22. Februar 2022
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22. Februar 2022

Steinmeier im Senegal: “Fruchtbare Partnerschaft” / Mali: Militärjunta bestätigt keine baldigen Wahlen / Burkina Faso: Viele Tote nach Explosion einer Goldmine

1. Steinmeier im Senegal: “Fruchtbare Partnerschaft”

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft nach dem Gespräch mit Senegals Staatspräsident Macky Sall in Dakar Europa und Afrika zu einer intensiveren Zusammenarbeit auf. Darüber berichten der Tagesspiegel, die Welt, T-online, Stern und die Deutsche Welle. Er verwies dabei auch auf die schwierige Sicherheitslage in Mali nach dem Militärputsch, die sich auf die gesamte Region ausstrahle. Dabei versicherte er seinem Gastgeber, dass Deutschland die Debatte über den weiteren Einsatz an internationalen Militärmissionen in Mali “in sehr verantwortungsvoller Ernsthaftigkeit” führe. Der senegalesische Präsident wünsche sich eine weitere Militärpräsenz der Bundeswehr in Mali. Steinmeier begrüße zudem den geplanten Aufbau einer Impfstoffproduktion im Senegal mithilfe des deutschen Unternehmens BioNTech. Sall betone, dass man nicht einfach Impfstoffgeschenke bekommen, sondern diese selbst herstellen wolle.

2. Mali: Militärjunta bestätigt keine baldigen Wahlen

Die Militärregierung in Mali hat gestern bestätigt, dass die nächsten Wahlen für die Rückkehr zu einer zivilen Regierung erst in bis zu fünf Jahren abgehalten werden sollen, wie die Tageszeitung (taz) und Der Standard berichten. Nach dem Beschluss der Übergangsregierung dürfe der aktuelle Präsident und Putschistenführer Assimi Goïta bei den Wahlen nicht kandidieren. Zudem wurde beschlossen, Klage vor dem Gericht der westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA) gegen die Wirtschaftsblockade zu erheben. Der Uno-Sicherheitsrat werde sich heute auf Antrag Frankreichs mit Mali befassen. Frankreich hatte am Donnerstag seinen Abzug des Militärs angekündigt. Grund seien vor allem die Verschiebung der Wahlen und “zahlreiche Behinderungen” durch die Militärjunta. Nach der Reaktion Frankreichs betone der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, dass die EU erwäge, ihre beiden Militär-Missionen in Mali auszusetzen. Darüber berichtet der Deutschlandfunk. Nach Borrel gebe es drei Möglichkeiten: Die EU könne ihre Aktivitäten in Mali wie bisher fortsetzen, ebenfalls die dort stationierten Soldat*innen abziehen. Es gebe auch die Möglichkeit mit „eingefrorenen“ Aktivitäten zu bleiben. Ähnlich habe die EU in der Zentralafrikanischen Republik gehandelt.

3. Burkina Faso: Viele Tote nach Explosion einer Goldmine

Mindestens 59 Menschen sind nach einer heftigen Explosion nahe einer Goldmine unweit der Stadt Gaoua ums Leben gekommen. Darüber schreiben das Redaktionsnetzwerk Deutschland, die Neue Züricher Zeitung und die Deutsche Welle. Als Unfallursache wird vermutet, dass sich Sprengstoff oder andere Chemikalien in einer Goldwaschanlage entzündet haben. Es sei noch nicht bekannt, ob es sich um eine offiziell betriebene Goldmine oder eine illegale handele. So gebe es in Burkina Faso hunderte kleine Minen, in denen ohne staatliche Überprüfung der Sicherheitsstandards gearbeitet werde. Burkina Faso und Ghana gehören zu den größten Goldproduzenten Afrikas. In der Vergangenheit kam es dort immer wieder zu tödlichen Unfällen im Zusammenhang mit den Bergwerken.

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