Große Entscheidungen beim Vorstandstreffen des Globalen Fonds

Globaler Fonds - Logo AvatarAnfang des Monats traf sich der Vorstand des Globalen Fonds, um wichtige Themen und Reformansätze zu besprechen. Ziel der Reformen ist es, die Leistung des Fonds insgesamt zu verbessern sowie seinen Beitrag zu einer besseren globale Gesundheit zu optimieren. Der Globale Fonds hat bereits damit begonnen, neue Mechanismen einzuführen, die die Effizienz der vergebenen Gelder erhöhen und Transaktionskosten für Moskitonetze oder ACTs gegen Malaria senken sollen, etwa das Voluntary Pooled Procurement (VPP)-Programm und die Advanced Medicines Facility for malaria (AMFm). Diese Reformbemühungen wurden durch die Entscheidungen beim letzten Vorstandstreffen weiter vorangetrieben. Zu diesen Entscheidungen gehören:

  • Der Vorstand hat sich nun auch förmlich darauf geeinigt, am 20. Mai Runde 10 zu beginnen. Bewerbungen um Mittel aus dem Fonds müssen bis zum 20. August eingereicht werden.
  • Für den Fall, dass es in Runde 10 mehr qualifizierte Bewerbungen gibt, als der Globale Fonds Mittel zur Verfügung hat, wird ein neues System zur Prioritätensetzung verwendet. Die Bewertung erfolgt anhand von drei Parametern – das Technical Review Panel (TRP), welches den technischen Wert der Bewerbung ermittelt, die Krankheitslast und die Einkommenshöhe (laut Weltbank-Klassifikation) -, aus denen eine Gesamtnote errechnet wird. Die Bewerbungen werden so also in eine Reihenfolge gebracht, nach der die zur Verfügung stehenden Mittel vergeben werden. Diese Prioritätensetzung stellt sicher, dass arme Länder mit dem größten Bedarf im Allgemeinen auch als erstes Mittel des Globalen Fonds erhalten.
  • Da Randgruppen in Ländern mit mittleren Einkommen im oberen Bereich (z.B. homosexuelle Männer in China) durch das neue System zur Prioritätensetzung benachteiligt werden könnten, hat sich der Globale Fonds entschlossen, eine Reserve in Höhe von $75 Mio. einzurichten, die speziell für Bewerbungen gedacht ist, deren Fokus die am meisten durch HIV/Aids gefährdeten Bevölkerungsgruppen (most-at-risk populations – MARPs) in Ländern mit mittleren Einkommen im oberen bzw. unteren Bereich sind. Bewerber können eine Anfangszusage in Höhe von bis zu $5 Mio. beantragen sowie ein Gesamtdarlehen von bis zu $12,5 Mio., dürfen allerdings in Runde 10 für dieselbe Krankheit keine weiteren Mittel beantragen. Sie müssen außerdem nachweisen, dass sich der Beitrag des Staates während der Darlehenslaufzeit deutlich erhöhen wird.
  • Beim Vorbereitungstreffen für die Wiederauffüllungskonferenz in Den Haag gab es, so wie schon das ganze Jahr hindurch, reichlich Diskussionen darüber, welche Vorteile eine formelle Ausweitung des Mandates des Globalen Fonds dahin, dass Mittel speziell für die Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Kindern vergeben werden können, haben würde. Prominente Fürsprecher – wie Sachs und Dybul – betonen, dass dies sowohl im Hinblick auf die öffentliche Gesundheit als auch politische Strategien sinnvoll wäre – insbesondere da der G8-Gipfel in Kanada neue Aufmerksamkeit auf die MDGs 4 und 5 lenke. Andere hingegen äußerten sich skeptisch, dass eine Ausweitung des Mandates ohne zusätzliche finanzielle Mittel und ohne Verbesserungen der bestehenden Struktur des Globalen Fonds richtig wäre. Beim Vorstandstreffen einigte man sich schließlich, weder das Mandat auszuweiten noch Mittel speziell für die Gesundheit von Müttern und Kindern (etwa für die Familienplanung oder die bessere medizinische Versorgung vor und nach der Geburt) zur Verfügung zu stellen. Auch wenn eine Integration und die Weiterentwicklung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zu einem Globalen Fonds für Gesundheit im Allgemeinen für sinnvoll erachtet wird. Das Sekretariat wurde beauftragt, mögliche Optionen für eine zukünftige Ausweitung zusammenzustellen. Außerdem sollen Bewerber weiter ermutigt werden, Möglichkeiten zu finden, die Gesundheit zu verbessern – auch über die gemeinsame Gesundheitsplattform mit GAVI und der Weltbank.

In Vorausschau auf die Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds im Oktober – während der die Geber Zusagen für die nächsten drei Jahre machen werden – hoffen wir, dass diese Diskussionen und Reformen den Investoren verdeutlichen, dass es dem Globalen Fonds Ernst damit ist, seine erfolgreiche Arbeit weltweit weiterzuführen und zu verbessern. Wir hoffen auch, dass die Geber bemerken, wie schnell einige dieser Reformen ausgearbeitet und umgesetzt wurden. Bei vielen NGOs und Finanzierungsmechanismen braucht es – häufig zum Schaden der Menschen, denen sie dienen sollen – oft Jahre, bis strukturelle Reformen durchgeführt werden können. Der Globale Fonds jedoch hat sich mit seinen Reformprozessen in diesem Jahr als recht beweglich und transparent bewiesen.

— Erin Hohlfelder —

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