22. November 2017
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22. November 2017

Mugabe endgültig zurückgetreten/Müller: FDP verantwortlich für Scheitern von Jamaika/Fortschritte im Kampf gegen Aids

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1. Simbabwe: Mugabe endgültig zurückgetreten
Etliche Medien, darunter Spiegel Online, der Tagesspiegel, die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), die Süddeutsche Zeitung und die Welt,  berichten heute über den Rücktritt Mugabes als Präsident von Simbabwe. Das Amtsenthebungsverfahren habe bereits begonnen, als Parlamentspräsident Jacob Mudenda einen Brief vorlas, in dem Mugabe freiwillig seinen Rücktritt erklärt habe. Die 37-jährige Herrschaft, in der Mugabe sein Land systematisch heruntergewirtschaftet habe, sei somit zu Ende gegangen. Die Entscheidung über Mugabes Ende habe schlussendlich eine kleine Gruppe ehemaliger Weggefährten gefällt. Diese werde angeführt von Emmerson Mnangagwa, der drei Tage vor dem Coup von Mugabe als Vize-Präsident entmachtet worden sei. Mnangagwa, der im Volksmund „Krokodil“ genannt werde, sei bereits als neuer Zanu-PF Chef gewählt worden und werde als vielversprechender Präsidentschaftskandidat gehandelt. Die Revolte sei hauptsächlich von dem Armeechef Constantino Chiwenga geführt worden. Chiwenga und Mnangagwa seien beide Teil der alten Garde, die mit Mugabe Ende der 70er Jahre gegen die britischen Kolonialisten gekämpft habe. Besonders Mnangagwa gelte als Hardliner, der unter Mugabe den Geheimdienst und das Justizministerium geleitet habe. Laut Spiegel Online stehen die Vorzeichen für eine Verbesserung für eine Verbesserung des Landes durch den Machtwechsel eher schlecht.

2. Müller: FDP ist verantwortlich für das Scheitern der Sondierungsgespräche
In einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen macht Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) die FDP für das Scheitern der Sondierungsgespräche verantwortlich. Laut Müller habe sich die FDP ihrer Verantwortung entzogen, ohne nachvollziehbare und inhaltliche Gründe zu nennen. In der Schlussrunde hätte nur noch das Thema Migration behandelt werden müssen. Eine Einigung wäre bereits in Sicht gewesen, denn die Grünen hätten die Migrationsforderungen der CSU und FDP akzeptiert. Deswegen vermute Müller, dass taktische Gründe zu einem Abbruch der Sondierungsgespräche geführt hätten. Der Auszug sei nicht spontan erfolgt, sondern bereits länger geplant worden. Die FDP mache hingegen hauptsächlich die Grünen für das Ende der Koalitionsverhandlungen verantwortlich. Müller entgegnete dem jedoch, dass die Grünen sich ihrer Regierungsverantwortung bewusst gewesen seien und eine große Bereitschaft gezeigt hätten. Die FDP habe auch die Gesprächsführung von Kanzlerin Merkel kritisiert. Laut Müller habe Merkel jedoch außerordentlich professionell verhandelt und versucht, Brücken zwischen den Parteien zu bauen. Der Entwicklungsminister trauere einer Jamaika-Koalition hinterher, die weite Teile der Gesellschaft abgebildet hätte. Er kritisierte, dass sich zwei Parteien, die SPD und FDP, ihrer Pflicht entziehen würden, eine Destabilisierung des Landes zu verhindern. Eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen würden das Problem nicht lösen, so Müller.

3. UNAIDS-Bericht: Deutliche Fortschritte im Kampf gegen Aids
Ein Bericht des Anti-Aids Programms der Vereinten Nationen (UNAIDS) meldet deutliche Fortschritte im Kampf gegen Aids, wie die Märkische Allgemeine schreibt. Demnach hätten inzwischen 18,2 Millionen HIV-Infizierte Zugang zu antiretroviralen Behandlungen – drei Millionen mehr als noch vor zwei Jahren. Die Zahl der HIV-Infizierten sei in dem Zeitraum in etwa gleichgeblieben. 2015 hätten weltweit 36,7 Millionen Menschen mit dem Virus gelebt. Namibias Präsident Hage Geingob forderte, dass die Aids-Epidemie bis 2030 global beendet werden müsse.  Hierfür seien jedoch größere Anstrengungen erforderlich, so der UNAIDS-Bericht. Dies betreffe besonders junge Frauen in Subsahara-Afrika, die sich häufig bei älteren Männern mit dem Virus infizieren würden. Der „Lebenszyklus-Ansatz“ zeige zudem, dass es immer wichtiger werde, geeignete Therapien für Kinder zu finden. Denn rund 40 Prozent der HIV-Infizierten zwischen 15 und 19 Jahren seien durch die Mutter-Kind-Übertragung angesteckt worden. Es sei positiv zu vermerken, dass durch die Ausweitung der antiretroviralen Behandlung Betroffene ein höheres Lebensalter erreichen würden. 2015 seien 5,8 Millionen Infizierte älter als 50 Jahre gewesen. Bis 2020 könnte sich diese Zahl sogar auf 8,5 Millionen erhöhen. Die Entwicklung von Resistenzen gegen bestimmte Wirkstoffe könnte jedoch die Fortschritte verlangsamen.

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