1. Erdogans Afrika-Gipfel
Die Türkei hat afrikanische Staats- und Regierungschefs zu ihrem dritten Afrika-Gipfel in Istanbul eingeladen. Darüber berichten unter anderem Tagesschau.de, die Berliner Morgenpost und die Deutsche Welle. Das Handelsvolumen der Türkei mit dem afrikanischen Kontinent habe im Vorjahr bei rund 25 Milliarden US-Dollar gelegen. Bereits 2025 soll es bei 50 Milliarden Dollar liegen, so der türkische Präsident Recep Erdoğan. Seit 2003 habe er 30 afrikanische Länder besucht – so viele wie kein anderer Amtskollege zuvor. Besonders Kampfdrohnen gehören zu den Exportschlagern der türkischen Rüstungsindustrie und sollen bei dem Gipfel eine wichtige Rolle spielen, schreibt Susanne Güsten im Tagesspiegel. Die Drohnen haben sich in der Vergangenheit in Libyen bewährt und wurden unter anderem bereits an Tunesien und Marokko geliefert. Angola und Äthiopien seien ebenfalls interessiert. Die Drohnen könnten die Türkei zu einem wichtigen Waffenlieferant des Kontinents machen, deren Rüstungsmarkt bisher von Russland dominiert werde. Erdoğan Einfluss in Afrika sei international umstritten. Besonders das französische Einflussgebiet in der südlichen Sahel-Zone, in der französische Soldat*innen gegen islamistische Gruppen kämpfen und die als Uranquelle für französische Atomkraftwerke gelte, sei von dem Interessenkonflikt betroffen.
2. BMZ: Klimakrise und Religionsfreiheit oben auf der Agenda
Die neue Entwicklungsministerin Svenja Schulze sieht vor allem die Klimakrise, aber auch Hunger, Armut, Flucht und Migration als besondere Herausforderung ihres Ministeriums. Darüber berichtet Peter Hille für die Deutsche Welle. Es sei aber absehbar, dass die Budgetaufteilung am Kabinettstisch in den nächsten Jahren schwieriger werden dürfte. Angesichts der Corona-Pandemie habe der Bund allein für dieses Jahr 240 Milliarden Euro an neuen Schulden aufgenommen. In ärmeren Ländern habe die Pandemie viele Rückschläge verursacht, etwa bei der Bekämpfung von HIV/Aids. Dazu beizutragen, dass die Gesundheitssysteme in den Partnerländern gestärkt werden, sei eine “originäre Aufgabe der Entwicklungszusammenarbeit”, so Heidemarie Wieczorek-Zeul, ehemalige Entwicklungsministerin. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet ferner über die Ankündigung Schulzes, sich vermehrt für die weltweite Religionsfreiheit engagieren zu wollen. Dafür wolle sie Anfang des kommenden Jahres den persönlichen Austausch mit Vertreter*innen aller Religionsgemeinschaften suchen, um über die Rolle der Religionen in der Entwicklungszusammenarbeit zu beraten.
3. Ghana stoppt Einreise über Land
Aus Sorge vor einer vierten Infektionswelle hat Ghana Regierung veranlasst, dass Einreisen über Land für unbestimmte Zeit nicht möglich sind, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland thematisiert. Auch für den Flugverkehr seien die Beschränkungen drastische verschärft worden. Alle Einreisenden müssen vollständig geimpft sein, einen negativen PCR-Test vorweisen und sich bei der Ankunft einem erneuten Corona-Test unterziehen. Ghana werde seine Grenzen wieder öffnen, “sobald wir die Zuversicht haben, dass es sicher ist”, so Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo. In Afrika spiele sich nach Schätzungen mehr als 80 Prozent des Reiseverkehrs auf dem Landweg ab. Ghana habe seit Ausbruch der Pandemie knapp 132.000 positive Corona-Fälle registriert. Akufo-Addo kündigte zudem die Gründung eines nationalen Impf-Instituts an, das unter anderem den geplanten Aufbau einer nationalen Impfstoff-Produktion überwachen soll.
