ONE beim Parteitag der Liberalen

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Die Freie Demokratische Partei Deutschlands (FDP) kam vom 15. bis zum 17. Mai in Hannover zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Auch ONE war hier vertreten und sprach mit vielen Delegierten und Bundestagsabgeordneten. Der FDP-Obmann im Entwicklungsausschuss des Deutschen Bundestags Hellmut Königshaus sowie sein Ausschusskollege Dr. Karl Addicks unterschrieben den Artikel ONE.

In seiner fast zweistündigen Grundsatzrede ging der Parteivorsitzende Guido Westerwelle auch auf das Thema Entwicklungszusammenarbeit ein. Er mahnte an, dass Regierungen, die dauerhaft Menschenrechte verletzten, nicht durch Entwicklungshilfe stabilisiert werden dürften. Denn kluge Außenpolitik sei „interessengeleitet und werteorientiert“. Der Parteivorsitzende, der in einer möglichen Regierungskoalition mit der CDU auch für den Posten eines Außenministers gehandelt wird, machte deutlich, dass die Stärke deutscher Außenpolitik nicht zuerst mit der Truppenstärke zusammenhinge, sondern gerade auch mit „diplomatischer Klugheit“ und „mitmenschlicher Verantwortung“.

Das beim Parteitag verabschiedete so genannte „Deutschlandprogramm“ der FDP beinhaltet eine klare Sprache zur Entwicklungszusammenarbeit. Es wird eine Fokussierung der Entwicklungszusammenarbeit auf die schwächsten und ärmsten Länder gefordert. Im Gegenzug solle die Zusammenarbeit mit einer Reihe von Schwellenländern, wie etwa China und Indien, eingestellt werden. Die FDP setzt zudem auf eine verstärkte Anstrengung in der Korruptionsbekämpfung und will sich stark machen bei der Bekämpfung von HIV/Aids. Die Verpflichtungen, die Deutschland im Rahmen der Millennium-Entwicklungsziele eingegangen sei, werden anerkannt; zugleich fordert das FDP-Programm eine stärkere Konzentration auf die Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit.

— Tobias Kahler —

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