6. April 2022
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6. April 2022

Südafrika: Corona-Maßnahmen fallen / Massaker in Mali: Bundesregierung fordert Aufklärung / Staudammprojekt in Äthiopien: Potential für Frieden mit Ägypten und Sudan?

1. Südafrika: Corona-Maßnahmen fallen

Am Montagabend hat Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa in einer Fernsehrede an die Nation mitgeteilt, den nationalen Corona-Alarmplan nach 750 Tagen auszusetzen. Der Grund seien die gesunkenen Infektionszahlen. Darüber berichten unter anderem die Süddeutsche Zeitung, Tagesschau.de und der Merkur. Aktuell verzeichne Südafrika noch 685 tägliche Neuinfektionen bei zwei Todesfällen. Der Corona-Hilfsfonds sowie bestimmte Vorsichtsmaßnahmen wie das Tragen von Masken in geschlossenen Räumen sollen vorerst in Kraft bleiben. Nach einer einmonatigen Übergangsphase sollen diese Regelungen ganz auslaufen. In Südafrika seien bisher 44 Prozent der erwachsenen Bevölkerung vollständig geimpft. Darüber hinaus plane Ramaphosa Strukturreformen, um die bereits vor der Pandemie angeschlagene Wirtschaft grundlegend zu stärken. Das Land am Kap weist derzeit eine Arbeitslosenquote von offiziell 35,3 Prozent auf.

2. Massaker in Mali: Bundesregierung fordert Aufklärung

Die Bundesregierung verlangt von der malischen Regierung eine lückenlose, unabhängige Aufklärung über ein Massaker in Moura. Laut Augenzeugenberichten sollen bei einem Einsatz der malischen Armee und russischen Sicherheitskräften rund 200 Zivilisten*innen gezielt ermordet worden sein. Darüber berichten T-Online.de, N-tv.de und der Tägliche Anzeiger. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts erklärte gestern, dass willkürliche Gewalt gegen Zivilist*innen “durch nichts zu rechtfertigen” sei. Bei dem Einsatz habe die malische Armee nach eigenen Angaben 203 Kämpfer getötet. Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) berichtet von gezielten Tötungen. Demnach sollen die Soldaten*innen unbewaffnete Männer vom Markt und ihren Häusern festgenommen haben. Unter ihnen sollen sich Einwohner*innen Mouras sowie aus den umliegenden Dörfern und Städten befunden haben. Schließlich sollen die Soldaten*innen die Festgenommenen in Gruppen aufgeteilt und nahe dem Dorf erschossen haben. Einige von ihnen sollen sogar dazu gezwungen worden sein ein Massengrab zu graben. In diesem sollen sie schließlich durch die Soldaten erschossen worden sein.

3. Staudammprojekt in Äthiopien: Potential für Frieden mit Ägypten und Sudan?

Ruby Russell thematisiert für die Deutsche Welle das Potential von Staudammprojekten für internationale Kooperationen. Ein Beispiel sei der Grand Ethiopian Renaissance Dam, (GERD), der größte Staudamm Afrikas. Dieser sei im Februar in Betrieb genommen worden und solle die Stromerzeugung Äthiopiens verdoppeln. Die Anrainerstaaten fürchten, dass der Damm zu viel Wasser zurückhalten könne, welches den Staaten flussabwärts für die Bewässerung ihrer landwirtschaftlichen Anbauflächen fehlen würde. Ägypten und der Sudan stehen dem Bau des Staudamms äußerst kritisch gegenüber. Laut Ashok Swain, Professor für Friedens- und Konfliktforschung an der schwedischen Universität Uppsala und ehemaliger UNESCO-Lehrstuhlinhaber für internationale Wasserkooperation, verschärfe insbesondere der Klimawandel die Spannungen. Dabei berge der Staudamm großes Potential für alle Parteien. Theoretisch könnten die stromabwärts gelegenen Länder Ägypten und Sudan den billigen Strom nutzen. Zugleich könne der Damm zur Regulierung des Nils genutzt werden, um Überschwemmungen zu vermeiden, die in den vergangenen Jahren große Gebiete im Sudan zerstörten. Laut Swain sei der Konflikt zwischen Äthiopien auf der einen und Ägypten und Sudan auf der anderen Seite nicht nur regional bedingt, sondern auch geopolitisch. Äthiopien werde von “China und Russland unterstützt”, während “Ägypten und der Sudan eher dem Westen zugeneigt” seien.

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