15. August 2019
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15. August 2019

Stoppt Nigeria Lebensmittelimporte? / Merkel in die Entwicklungspolitik? / Von Oxfam zu UNAIDS

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1. Stoppt Nigeria Lebensmittelimporte?

Wie die Deutsche Welle und Evangelische.de berichten, setzt Nigeria trotz des afrikanischen Freihandelsabkommens (AfCFTA) weiterhin auf Abschottung bei der Einfuhr von ausländischen Waren. Hohe Zölle und Verbote auf bestimmte Waren erschweren nach wie vor den Import von Produkten nach Nigeria. Nun wolle die nigerianische Regierung unter Präsident Muhammadu Buhari die Einfuhr von Lebensmitteln komplett einstellen. Sie habe eine entsprechende Anweisung für einen Finanzierungsstopp für Lebensmittel-Importe an die nigerianische Zentralbank gegeben. Laut Buhari sollen die dadurch frei werdenden Mittel zukünftig in die heimische Wirtschaft investiert werden. Nigeria habe Lebensmittelsicherheit erreicht und sei nicht mehr auf den Import von ausländischen Lebensmitteln angewiesen, so Buhari. Das Land sei reich an Öl, dennoch leide ein Großteil der Bevölkerung unter extremer Armut und Nahrungsmangel. Die Einfuhr von Reis und Milch sei bereits vor einigen Wochen gestoppt worden. Da die Zentralbank unabhängig von der Regierung agiere, glauben Beobachter*innen nicht, dass die Anweisungen der Regierung umgesetzt werden.

2. Merkel in die Entwicklungspolitik?

In einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland thematisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel unter anderem den Berliner Politikbetrieb und äußert sich zu Plänen nach ihrer Legislatur, wie unter anderem die Hannoversche Allgemeine Zeitung und die Berliner Zeitung schreiben. Seenotrettung sei ein Gebot der Menschlichkeit, so Merkel. Gespräche mit afrikanischen Ländern über die Art und Weise, wie Deutschland unterstützen könne, seien daher wichtig. Sie schließe nicht aus, nach ihrer Kanzlerinnenschaft zum Thema zu sprechen oder sich um etwas zu „kümmern, das mit Entwicklungspolitik zu tun hat“. Zudem melden die Hannoversche Allgemeine Zeitung und die Westdeutsche Allgemeine Zeitung, dass Entwicklungsminister Gerd Müller am Mittwoch nach Afrika aufgebrochen ist. Er werde die Länder Ruanda, die Demokratische Republik Kongo und Kenia besuchen. Dort werde er sich für Klimaschutz, Investitionen für mehr Jobs sowie die Bekämpfung von Pandemien stark machen.

3. Von Oxfam zu UNAIDS

Wie Welt Online, der Deutschlandfunk und die Deutsche Welle berichten, wird Winnie Byanyima nach fünf Jahren an der Spitze der Entwicklungsorganisation Oxfam nun Leiterin des Anti-Aids-Programms der Vereinten Nationen (UNAIDS). Nach dem Rücktritt von Michel Sidibé im Mai diesen Jahres sei der Posten vakant gewesen. Byanyima sei „geehrt“ über die Ernennung. Die ugandische Frauenrechtlerin sei bereits Teil des UN-Umweltprogamms UNEP und Co-Direktorin des Wirtschaftsforums in Davos gewesen. Ihr Vorgänger Sidibé sei wegen Kritik und Beschwerden an seinem Führungsstil zurückgetreten. Schweden hatte aufgrund der Verfehlungen die Zahlungen an UNAIDS vorübergehend eingestellt.

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