23. November 2018
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23. November 2018

Simbabwe: Ohne Reformen keine Kredite / Sierra Leone: UN-Mitarbeiter in der Kritik / Äthiopien: Hoffnung auf Pressefreiheit?

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1. Simbabwe: Ohne Reformen keine Kredite
Wie die Deutsche Welle berichtet, befindet sich Simbabwe auch nach einem Jahr nach dem Ende der Präsidentschaft Robert Mugabes in einer schweren Wirtschaftskrise. Der neue Präsident Emmerson Mnangagwa erhoffe sich deutsche Unterstützung, um aus dieser Krise zu kommen. Simbabwe versuche insbesondere, die Beziehungen zu Privatinvestoren zu verbessern. Doch Berlin warte auf politische und wirtschaftliche Reformen. Ohne diese gebe es keine Kredite und somit keine Unterstützung von deutscher Seite. Die Opposition werde weiter unterdrückt und Mnangagwa sei es nicht gelungen, die simbabwische Justiz oder den Sicherheitsapparat zu reformieren. Deutschland habe seine bilaterale Entwicklungszusammenarbeit bereits 2002 als Reaktion auf Mugabes autoritären Regierungsstil eingestellt.

2. Sierra Leone: UN-Mitarbeiter in der Kritik      
Die tageszeitung (taz) thematisiert Vergewaltigungen durch UN-Personal. Diese werden in Konfliktländern nicht konsequent geahndet. Obwohl etliche Vergewaltigungen, auch an Minderjährigen, berichtet und gemeldet worden seien, gebe es keine Konsequenzen. Laut Saramba Kandeh, Menschenrechtsexpertin und Beraterin der internationalen Organisation Aids Free World, kümmere sich niemand um die betroffenen Gemeinden und direkte Opfer. Sie beziehe sich insbesondere auf den Einsatz der UN-Blauhelmsoldaten in Sierra Leone zwischen 1999 und 2006, wobei es zu etlichen Fällen von sexuellem Missbrauch gekommen sei. Kandeh forderte mehr Verantwortung der Vereinten Nationen. Zudem solle die Regierung Sierra Leones den Vorfällen mehr Beachtung schenken.

3. Äthiopien: Hoffnung auf Pressefreiheit?
Bereits am Dienstag meldete der Deutschlandfunk, dass der neue äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed Hoffnungen auf eine Verbesserung der Pressefreiheit weckt. Derzeit liste die Organisation Reporter ohne Grenzen das Land auf Rang 150 von 180 Ländern in ihrem Pressefreiheitsindex. Die äthiopische Regierung habe die Presse jahrelang aktiv unterdrückt und Journalist*innen als mutmaßliche Terrorist*innen inhaftiert. Mit dem neuen Ministerpräsidenten solle sich dies nun ändern, doch Reformen seien bisher nur angekündigt und noch nicht durchgeführt worden. Der Journalist Eskinder Nega, der selber bereits neunmal inhaftiert worden sei, sehe die neue Regierung kritisch. Bisher habe Abiy Ahmed zu wenige Pressekonferenzen gegeben und es sei bisher unklar, wie er auf Kritik der Medien regiere.

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