10. Mai 2021
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10. Mai 2021

EU will Patentschutz für Impfstoff nicht aussetzen / Mehr als 1000 Migrant*innen in Lampedusa an Land gegangen / Söldner im Kampf gegen Terror

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1. EU will Patentschutz für Impfstoff nicht aussetzen

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die Süddeutsche Zeitung, die Deutsche Welle, die Hannoversche Allgemeine Zeitung und die Ärzte Zeitung schreiben, dass die EU den Patentschutz für Impfstoff, wie von den USA vorgeschlagen, nicht aussetzen will. Dies wurde am Wochenende beim EU-Gipfel in Portugal deutlich. Dafür fordern die EU-Länder von der USA und Großbritannien, Exportverbote für den Impfstoff und seine Vorprodukte aufzuheben. Die USA behalten dort produzierten Impfstoff vorrangig selbst. Weiterhin wurde auf dem EU-Gipfel die Wiederaufnahme der 2013 gestoppten Gespräche mit Indien über ein Freihandelsabkommen vereinbart, wie das Handelsblatt berichtet. Der Streit um Impfstoffpatente könne den Neustart der Beziehungen behindern. Darüber hinaus thematisiert die Frankfurter Allgemeine Zeitung die Debatte der Impfstoffproduktion in Afrika. Bisher haben nur 1,1 Prozent der afrikanischen Bevölkerung Impfungen erhalten. Eine eigene Impfstoffproduktion wäre für kommende Pandemien eine Lösung. 

2. Mehr als 1000 Migrant*innen in Lampedusa an Land gegangen

Wie unter anderem Tagesschau.de und Welt berichten, ist die Zahl der ankommenden Bootsmigrant*innen stark gestiegen. Allein auf der süditalienischen Insel Lampedusa seien mehr als 1000 Menschen an Land gegangen. Die meisten von ihnen geben an, aus Tunesien, der Côte d’Ivoire und aus Bangladesch zu stammen. In einem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau schreiben Ramona Renz und Nina Violetta Schwarz über das Vorhaben der EU, Geflüchtete zur „freiwilligen“ Rückkehr anzuregen. Statt die Geschichten von Geflüchteten anzuhören und ihre Asylanträge sorgfältig zu bearbeiten, unterbreite man ihnen in Europa immer öfter ein solches fragwürdiges „Angebot“. Programme zur Förderung der „freiwilligen“ Rückkehr und Reintegration werden seit 2015 aus Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit gefördert. 

3. Söldner im Kampf gegen Terror

Christian Putsch schreibt in der Welt über den Einsatz von Söldnern im Kampf gegen den radikalislamischen Terror, der sich in einigen in afrikanischen Ländern ausbreitet. Die umstrittenen Privatarmeen seien im Kampf gegen Terror oft effizienter als heimische Einheiten. Darüber spricht der Autor mit zwei Militärberatern, Simon Mann und Will Endley.

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