06. Mai 2021
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06. Mai 2021

USA für Aussetzung von Patentschutz / Nahrungskrisen nehmen weiter zu / Unzufriedenheiten über Cotonou 2.0

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1. USA für Aussetzung von Patentschutz

Zeit Online, die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Tagesschau.de, die Deutsche Welle und das Handelsblatt melden, dass sich die USA für eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen hat. Die US-Regierung glaube zwar fest an den Schutz geistigen Eigentums, werde sich aber bei der Welthandelsorganisation (WTO) für eine Ausnahmeregelung einsetzen. Bei der WTO laufen aktuell Gespräche über ein vorübergehendes Aussetzen des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe. Das hatten Südafrika und Indien bereits im Oktober gefordert. Wichtige Herkunftsländer der Pharmaindustrie, unter anderem die USA, blockierten das Vorhaben bislang. Die Berliner Zeitung berichtet außerdem, dass in Berlin ein internationales Pandemie-Frühwarnzentrum der Weltgesundheitsorganisation (WHO) entsteht, um durch weltweite Kooperationen früh Hinweise auf mögliche Pandemieausbrüche zu erkennen. 

2. Nahrungskrisen nehmen weiter zu

Wie unter anderem ZDF.de, T-online und N-tv berichten, nehmen weltweite Nahrungskrisen weiter zu. Gewaltsame Konflikte, wirtschaftliche Krisen, die Corona-Pandemie sowie extreme Wetterereignisse haben 2020 rund 155 Millionen Menschen in eine akute Ernährungsunsicherheit getrieben, wie die UN-Welternährungsbehörde FAO gestern warnte. Das seien etwa 20 Millionen Menschen mehr als im Vorjahr. Heiner Hoffmann thematisiert zudem im Spiegel, dass das World Food Programm in Geflüchtetencamps in Ruanda nur noch “die Bedürftigsten” versorgen will. Bereits in den vergangenen Wochen hatte die Hilfsorganisation aus Geldnot die Essensrationen der Geflüchteten um bis zu 60 Prozent kürzen müssen. Das Handelsblatt und Deutschlandfunk schreiben, dass Entwicklungsminister Gerd Müller die G7-Staaten aufgerufen hat, Verantwortung für die Bekämpfung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu übernehmen. Die Gesundheitskrise sei inzwischen eine Mehrfachkrise geworden, warnt der Politiker. 130 Millionen Menschen seien durch die Pandemie in Hunger und extreme Armut zurückgefallen.

3. Unzufriedenheiten über Cotonou 2.0

Jan Philipp Wilhelm thematisiert in der Deutschen Welle Unzufriedenheiten über das neue Grundsatzabkommen zwischen der EU und den Staaten Subsahara-Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (OACPS). Das als Cotonou 2.0 bezeichnete Abkommen sei erst wenige Wochen alt, da fordern viele in Afrika schon ein Update. Das Format des Abkommens sei nicht mehr zeitgemäß und nicht auf individuelle Bedürfnisse der drei Partnerregionen angepasst. OACPS-Verhandlungsführer Robert Dussey, Außenminister von Togo, räumt im DW-Interview ein, dass man sich in Subsahara-Afrika untereinander nicht einig war, während „die EU aber sehr genau wusste, was sie wollte.”

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