Wie das Internet die Einhaltung von Menschenrechten beeinflussen kann

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Wo

Hertie School of Governance, Berlin-Mitte

Was

„Human Rights and the Internet”, Auftaktveranstaltung zur Serie Human Rights in a Globalized World, organisiert von der Hertie School of Governance und Human Rights Watch

Das Podium

Moderiert wurde die Diskussion von Wenzel Michalski, dem neuen Deutschlandchef von Human Rights Watch. Die Gäste auf dem Podium waren Susan Pointer, Direktorin für Public Policy bei Google in London, und Arvind Ganesan, Direktor der Abteilung Unternehmen und Menschenrechte bei Human Rights Watch (HRW) in Washington.

Das Publikum

Etwa 100 Studentinnen und Studenten der verschiedenen Berliner Unis sowie zahlreiche NGO-Vertreter. Das Auditorium war über den letzten Platz hinaus gefüllt.

Die Diskussion

Susan Pointer berichtete zu Beginn über ihre zahlreichen Reisen in Entwicklungsländer, bei denen sie erlebt hat, wie der durch das Internet und vor allem durch Mobilfunktechnologien ermöglichte Zugang zu Informationen spürbar immer mehr Begeisterung auslöst. Sie erläuterte, welche Rolle Google dabei übernehmen kann und will.
Arvind Ganesan beschrieb das Internet als Werkzeug, das für globale Kampagnen wie HRW eine Revolution bedeutet . Gleichzeitig eröffnet es den Aktivisten vor Ort ganz neue Möglichkeiten. Er erzählte von einem spektakulären Fall in Angola, in dem das Internet die Schlüsselrolle spielte: Mit Hilfe von Informationen, die über Informanten im Internet verbreitet wurden, gelang es HRW nachzuweisen, dass in Angola in den Jahren 1997 bis 2002 insgesamt $4,2 Mrd. der Öleinnahmen spurlos verschwunden waren. Im gleichen Zeitraum wendete das Land nicht mehr als einen Betrag in dieser Höhe – $4,2 Mrd. – für soziale Leistungen (Schulen, Krankenhäuser etc.) auf. Was hätte alles erreicht werden können, wenn das Doppelte zur Verfügung gestanden hätte? Heute kann die ganze Welt – und damit auch die angolanischen Bürgerinnen und Bürger – auf der Website des Finanzministeriums alle Informationen über die Öleinnahmen und deren Verwendung nachverfolgen.
Zum Schluss ging es noch um die Global Network Initiative, bei der Akademiker, zivilgesellschaftliche Akteure – wie HRW – und Unternehmen – wie Google – zusammen Rahmenbedingungen entwicklen, mit denen die persönliche Freiheit und Privatsphäre der Menschen im Internet geschützt werden sollen.

Weitere Infos

— Carola Bieniek —

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