auf dem afrikanischen Kontinent außerhalb Südafrikas seien bisher nur 11.300 Karten verkauft worden. Tourismusminister Marthinus van Schalkwyk kritisierte insbesondere die „hohen Preise“ und den elektronischen „Vertrieb“ über das Internet. Laut dpa werden auf Bitte Südafrikas acht „szenekundige“ deutsche Polizisten für einen „Beratungs-Einsatz“ in das Land entsandt, um zu „helfen, Gefahrenlagen einzuschätzen und gewaltbereite Fans rechtzeitig zu erkennen“.

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