29. November 2017
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29. November 2017

EU-AU-Gipfel/HIV/Aids/Shell am Pranger

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1. EU-AU-Gipfel hat begonnen
Viele Medien, darunter die Frankfurter Allgemeine Zeitung , die Bild, der Tagesspiegel, der Münchner Merkur, Zeit Online, die Deutsche Welle (DW), der Tagesspiegel und die Süddeutsche Zeitung (SZ), berichten heute über den Beginn des EU-Afrika Gipfels in Abidjan in der Elfenbeinküste. Ziel des Gipfels sei eine bessere Zusammenarbeit der Kontinente. Die EU-Staaten erhofften sich von der Zusammenarbeit einen Rückgang der Migration durch die Schaffung von Perspektiven in Afrika. Am Wochenende habe Kanzlerin Merkel bereits betont, dass die Verbesserung der Bildungschancen in Afrika ein zentraler Teil der Entwicklungsarbeit sei, um Fluchtursachen zu bekämpfen. Die Europaabgeordnete Cécile Kyene mahne, dass die Ursachen der Migration auf verschiedenen Ebenen bekämpft werden müssten. Zum einen sollten Berufschancen vor Ort geschaffen werden, zum anderen sollte es legale und sichere Fluchtwege für Afrikaner*innen geben, die keine Perspektive in ihrer Heimat sehen würden. Entwicklungsorganisationen kritisierten jedoch, dass die EU derzeit mit Ländern kooperiere, die keinen Schutz vor Verfolgung und Gewalt bieten. Als Beispiel nannten die Organisationen die katastrophale Lage in libyschen Internierungslagern, in denen Geflüchtete vergewaltigt, gefoltert oder sogar getötet würden. Stattdessen sollten EU-Gelder Menschen schützen und nachhaltige Perspektiven schaffen, so Sophia Wirsching von Brot für die Welt. Es werde zudem kritisiert, dass die derzeitigen Wirtschaftspartnerschaften zwischen der EU und Afrika (EPA) zur „Zerstörung lokaler Märkte“ führten, indem die Produkte von Kleinbauernfamilien verdrängt würden. Trotz der Kritik sei Entwicklungsminister Müller (CSU) optimistisch, dass ein Afrika ohne Hunger und Epidemien bis 2030 möglich sei, wenn die Afrikapolitik einen höheren Stellenwert erhalten würde. Mehrere regionale Medien, unter anderem die Aachener Nachrichten, die Hildesheimer Allgemeine Zeitung, die Allgemeine Zeitung Mainz, die Rhein-Neckar-Zeitung und die Westdeutsche Zeitung, berichten zudem, dass die Verdoppelung der afrikanischen Bevölkerung bis 2050 eine wirtschaftliche Chance für den Kontinent böte. Der Deutschland-Direktor der Entwicklungsorganisation ONE, Stephan Exo-Kreischer, betonte, dass hierfür jedoch der „Jugendboom“ mit den richtigen Investitionen unterstützt werden müsse.

2. HIV-Neuinfektionen steigen in Europa
Europa ist der einzige Kontinent, auf dem die Zahl der HIV-Neuinfektionen weiter steigt, meldet die Süddeutsche Zeitung. Im vergangen Jahr hätten sich 160.000 Menschen mit dem HI-Virus in Europa angesteckt. Eine so starke Zunahme sei auf dem Kontinent noch nie zuvor registriert worden, so die WHO-Regionaldirektorin Zsuzsanna Jakab. Der Großteil der Neuinfektionen entfalle auf die östlichen Länder. Es sei besonders problematisch, dass jeder zweite Infizierte in Europa erst nach circa drei Jahren von der Infektion erfahre. In Deutschland sei die Entwicklung nicht ganz so dramatisch. Nach Schätzungen des Robert-Koch-Instituts würden rund 14 Prozent der HIV-Infizierten nicht über ihre Infektion Bescheid wissen (das entspreche 13.000 Menschen). Die Vereinten Nationen hätten sich bis 2020 das ‚90-90-90-Ziel‘ gesteckt. 90 Prozent aller Infizierten sollen registriert werden, wovon 90 Prozent antiretrovirale Medikamente erhalten sollen. Für 90 Prozent von ihnen solle das Medikament wiederum so gut wirken, dass kein Virus im Blut nachweisbar ist. Die derzeitige Bilanz sei jedoch 70 Prozent Registrierte, 77 Prozent Patient*innen in einer antiretroviralen Behandlung und davon 82 Prozent, bei denen der Virus nicht nachweisbar sei. Die Situation könne sich durch die derzeitige Politik der USA, die der größte staatliche Geldgeber im Kampf gegen Aids sei, noch verschlimmern. Demnach würde der US-Haushaltsentwurf für 2018 eine Kürzung von einer Milliarde US-Dollar für die Aids-Hilfe vorsehen. In ihrem aktuellen Bericht schreibt die Nichtregierungsorganisation ONE, dass die Kürzungen jährlich 300.000 Menschen das Leben kosten können. Zudem könne die Zahl der Neuinfektionen pro Jahr um zusätzliche 1,75 Millionen wachsen.

 3. Amnesty International wirft Shell Menschenrechtsverletzungen in Nigeria vor
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International macht das britisch-niederländische Unternehmen Shell für die Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen in Nigeria in den 1990er-Jahren verantwortlich, meldet der Deutschlandfunk. Demnach habe Shell die gewaltsame Unterdrückung von Protesten in Ölfördergebieten im Niger-Delta durch die damalige Militärregierung befürwortet und unterstützt, heißt es im neuen Bericht der Organisation. Dafür müsse Shell zur Rechenschaft gezogen werden. Shell habe bisher alle Anschuldigungen zurückgewiesen.

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