The Data Report 2008

REGIERUNGSFÜHRUNG UND SICHERHEIT

Gute Regierungsführung und Sicherheit sind zentrale Voraussetzungen für die nachhaltige Bewältigung der Armut in Afrika. Diese Bereiche müssen bei den Bemühungen der G8 und der afrikanischen Länder, die Millennium-Entwicklungsziele zu erreichen, kontinuierlich berücksichtigt werden. Im diesjährigen Bericht hat DATA die Bereiche Regierungsführung und Sicherheit in einem Kapitel zusammengefasst, in dem die Zusagen und Fortschritte der G8 und der afrikanischen Staats- und Regierungschefs gegenübergestellt und bewertet werden. Zu diesem Schritt hat sich DATA angesichts der starken Verflechtung der beiden Bereiche, und auch aufgrund des grundsätzlichen Abhängigkeitsverhältnisses zwischen den Zusagen der G8 und der afrikanischen Regierungen in diesen Sektoren entschieden.

2007 kam es im Sektor Regierungsführung und Sicherheit in einer Reihe von Ländern zu Verbesserungen, in anderen Ländern dagegen zu einigen sehr enttäuschenden Rückschlägen (insbesondere in Kenia) und festgefahrenen Situationen mit offenem Ausgang (insbesondere Simbabwe). Trotz dieser Beispiele nimmt die Zahl der Demokratien auf dem gesamten Kontinent zu und die Zahl bewaffneten Konflikte ist rückläufig.

Die Themen Regierungsführung und Sicherheit sowie die Bemühungen der afrikanischen Regierungen und der G8 stehen in einem engen Bezug zueinander: Ein ernsthafter Fortschritt im Sektor Regierungsführung und Sicherheit in Afrika ist nur dann möglich, wenn den Zusagen der G8 entsprechende Zusagen der afrikanischen Regierungen gegenüberstehen. Ebenso müssen die afrikanischen Regierungen zur Durchsetzung sinnvoller Reformen die Unterstützung und in gewissem Maße auch Anreize von den G8-Ländern bekommen. In Gleneagles machten die G8 im Sektor Regierungsführung verschiedene Zusagen zur Unterzeichnung von internationalen Konventionen und Abkommen, z. B. der UN-Konvention zur Bekämpfung der Korruption (UNCAC), und zur Unterstützung afrikanischer Initiativen, z.B. des African Peer Review Mechanism (APRM). Auch im Bereich Frieden und Sicherheit gaben die G8 eine Reihe von Zusagen. Dieser Bericht bewertet die Fortschritte in den Gebieten der Ausbildung friedenserhaltender Truppen, Unterstützung der afrikanischen Eingreiftruppe und der Bewältigung der Krise im Sudan. Es wird darauf hingewiesen, dass die im diesjährigen Bericht überprüften Zusagen nicht das vollständige Maßnahmenpaket der einzelnen Geberländer oder afrikanischen Regierungen in den Bereichen Regierungsführung oder Sicherheit darstellen. Auch werden die Probleme in diesen Bereichen nicht allein durch die Einhaltung der erteilten Zusagen ausreichend zu meistern sein.


DIE KOSTEN DER KORRUPTION

$148Mrd.Geschätztes Bruttoinlandsprodukt, das den afrikanischen Staaten durch Korruption entgeht.

Der DATA Bericht 2008 stellt fest, dass die Geberländer ihre Zusagen hinsichtlich der Unterzeichnung und Ratifizierung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption (UNCAC) und der OECD-Konvention zur Bekämpfung der Bestechung überwiegend eingehalten haben. Auch die Unterstützung der Initiative zur Offenlegung der Einnahmen aus der Rohstoffwirtschaft (EITI, Extractive Industries Transparency Initiative) und des African Peer Review Mechanism (APRM) ist gegeben. Die afrikanischen Regierungen haben ihre Anstrengungen zur Förderung guter Regierungsführung auf dem gesamten Kontinent intensiviert: Bereits 28 Länder haben die Teilnahme am APRM verbindlich zugesagt und 15 Länder erfüllen die Voraussetzungen für EITI-Kandidatenländer. In vielen Ländern des Kontinents hat sich die Regierungsführung verbessert, doch es bleibt nach wie vor viel zu tun: Zu viele Staaten − sowohl auf Seiten der G8-Länder als auch der afrikanischen Länder − müssen stärker beherzigen, dass der simplen Ratifizierung eines Abkommens auch eine effektive Umsetzung folgen sollte.

Im Bereich Frieden und Sicherheit versprachen die G8- Geberländer die Ausbildung friedenserhaltender Truppen (75.000 Mann) sowie die Unterstützung der AU-Mission im Sudan und der „African Standby Force“ (ASF). Die G8 sind auf Kurs hinsichtlich der Ausbildung friedenserhaltender Truppen (75 000 Mann). Die Unterstützung der AU-Mission im Sudan war bisher jedoch nicht ausreichend, und die Bemühungen, die ASF zu fördern variierten von Geberland zu Geberland. Seit Gleneagles wurden die Kommission für Friedenskonsolidierung (PBC) und der zentrale Nothilfefonds (CERF) ins Leben gerufen und trotz bestehender Finanzierungslücken konnten beide Initiativen schon in den ersten Jahren ihres Bestehens wichtige Fortschritte erzielen. In den vergangenen Jahren haben die Bemühungen afrikanischer Regierungen zur Stabilisierung der Sicherheit auf dem gesamten Kontinent zugenommen, und die afrikanischen Länder stellen weiterhin zahlreiche friedenserhaltende Truppen für Missionen innerhalb und außerhalb Afrikas bereit. Bei der Aufstellung regionaler Brigaden für die ASF fielen die Ergebnisse je nach Region unterschiedlich aus. Dieser Bereich würde