Nach Rückgang 2012: Deutsche ODA steigt 2013

Die deutsche ODA (ohne Schuldenerlass) ist 2013 leicht von 0,36% auf 0,37% gestiegen und beträgt nun 10,5 Mrd. Euro. Allerdings legen die Anfang April veröffentlichten vorläufigen DAC-Zahlen nahe, dass die deutsche Unterstützung an Sub-Sahara-Afrika eingebrochen ist: Sie sank im Vergleich zu 2012 um 474 Millionen Euro. In den Vorjahren war die ODA für Afrika in den vorläufigen DAC-Zahlen regelmäßig niedriger als in den finalen Statistiken, die die OECD im Dezember vorlegt. Ob ein so massiver Rückgang wie dieses Jahr aber in den finalen Zahlen ausgeglichen werden kann, ist fraglich.

Zusammenarbeit mit Afrika muss weiter gestärkt werden.

In seinem Afrika-Konzept hat Bundesminister Müller die Zusage gegeben, die Entwicklungshilfe mit Afrika um 100 Millionen Euro auf dann jährlich mindestens 1,3 Mrd Euro aufzustocken. ONE begrüßt dies als ersten Schritt, um dem vom OECD seit Jahren beobachteten Trend unter Gebern ODA mehr und mehr für Länder mit mittlerem Einkommen einzusetzen, etwas entgegen zu setzen.

Bevor die deutsche ODA 2012 zum ersten Mal seit Verabschiedung des EU-Stufenplans 2005 gesunken war, lag die deutsche ODA-Quote bei 0,39%. Der Koalitionsvertrag legt die große Koalition darauf fest, sich „durch jährliche Steigerungen der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit“ dem 0,7%-Ziel anzunähern. Demnach muss 2017 die deutsche ODA-Quote also mindestens bei 0,4% liegen. Das wird mit den aktuell im Finanzplan zugesagten Erhöhungen nicht zu erreichen sein. Im Schnitt steigt der BMZ-Etat (der den Löwenanteil der ODA-Erhöhungen erhält) im Finanzplan um rund 100 Millionen Euro im Vergleich zum jeweiligen Vorjahr. Nach ONE-Berechnungen sind aber ODA-Erhöhungen von rund 250 Millionen Euro notwendig, allein um die ODA-Quote zu halten (Ausgleich von Inflation und Wirtschaftswachstum).

Ich prognostiziere daher: wenn nicht weitere Finanzmittel gefunden werden, wird die ODA-Quote in den kommenden Jahren bestenfalls bei 0,37% verharren, oder sogar fallen.

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