14. Januar 2022
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14. Januar 2022

WHO berät über Verlängerung des internationalen Gesundheitsnotstands / Nigeria hebt Twitter-Sperre auf / Mali: Schwere wirtschaftliche Folgen erwartet

1. WHO berät über Verlängerung des internationalen Gesundheitsnotstands

Der unabhängige Experten-Ausschuss der Weltgesundheitsorganisation (WHO) berät heute in Genf darüber, ob die Corona-Lage weiterhin als „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ gelten soll. Darüber berichten die Frankfurter Allgemeine Zeitung, das Redaktionsnetwerk Deutschland, die Berliner Zeitung und die Westdeutsche Zeitung. Es soll noch diesen Abend eine Empfehlung des Ausschusses bekannt gegeben werden. Laut WHO-Coronaexpertin Maria van Kerkhove sei das Virus auf dem besten Weg, endemisch zu werden. Bislang sei die Entwicklung aber “noch nicht so weit.“ Gleichzeitig rate die WHO zu zeitlich begrenzter Impfpflicht als letzte Maßnahme Das thematisiert das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine solche Debatte sei laut UN-Sprecher Stephane Dujarric “Luxus”. Man solle sich stattdessen darauf fokussieren, “Impfstoffe an Orte zu bringen, die sie brauchen.“ Nach Angaben des UNO-Kinderhilfswerks UNICEF, so berichtet der Österreichische Rundfunk, sollen im Dezember mehr als 100 Millionen aus dem Ausland gespendete Impfdosen aufgrund ihres abgelaufenen Haltbarkeitsdatums entsorgt werden müssen. Grund sei vor allem, dass die Präparate nur noch eine kurze Haltbarkeitsdauer hätten.

2. Nigeria hebt Twitter-Sperre auf

Nigeria will den Kurznachrichtendienst Twitter nach einer siebenmonatigen Sperre wieder zulassen. Darüber berichten die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Zeit Online, das Redaktionsnetzwerk Deutschland, RTL.de und die Deutsche Welle. Präsident Muhammadu Buhari hatte im Juni vergangenen Jahres die Anweisung gegeben, den Dienst abzustellen. Zuvor hatte Twitter eine kontroverse Nachricht des Präsidenten über den nigerianischen Bürgerkrieg gelöscht und sein Konto für zwölf Stunden lahmgelegt. Laut Regierung habe der Kurznachrichtendienst jetzt “alle von der Föderalregierung gestellten Bedingungen” akzeptiert, zu denen unter anderem die Einhaltung von Steuerverpflichtungen gehöre sowie das Anerkennen von Gesetzen und der Kultur des Landes. Zudem müsse Twitter ein Büro in dem Land eröffnen. Mehr als 39 Millionen der geschätzt 200 Millionen Bewohner*innen Nigerias haben laut einer Umfrage ein Twitter-Konto.

3. Mali: Schwere wirtschaftliche Folgen erwartet

Die Strafmaßnahmen, die die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) gegenüber Mali verhängt hat, werden weiter durchgesetzt werden. Panik im Land bedeute das aber nicht, schreibt Kathrin Gänsler in der Tageszeitung (taz). Die Landesgrenzen seien seit vier Tagen geschlossen. Die Sanktionen, die Ecowas am Sonntag beschlossen hatte, sollen die Militärregierung von Assimi Goïta unter Druck zu setzen. Sie wolle die geplanten Wahlen für Ende Februar nicht einhalten. Auch die Finanzmittel Malis in der Zentralbank der westafrikanischen Staaten seien eingefroren und die Handelsgeschäfte ausgesetzt. Wirt­schafts­ex­per­t*in­nen aus der ganzen Region warnen vor schweren wirtschaftlichen Folgen, die auch die Nachbarländer gefährden würden. Mali sei von Auslandsüberweisungen abhängig, die 2020 5,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmachten. Das Einfrieren der Finanztransaktionen könne sich negativ auf lokale Entwicklungen auswirken. Kritik gegenüber den Sanktionen gebe es nicht nur in Mali, sondern auch aus den Nachbarländern. Als „Angriff auf das malische Volk“ bezeichnet Afrikki, ein Zusammenschluss afrikanischer Organisationen der Zivilgesellschaft, die Sanktionen der Ecowas.

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