22. Januar 2021
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22. Januar 2021

USA treten COVAX bei / Corona-Impfstoffe: Werden Patente ausgesetzt? / Äthiopien: Militärkonflikt führt zu Hungersnot

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1. USA treten COVAX bei

Mehrere Medien, unter anderem Zeit OnlineSpiegelder Tagesspiegel und N-TV, thematisieren den Kurswechsel in der US-Corona-Politik. Bereits wenige Stunden nach seinem Amtsanritt habe US-Präsident Joe Biden den von seinem Vorgänger Donald Trump veranlassten Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) rückgängig gemacht. Nun wolle die USA sich auch an der globalen Impfstoff-Initiative COVAX beteiligen, welche einen weltweit gerechten Zugang zu Corona-Impfstoffen garantieren soll. Knapp 200 Länder gehören COVAX an, darunter die EU-Länder und China. Die USA wolle in der Krise so schnell wie möglich einen politischen Kurswechsel einleiten und Verantwortung für die weltweite Pandemiebekämpfung übernehmen. Das habe Dr. Anthony Fauci, medizinischer Berater des US-Präsidenten, gestern mitgeteilt.

2. Corona-Impfstoffe: Werden Patente ausgesetzt?

Bei Tagesschau.de gehen Christian Baars und Oda Lambrecht der Frage nach, ob Patente für Corona-Impfstoffe ausgesetzt werden sollten, um sie weltweit schneller verfügbar zu machen. Da trotz der neuen Impfstoffe insbesondere in ärmeren Ländern derzeit kaum geimpft werde, sprechen sich Wissenschaftler*innen und zivilgesellschaftliche Organisation für eine Aussetzung des Patentschutzes von Corona-Impfstoffen aus. Trotz eines entsprechenden Aufrufs der Weltgesundheitsorganisation (WHO) habe bisher noch kein Pharmaunternehmen die Patente für seine Corona-Impfstoffe freigegeben. Bisher beharre die Industrie auf den Schutz des geistigen Eigentums, der Investitionsanreize schaffe und Erfindungen erst möglich mache. Die Nichtregierungsorganisation Ärzte ohne Grenzen kritisiert, dass an der Profitmaximierung festgehalten werde und erwidert, dass “Steuern in Milliardenhöhe und Geld von Stiftungen die Haupttreiber” für die schnelle Impfstoffentwicklung gewesen seien. Im März berät ein Gremium der Welthandelsorganisation (WTO) über einen Antrag Südafrikas, der vorsieht, dass Patente von Produkten ausgesetzt werden können, die zur Eindämmung der Pandemie nötig sind. Unter anderem die USA, die EU und das Vereinigte Königreich seien bisher gegen die Aufhebung des Patentschutzes. Wie unter anderem die Bild, die Frankfurter Rundschau sowie T-Online.de melden, könne eine in Südafrika entdeckte Corona-Mutation selbst im Falle einer Impfung noch ansteckend sein.

3. Äthiopien: Militärkonflikt führt zu Hungersnot

Mehrere Nichtregierungsorganisationen warnen vor einer Hungersnot in der äthiopischen Konfliktregion Tigray, wie unter anderem der Deutschlandfunk und die Neue Züricher Zeitung melden. Die humanitäre Situation sei laut Caritas katastrophal. Die ersten Menschen dort verhungerten, so ein Sprecher der Hilfsorganisation. Rund 4,5 Millionen Einwohner*innen der Region bräuchten dringend Nahrungsmittelhilfen und medizinische Versorgung. Im Dezember hatte eine Militäroffensive der äthiopischen Zentralregierung in Tigray begonnen. Offiziell sei sie beendet. Die Volksbefreiungsfront TPLF wolle den Kampf aber fortsetzen. Besonders im Norden Tigrays sei die Situation nach UN-Angaben kritisch. Mehrmalige Gesuche des Geflüchtetenhilfswerks (UNHCR) um Zugang zu zwei Geflüchtetenlagern habe die äthiopische Regierung unbeantwortet gelassen. UN-Geflüchtetenkommissar Filippo Grandi gehe davon aus, dass die beiden Lager im Norden angegriffen und teilweise zerstört worden seien. Er erhalte regelmäßig Berichte von andauernden Kämpfen im Norden Tigrays, von schweren Menschenrechtsverletzungen, Tötungen und erzwungenen Rückführungen von Geflüchteten nach Eritrea.

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