10. März 2022
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10. März 2022

Beziehungen zwischen Russland und Afrika / Ukraine zieht Truppen aus UN-Friedensmissionen zurück / Moderna verzichtet auf Patentschutz und investiert in Kenia

1. Beziehungen zwischen Russland und Afrika

In den vergangenen Jahren hat Russland seinen wirtschaftlichen und politischen Einfluss auf dem afrikanischen Kontinent stark ausgebaut. Darüber berichten unter anderem Tagesschau.de, N-tv.de und die Deutsche Welle. Laut Hassan Khannenje, Direktor einer kenianischen Denkfabrik, haben die Sanktionen in Folge der Annexion der Krim dazu geführt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin , “sich nach neuen Partnern umzuschauen” musste. Der Blick Moskaus habe sich stärker gen Afrika ausgerichtet. Viele Wirtschaftsabkommen, die zwischen Russland und afrikanischen Staaten vereinbart wurden, insbesondere 2019 beim Afrika-Russland-Gipfel in Sotschi, ließen sich laut Khannenje unter der Überschrift “Waffen gegen Rohstoffe” zusammenfassen. Beispielsweise soll Moskau im Jahr 2017 erstmals Waffen in die vom Krieg erschütterte Zentralafrikanische Republik geliefert haben. Dazu seien 2018 russische Militärberater zur Ausbildung lokaler Streitkräfte nach Bangui entsandt worden. Im Gegenzug sollen verschiedene russische Unternehmen Lizenzen für den Abbau von Gold und Diamanten im Land erhalten haben. Afrikas Verbindungen zu Moskau reichen zurück bis in die Zeiten der Sowjetunion. Damals habe die Führung in Moskau Befreiungsbewegungen vor allem im südlichen Afrika politisch und militärisch unterstützt. Derzeit sei Russland der größte Waffenexporteur des Kontinents. Vor allem die militärische und politische Abhängigkeit vieler afrikanischer Staaten führe dazu, dass viele von ihnen die russische Invasion in die Ukraine nicht öffentlich verurteilen. Bei der Abstimmung der UN-Generalversammlung am 3. März zur Ächtung des Angriffs auf die Ukraine haben sich insgesamt 17 afrikanische Staaten enthalten. Nur Kenia, Ghana, Gabun, Ruanda, Dschibuti, Somalia und die Demokratische Republik Kongo stimmten mit Ja. Eritrea habe sogar gegen die Resolution gestimmt.

2. Ukraine zieht Truppen aus UN-Friedensmissionen zurück

Wegen des russischen Angriffskriegs zieht die Ukraine sein Truppenkontingent in der UN-Friedensmission Monusco im Osten der Demokratischen Republik Kongo ab und kündigt den Abzug aller ihrer Truppen aus den Friedensmissionen an, wie Spiegel und das Handelsblatt berichten. Das ukrainische Kontingent im Rahmen der UN-Mission zur Stabilisierung in dem zentralafrikanischen Land umfasse 250 Soldat*innen, Hubschrauber und Ausrüstung. Die Ukraine sei unter anderem auch an UN-Friedensmissionen im Südsudan und in Mali beteiligt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters beabsichtige die Ukraine, sich aus allen sechs Friedensmissionen weltweit zurückzuziehen.

3. Moderna verzichtet auf Patentschutz und investiert in Kenia

Moderna hat angekündigt, in 92 Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen auf den Patentschutz seines Corona-Impfstoffes zu verzichten. Darüber berichten die Süddeutsche Zeitung, die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Spiegel, das Handelsblatt, die Wirtschaftswoche und der Deutschlandfunk. Auch auf Lizenzgebühren wolle Moderna verzichten. Dabei sei Voraussetzung, dass die Impfstoffe ausschließlich zur Verwendung in diesen Ländern hergestellt werden. Die 92 Länder, in denen Moderna künftig auf seine Patentrechte verzichten wolle, seien allesamt Partnerländer, die von der internationalen Impfstoff-Initiative COVAX unterstützt werden. Wann der vor Ort produzierte Impfstoff auf den Markt komme, solle im Wesentlichen von den Regulierungsbehörden abhängen. Zudem habe Moderna bekanntgegeben in Kenia eine eigene Impfstoff-Produktionsstätte aufzubauen. Dort sollen pro Jahr 500 Millionen Impfdosen produziert werden. Die Produktion beginne frühestmöglich 2023.

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