01. März 2021
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01. März 2021

Entführte Schülerinnen in Nigeria wieder frei / Kein 'weiter so wie bisher' bei der WTO / Multilateralismus beim G20-Treffen

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1. Entführte Schülerinnen in Nigeria wieder frei

Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, sind in Nigeria am Wochenende hunderte entführte Schülerinnen und Schüler von bewaffneten Banden freigelassen worden. Am Freitag seien 317 Schülerinnen aus dem Bundesstaat Zamfara verschleppt worden, wie mehrere Medien, darunter die Tagesschau, die Frankfurter Allgemeine Zeitung, der Tagesspiegel und die Deutsche Welle, meldeten. Sie seien nach Verhandlungen zwischen der Regionalregierung und den Entführern am Sonntag freigekommen. Am Samstag waren bereits 42 Personen, darunter 27 Schüler eines Internats im Ort Kagara im Nachbarbundesstaat Niger, die am 17. Februar entführt worden waren, freigelassen worden.

2. Kein ‘weiter so wie bisher’ bei der WTO

Ngozi Okonjo-Iweala aus Nigeria tritt heute ihr Amt als neue Chefin der Welthandelsorganisation (WTO) an, wie die Frankfurter Rundschau und die Deutsche Welle scheiben. Die promovierte Ökonomin, die 25 Jahre bei der Weltbank arbeitete, sowie zweimal Finanzministerin und einmal Außenministerin von Nigeria war, gelte als „hochqualifiziert“. Die WTO stecke nach geplatzten Projekten einer transatlantischen oder einer transpazifischen Freihandelszone, durch den Trend der vergangenen Jahre zu immer mehr bilateralen Handelsabkommen und durch einen Handelsstreit zwischen den USA und China in einer tiefen Krise. Außerdem sei die Organisation als Schlichtungsinstanz seit Herbst 2019 nicht mehr handlungsfähig. Wenn jemand die WTO aus diese Krise holen könne, dann Okonjo-Iweala, ist die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, überzeugt. Bei ihrer ersten digitalen Pressekonferenz als offiziell gewählte WTO-Generaldirektorin sagte Okonjo-Iweala, es könne bei der WTO kein ‘weiter so wie bisher’ geben. Um allen Menschen weltweit den Zugang zu einem Impfstoff gegen COVID-19 zu ermöglichen, habe sie existierenden Handelsschranken für medizinische Grundstoffe oder Impf- und Wirkstoffe den Kampf angesagt. Dass Handelsbeschränkungen, die die zügige Impfstoffproduktion verhindern, für die Dauer der Pandemie gelockert werden, fordern auch Marion Lieser, geschäftsführende Vorstandsvorsitzende von Oxfam Deutschland, und Stephan Exo-Kreischer, Direktor von ONE Deutschland, in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel. Temporäre Aussetzung des internationalen Patentschutzes sei eine vielversprechende Maßnahme, um es verschiedenen Herstellern zu ermöglichen, in die Produktion von Corona-Impfstoffen einzusteigen, so die beiden Autor*innen. Heute, am 1. März, berate die WTO auf Antrag Indiens und Südafrikas über eine befristete Ausnahmeregelung vom sogenannten TRIPS-Abkommen, das den Schutz geistiger Eigentumsrechte regelt.

3. Multilateralismus beim G20-Treffen

Nach dem G20-Finanzminister*innen-Treffen am Freitag schreibt Bernd Riegert in der Deutschen Welle, dass der Regierungswechsel in den USA der internationalen Zusammenarbeit der G20 wieder neuen Aufschwung bringt. Die neue amerikanische Finanzministerin Janet Yellen habe die Blockade der G20 durch die abgelöste Trump-Administration aufgehoben. Sie trete für eine Stärkung des Internationalen Währungsfonds (IWF) ein, um arme Staaten stärker zu unterstützen. Um die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise zu bekämpfen, haben die G20-Staaten fast zwölf Billionen Dollar mobilisiert.

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