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ONEs Empfehlungen für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Möglichkeiten einer gerechten und globalen Erholung von der COVID-19-Krise

[Direkt zu den Empfehlungen.]

„Die weltweit dramatischen Folgen der Pandemie fordern, dass Europa mehr globale Verantwortung übernimmt,“ sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 18. Juni 2020 im Bundestag und betonte, dass Afrika ein außenpolitischer Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wird.

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft muss einerseits die Folgen der Corona-Pandemie in Europa angehen. Andererseits zeichnet sich bereits jetzt ab, dass besonders afrikanische Staaten unter den Folgen leiden werden – darum freuen wir uns über die Prioritätensetzung der Bundesregierung.

Afrika darf aber nicht nur in den sechs Monaten ganz oben auf der EU-Agenda stehen, sondern muss dies auch für die kommenden Jahre. Darum bitten wir die Bundesregierung, in ihrer Ratspräsidentschaft Impulse zu setzen, um diese Priorität zu verstetigen. Die folgenden Maßnahmen eignen sich aus unserer Sicht dafür besonders:

  • Ein robuster EU-Haushalt und mehr Entwicklungsausgaben für ein starkes Europa in der Welt
  • Ein wirtschaftlicher Stimulus für die Ärmsten
  • Neuauflage der EU-Afrika-Strategie
  • Die Corona-Krise mit einem Impfstoff für alle beenden

Wie das gehen kann, steht in unseren Empfehlungen zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

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