Schulden

Ein Marathon zum Schuldenstopp – Mit Teiletappen zum Ziel?

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Petition: Alle Menschen vor Corona schützen

Gemeinsam mit ONE-Unterstützer*innen weltweit machen wir uns für einen Schuldenstopp in den Ländern, die am stärksten von Armut betroffen sind, stark. Seit Anfang Oktober ist im Marathon zum Schuldenstopp viel passiert – höchste Zeit für ein Update.

Zunächst die Good News: Die G20-Finanzminister*innen und die Präsident*innen der Zentralbanken konnten sich auf eine Verlängerung des Schuldenstopps einigen. Die Forderungen nach Schuldenrückzahlungen werden weiter bis Juni 2021 ausgesetzt – ein klares Signal, den ärmsten Ländern der Welt helfen zu wollen. Indem die G20 im Rahmen einer neuen Initiative jetzt auch private Gläubiger mit an den Tisch holen wollen, gehen sie einen nächsten wichtigen Schritt in die richtige Richtung.

Auch die Weltbank kündigte weitere mögliche Covid-19-Soforthilfepakete an. Doch leider konnte sie sich nicht dazu durchringen, ihre Forderungen nach Schuldenrückzahlungen einzufrieren. Damit hat die Weltbank ihre Chance vertan, den von Armut am stärksten betroffenen Ländern schnell und wirksam in dieser weltweiten Pandemie zu helfen – und wir müssen weiter Überzeugungsarbeit leisten!

Auf dem Weg zu dieser Teiletappe haben wir ein paar ereignisreiche Wochen durchlebt. Hier stellen wir Euch einige Highlights unserer Kampagne vor.

Petitionsübergabe an das Finanzministerium – eure Unterschriften haben das ermöglicht

Noch vor dem Treffen der G20-Finanzminister*innen konnten wir gemeinsam mit Oxfam Deutschland und erlassjahr.de unsere Petition an Staatssekretär Wolfgang Schmidt aus dem Finanzministerium übergeben. Mit über 820 000 Unterstützer*innen im Rücken machten wir deutlich: Wir fordern ein Schuldenmoratorium jetzt! Auch eine prominente Stimme fand sich unter den Unterstützer*innen wieder. So appellierte Jan Josef Liefers an Olaf Scholz, dass sich kein Land der Welt zwischen Schuldendienst und Menschenleben entscheiden solle.

Petitionsübergabe an das Finanzministerium. Foto: Mike Auerbach/Oxfam

Auch in der Presse fanden sich unsere Forderungen wieder: So berichtete das Handelsblatt im Vorfeld zum Treffen der G20-Finanzminister*innen, dass nur ein Aussetzen der Schuldenrückzahlungen den ärmsten Länder wieder die nötige Luft zum Atmen verschafft. Dass hierbei auch private Gläubiger mit eingeschlossen werden müssen, wurde ebenso in der Berichterstattung zum G20-Treffen aufgegriffen.

Starke Aktion in Großbritannien

Doch nicht nur in Deutschland waren wir in den vergangenen Tagen aktiv: So konnten wir unsere Petition kurze Zeit später mit inzwischen über 860 000 Unterschriften auch an das Finanzministerium Großbritanniens übergeben. Gemeinsam und virtuell wurde darüber gesprochen, warum angesichts von Covid-19 Schuldenerleichterungen Leben retten können.

ONE UK übergeben Petition mit über 860 000 Unterschriften an das Finanzministerium der UK.

Bonjour, Weltbank – ONE in Frankreich goes Eiffelturm

Und auch unser Team in Frankreich ließ sich von Covid-19 nicht aufhalten, für einen Schuldenstopp zu kämpfen. In einem offenen Brief an die Weltbank schreibt die ONE-Direktorin Naja Vallaud-Belkacem, dass die Weltbank, private und multilaterale Kreditgeber ihre Forderungen nach Schuldenrückzahlungen bis Ende 2021 aussetzen müssen. Corona-konform, unter freiem Himmel und mit 1,5m-Abstand unterstrichen die französischen Kolleginnen unseren Appell an die Weltbank eindrücklich: „Vous avez le pouvoir de sauver des vies!“ (zu dt.: „Sie haben die Macht, Leben zu retten!“) stand auf dem großen Banner vor der weltberühmten Kulisse des Eiffelturms geschrieben.

ONE Frankreich mit klarer Botschaft an die Weltbank.

Auch global und virtuell: Unsere ONE Activists sind mit vollem Einsatz dabei!

