22. Juni 2021
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22. Juni 2021

Äthiopien wählt / Tuberkulose: Corona-Pandemie macht Fortschritt zunichte / Uganda bewegt sich “Richtung Totalitarismus”

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1. Äthiopien wählt

In Äthiopien hat gestern die Parlamentswahl unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen begonnen. Das berichten unter anderem Spiegel, die Süddeutsche Zeitung und Tagesschau.de. Der seit 2018 amtierende Ministerpräsident Abiy Ahmed hoffe, im Amt bestätigt zu werden. Bisher habe er keine Legitimation durch seine Bürger: Es sei die erste Wahl, der er sich stellen muss, seit er sein Amt angetreten hat. Ernsthafte Gegenkandidat*innen gebe es allerdings nicht: Die größten Oppositionsparteien boykottieren die Wahl. Auch in der Bürgerkriegsregion Tigray sowie vielen anderen Bezirken Äthiopiens werde wegen der unsicheren Lage nicht abgestimmt. In Tigray leiden bereits mehr als 350.000 Menschen unter einer Hungersnot. Die UNO schätzt, dass insgesamt mehr als fünf Millionen Menschen humanitäre Hilfe benötigen.

2. Tuberkulose: Corona-Pandemie macht Fortschritt zunichte

Im Jahr 2020 wurden rund 1,4 Millionen Menschen weniger wegen Tuberkulose behandelt als 2019. Das teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit, wie Tagesschau.de und Deutsche Welle berichten. Zwei Drittel aller Tuberkulose-Programme seien aufgrund der Corona-Pandemie unterbrochen worden. Sicherheitslabore, die sonst für Tests und Forschung im Einsatz sind, werden jetzt für die Bekämpfung von Covid-19 verwendet. Dabei sagten die Vereinten Nationen zusammen mit den G7- und G20-Staaten der Krankheit schon 2018 den Kampf an. Ziel sei es, die vermeidbare Krankheit bis 2030 auszurotten. WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus spricht von einem tragischen Beispiel dafür, wie die Pandemie einige der ärmsten Menschen der Welt, die ohnehin schon ein höheres Tuberkulose-Risiko hatten, unverhältnismäßig stark trifft.

3. Uganda bewegt sich “Richtung Totalitarismus”

Fritz Schaab thematisiert im Spiegel den Langzeitherrscher Yoweri Museveni, der vor fünf Tagen in Uganda weder frei noch fair gewählt wurde. Bereits einen Tag nach der Wahl sei sein Herausforderer Bobi Wine unter Hausarrest gestellt worden. Hunderte Oppositionsanhänger*innen seien zuletzt von Sicherheitskräften entführt worden. Entlassene berichten von brutaler Folter. Seit Jahrzehnten sei das Klima in dem ostafrikanischen Land nicht so repressiv gewesen. “Wir sehen eine Bewegung in Richtung Totalitarismus im Land”, so Nicholas Opiyo, ein führender Menschenrechtsanwalt in Uganda. Auch US-Außenminister Antony Blinken spricht von “einem anhaltenden Abwärtstrend der Demokratie des Landes und bei der Achtung der Menschenrechte”. Wine habe die internationale Gemeinschaft bereits aufgefordert, die “Förderung des Terrors” zu beenden. Die Reaktionen der internationalen Gemeinschaft bleiben aber weiterhin zögerlich.

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