Berlin, 31. Mai 2018. Gestern hat der Haushaltsausschuss des Bundestages für eine einmalige Erhöhung des diesjährigen deutschen Beitrags für die Globale Bildungspartnerschaft (GPE) von neun auf 18 Millionen Euro gestimmt. Die Entwicklungsorganisation ONE begrüßt diese Entscheidung. Sie mahnt aber an, dass die Herausforderungen der globalen Bildung auch über 2018 hinaus bestehen bleiben. Die GPE ist ein zentrales Instrument, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Deshalb darf es nicht bei einer einmaligen Erhöhung bleiben. Die finale Entscheidung über den diesjährigen Haushalt trifft der Bundestag in der ersten Juliwoche.

Bei der Finanzierungskonferenz der Globalen Bildungspartnerschaft (GPE) im Februar dieses Jahres hatte die Bundesregierung auch unter Verweis auf die laufenden Koalitionsverhandlungen lediglich einen jährlichen Beitrag von neun Millionen Euro zugesagt – welcher bereits 2016 beschlossen worden war. Länder wie Frankreich, das Vereinigte Königreich, aber auch Norwegen hatten bei der Konferenz jährliche Beträge in hohem zweistelligen Millionenbereich zugesagt. Die GPE unterstützt die ärmsten Länder dabei, ihre Bildungssysteme zu stärken, um insbesondere Kindern, die am stärksten von Armut und Konflikten betroffen sind, den Zugang zu hochwertiger Bildung zu ermöglichen. ONE fordert die Bundesregierung auf, ihren Beitrag für die GPE substantiell zu erhöhen.

Zu der gestern im Bundeshaushaltsausschuss beschlossenen Verdopplung des deutschen GPE-Beitrags für 2018 sagt Stephan Exo-Kreischer, Deutschland-Direktor von ONE: „Die Verdopplung der Mittel für die GPE in diesem Jahr ist ein Schritt in die richtige Richtung, um das deutsche Engagement für Schulbildung zu steigern. Die Haushälter*innen haben ein klares Zeichen für globale Bildung gesetzt und das korrigiert, was in Dakar nicht geliefert werden konnte. Wichtig ist, dass es nicht bei einer einmaligen Erhöhung bleibt, sondern dass die Bundesregierung die Mittel auch über 2018 hinaus verstetigt. Gemessen an seiner Wirtschaftskraft liegt ein fairer Anteil Deutschlands an der Finanzierung der Globalen Bildungspartnerschaft bei 100 Millionen Euro jährlich. Davon sind wir nach wie vor weit entfernt. Noch immer befinden wir uns in einer globalen Bildungskrise. Derzeit haben über 130 Millionen Mädchen keinen Zugang zu Bildung.

Die finale Entscheidung über den diesjährigen Bundeshaushalt fällt in der ersten Juliwoche im Bundestag.

„Das schönste Versprechen“: ONEs Aufruf zur Einhaltung entwicklungspolitischer Zusagen
Am 27. Juni berät der Haushaltsausschuss des Bundestags bei der sogenannten Bereinigungssitzung abschließend über den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. In der ersten Juliwoche verabschieden Bundestag und Bundesrat schließlich den diesjährigen Haushalt. Um ein weiteres Absinken der ODA-Quote zu verhindern, ruft ONE Finanzminister Olaf Scholz, Entwicklungsminister Gerd Müller sowie die Mitglieder des Bundestags in einer Petition dazu auf, darauf zu achten, dass Deutschland seine entwicklungspolitischen Zusagen einhält. Die Petition finden Sie hier: http://bit.ly/2ruVhuL

ONE ist eine entwicklungspolitische Lobby- und Kampagnenorganisation zur Bekämpfung von extremer Armut und vermeidbaren Krankheiten, insbesondere in Afrika. Im Dialog mit der Öffentlichkeit und politischen Entscheidern setzt sich ONE für kluge und effektive Politikansätze und Programme ein, um Aids und vermeidbare Krankheiten zu bekämpfen, Investitionen in Landwirtschaft und Ernährung zu erhöhen und mehr Transparenz bei Maßnahmen zur Armutsbekämpfung zu schaffen. Über 9 Millionen Menschen unterstützen die überparteiliche Arbeit von ONE mit ihrer Stimme. Mehr Informationen gibt es auf www.one.org und auf Twitter: @ONEDeutschland

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