18. März 2020
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18. März 2020

Haushalt in Zeiten von Corona / Corona: Ist Afrika vorbereitet? / Migration aus Afrika als Chance?

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1. Haushalt in Zeiten von Corona
Das Bundeskabinett segnet die vorgelegten Eckwerte für den Bundeshaushalt 2021 des Bundesfinanzministers Olaf Scholz (SPD) ab, wie unter anderem zdf.de, die Frankfurter Allgemeine Zeitung, T-Online und Focus Online melden. Scholz halte trotz Corona-Krise vorerst an der „schwarzen Null“ fest. Es sollen keine neuen Schulden gemacht werden. Auch die Investitionen für 2021 seien höher als bisher. Für 2021 sehe Scholz eine Steigerung des Bundesetats um 2,3 Prozent auf 370,3 Milliarden Euro vor. Allerdings seien die Kosten im Zuge der Coronakrise noch nicht in dem Entwurf berücksichtigt worden. Laut Tagesspiegel und Deutschlandfunk geben die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit Anlass zur Sorge. Für 2021 seien keine zusätzlichen Mittel für sein Haus vorgesehen, beklagt Entwicklungsminister Gerd Müller. Mehrere hundert Millionen Euro fehlen. Verpflichtungen im Bereich Klimaschutz werden im Eckwert für 2020 nicht berücksichtigt.  Mehrere Nichtregierungsorganisationen forderten ebenfalls mehr Investition für die Bekämpfung extremer Armut und die Stärkung von Gesundheitssystemen. Gerade das Coronavirus zeige, wie wichtig eben diese seien. Gehe es nach Scholz, werde das Entwicklungsetat für die Jahre 2021 bis 2023 weiter sinken.

2. Corona: Ist Afrika vorbereitet?
Afrika ist auf eine weitflächige Ausbreitung des Corona-Virus schlecht vorbereitet, berichtet Christian Putsch in der Welt. Bisher halte sich die Verbreitung des Virus in den meisten Staaten in Maßen. Bereits Mitte Februar habe Microsoft-Gründer Bill Gates vor den möglichen Folgen einer Corona-Pandemie auf dem afrikanischen Kontinent gewarnt. Ihm zufolge könne eine ungebremste Verbreitung des Covid-19-Virus bis zu zehn Millionen Menschenleben in Afrika fordern. Eine ungebremste Ausbreitung würde dazu führen, dass Gesundheitssysteme kollabieren. In der Folge wären auch Menschen betroffen, die nicht an Corona leiden. Daher sei eine schnelle und angemessene Reaktion der einzelnen Staaten auf Corona-Fälle wichtig. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, verhängen viele afrikanische Staaten bereits strenge Einreisebeschränkungen für Europäer*innen. Die Zahl der bisher noch relativ überschaubaren 350 erkrankten Personen in Afrika solle so nicht noch weiter in die Höhe getrieben werden.

3. Migration aus Afrika als Chance?
Die Internationale Organisation für Migration (IOM) fordert legale Wege für Afrikaner*innen, die  nach Deutschland und Europa einwandern wollen, schreibt Martin Franke in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Maureen Achieng, Leiterin des IOM-Büros in Äthiopien, sehe in der afrikanischen Migration Potentiale für beide Seiten: Die älter werdende Gesellschaft in Europa stehe einer deutlich jüngeren Bevölkerung in Afrika gegenüber. Der Fachkräftemangel am europäischen Arbeitsmarkt könne durch junge afrikanische Bewerber*innen ausgeglichen werden. Diesen würde so zudem eine neue Perspektive geboten. Achieng bezeichnet eine Einwanderung aus Afrika im großen Stil als „unausweichlich“. Der Andrang sei da und es nur eine Frage der Zeit. Daher sei „eine gezielte und gesteuerte Einwanderung in den deutschen Arbeitsmarkt“ geboten. In der Abwanderung qualifizierter Arbeitnehmer*innen sehe Achieng für die afrikanischen Staaten kein Problem. In den Heimatländern biete sich ihnen ohnehin kaum eine Perspektive, so die Büroleiterin. Auch schnell wachsende Wirtschaften wie in Äthiopien seien nicht in der Lage, so viele Menschen in Arbeitsmarkt zu integrieren. Besonders gefährdet seien viele Menschen in afrikanischen Staaten aufgrund der bereits deutlich spürbaren Folgen des Klimawandels.

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