Doch was wäre unser Aktivismus ohne die tatkräftige Unterstützung unserer ONE Activists? Sie bilden das Herzstück von allem, was wir tun. Daher haben wir einige unserer Global Activists gefragt, was ihnen die Aussetzung der Schuldenrückzahlungen bedeutet und warum sie wichtig ist. Wir konnten Stimmen aus den verschiedensten Teilen der Welt einfangen, die sich in einem Punkt alle einig waren: Die globale Pandemie hat bestehende Ungleichheiten weiter verschärft. Es liegt jetzt an uns, die führenden Politiker*innen, Weltbank und IWF an ihre Macht und die damit einhergehende Verantwortung zu erinnern.
So ließen unsere Global Activists ihren Worten auch Taten folgen. Ob per Videogespräch oder Tweet: Die ONE Activists hatten alle Hände voll zu tun, die Finanzminister*innen ihrer Länder von einem Schuldenstopp zu überzeugen und den nötigen Druck auszuüben. Via Twitter richteten sie sich zudem direkt an die Weltbank und ihren Präsidenten David Malpass. Sie erinnerten Malpass an frühere Aussagen, in denen er sich für das Aussetzen von Schuldentilgungen aussprach.

Italienische Aktivist*innen im Gespräch mit Botschafter Pietro Benassi.

Wie geht es jetzt weiter?

Die Zusage der G20, die Forderungen nach Schuldenrückzahlungen bis Juni 2021 einzufrieren, gibt den ärmsten Ländern der Welt die Möglichkeit, ihren Kampf gegen die Pandemie fortzuführen. Am 20. November treffen sich die G20-Finanzminister*innen erneut, um eine mögliche Ausweitung der Schuldenerleichterungen zu beschließen. Außerdem soll ein neues Rahmenwerk auf den Weg gebracht werden, um zielgerichtet die Länder zu unterstützen, die durch Covid-19 am stärksten verschuldet sind. Dieses Vorhaben ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Aber der Entwurf des Gemeinsamen Rahmenwerks greift in vielen Punkten weiterhin zu kurz: Eine verpflichtende Einbindung privater und multilateraler Gläubiger sowie zusätzliche, speziell für die am stärksten betroffenen Länder vorgesehene Sonderziehungsrechte sind weiterhin nicht vorgesehen. Dabei ist ein ambitioniertes Rahmenwerk genau zu diesem Zeitpunkt wichtig, um Risiken wie Kreditausfällen und Insolvenz vorzubeugen und auf lange Sicht nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu unterstützen.

Die Weltbank hingegen konnte sich auf kein Schuldenmoratorium einigen, wobei sie aber gleichzeitig neue Kredite vergibt. Damit hat sie ihre größte Chance vertan, den ärmsten Ländern der Welt nachhaltig zu helfen.

Jetzt heißt es: Dran bleiben!

Mit Blick auf das bisher Erreichte können wir sagen: Die Einigung der G20 zu einer Ausweitung des Schuldenmoratoriums zeigt, was möglich ist, wenn Aktivist*innen aus der ganzen Welt zusammenkommen und ihre Kräfte bündeln. Was ein guter Start ist, muss sich jetzt in einem ambitionierteren ‘Common Framework’ zur Abfederung der sich abzeichnenden Welle an Schuldenkrisen fortsetzen. Jetzt müssen wir den Druck aufrechterhalten und die G20, Weltbank und private Gläubiger überzeugen: Die Schuldenrückforderungen müssen mindestens bis Ende 2021 ausgesetzt werden, da die gesamte Reichweite der wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 noch lange nicht absehbar sind. Hoffentlich unterstützt Du uns dabei!!  Ohne Euch wäre das nicht möglich gewesen! Wir möchten uns deshalb bei unseren über 70 000 Unterstützer*innen bedanken, die bereits unsere Petition unterzeichnet haben. Ihr fragt euch, was Ihr tun könnt? -Teilt unsere Petition mit Euren Freund*innen und bleibt dran, wie es mit unserer Kampagne weitergeht.

Petition: Alle Menschen vor Corona schützen

Sehr geehrte Frau Merkel, liebe politisch Verantwortliche,
bitte setzen Sie sich für einen globalen Pandemie-Reaktionsplan ein:
- Wir müssen für Schutz der Schwächeren einstehen und dafür, dass jeder Mensch Zugang zu Behandlung und Impfung erhält.
- Wir müssen Menschen in systemrelevanten Berufen unterstützen sowie diejenigen, die wirtschaftlich am stärksten betroffen sind.
- Wir müssen Gesundheitssysteme so stärken, dass wir auf zukünftige Krisen vorbereitet sind.

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