Die im Jahr 2005 von den afrikanischen Staats- und Regierungschefs und der G8 vorgestellte Vision harrt weiterhin ihrer Umsetzung. Dennoch ist die Geschichte der vergangenen fünf Jahre eine Erfolgsgeschichte. Wenn die Welt über das Jahr 2010 hinausschaut, gilt es, unerfüllte Zusagen umzusetzen sowie aus den Erfolgen und Unzulänglichkeiten von Gleneagles zu lernen und eine stärkere Partnerschaft zu formen, die Afrika dabei unterstützt, bis 2015 die MDGs zu erreichen und – wie Präsident Obama sagte – „der extremen Armut noch zu unseren Lebzeiten ein Ende zu setzen“.
2010 IST DIE ARBEIT NICHT GETAN SIE FÄNGT GERADE ERST AN
Als die Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) im Jahr 2000 formuliert wurden, war klar, dass die afrikanischen Länder südlich der Sahara Unterstützung benötigen würden, um ihre ehrgeizigen Ziele bei der Reduzierung der Armut bis 2015 zu erreichen. Daher lud man zu dem im Jahr 2000 stattfindenden G8-Gipfel in Okinawa zum ersten Mal hochrangige afrikanische Politiker ein. 2002, als die G8 auf ihren Treffen in Kananaskis und Monterrey die Entwicklung Afrikas zum festen Bestandteil ihrer Agenda machte, festigte man die Beziehung. Drei Jahre später stellten die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrieländer in Gleneagles ein umfassendes Paket mit qualitativen und quantitativen Zusagen zur Festigung ihrer Partnerschaft mit Afrika vor. Als Schlusstermin für die Umsetzung der gemachten Zusagen wurde 2010 festgelegt. ONE begrüßte diese Zusagen, auch wenn es offensichtlich war, dass sie längst nicht allen Erfordernissen des Kontinents Rechnung trugen. Sollten diese jedoch wie geplant umgesetzt werden, würden sie einen erheblichen Beitrag im Kampf gegen extreme Armut leisten. Seit Gleneagles legte ONE jedes Jahr seinen DATA Bericht vor. Dieser analysiert, welche Fortschritte bei der Umsetzung der auf dem Gipfel gemachten Zusagen bereits zu verzeichnen waren. Lobend wird hervorgehoben, welche Länder mit der Erfüllung ihrer Zusagen auf Kurs waren und wie sich Rückstände wettmachen ließen. Soweit möglich wurden auch die Wirkungen der EZ beurteilt.
Aus diesen Analysen ergaben sich einige wichtige Erkenntnisse. Bei den gehaltenen Zusagen können gewisse Gemeinsamkeiten festgestellt werden. Ob und in wieweit Zusagen gehalten werden, scheint demnach unter anderem von folgenden Faktoren abzuhängen: Erstens die Verbindlichkeit der ursprünglichen Zusagen (hinsichtlich ihrer Konkretheit und der transparenten Budgetplanung für ihre Umsetzung), zweitens die Stärke der Zivilgesellschaft im Geberland, und drittens – dies war der wichtigste Punkt – vom politischen Willen. Die bisherigen fünf DATA Berichte zielten immer wieder vorrangig auf die Bedeutung des ersten Faktors – die Verbindlichkeit der Zusage. Daher bezogen sich die solidesten Bewertungen des DATA Berichts auf ODA-Zusagen, die individuell, quantifiziert und terminlich verbindlich waren. Die Überprüfung der nicht quantifizierbaren Zusagen der G8 – z. B. die Verpflichtung, den Handel mit Afrika zu fördern sowie der Wasser- und sanitären Versorgung Priorität einzuräumen – gestaltete sich hingegen schwierig. So überrascht es auch nicht, dass die G8 in diesen Bereichen fünf Jahre später wenig vorzuweisen hat.
Neben diesen für die Wahrscheinlichkeit der Erfüllung von Zusagen bedeutenden Faktoren stellte ONE fest, dass kollektive Verpflichtungen ein probates Mittel sein können. Einzelne Länder machten individuelle Zusagen – häufig schon vor ihrer Ankunft in Gleneagles. Aber erst durch die in Gleneagles erfolgte Verknüpfung dieser Zusagen zu einem gemeinsamen Ganzen wurden bessere Gesamtergebnisse möglich. Kollektive Verpflichtungen – und der Druck der anderen Geber, der sich aus der kollektiven Bewertung ergibt – wirken sich positiv auf die Umsetzung aus. Diese Verpflichtungen fördern die gegenseitige Rechenschaftspflicht und ermöglichen eine Überprüfung durch unabhängige Mechanismen. Daraus lässt sich lernen, wie man neue globale Entwicklungszusagen strukturieren sollte, damit sie auch umgesetzt werden – gerade in Zeiten, in denen die Industrieländer sich mit einer sich wandelnden globalen Architektur konfrontiert sehen, neue Geber auftreten und die internationale Agenda stärker von Konkurrenz geprägt ist.
Diese zentralen Erkenntnisse spiegeln das in den vergangenen fünf Jahren Gelernte wider und müssen bei der Neuformierung der Entwicklungspartner im Jahr 2010 berücksichtigt werden. Während die G8, andere Geber, die Regierungen afrikanischer Länder und die Aktivisten das Jahr 2010 nutzen, um über die vergangenen fünf Jahre nachzudenken (eigentlich über die acht Jahre seit Monterrey und Kananaskis sowie die zehn Jahre seit der Millenniumserklärung), untersucht der diesjährige DATA Bericht nicht nur den Stand der Erfüllung dieser historischen, miteinander verknüpften und terminlich verbindlichen Zusagen, sondern auch die Frage, wie sich die seit Gleneagles gewonnenen Erkenntnisse für die diesjährigen G8- und G20-Gipfel sowie den in New York stattfindenden UN-MDG-Gipfel nutzen lassen. Diesen Gipfeltreffen kommt entscheidende Bedeutung zu. Dort müssen Weichen gestellt werden, um für die Ärmsten der Welt einen nachhaltigen Wandel zu bewirken.
Wenn sich aus diesem Bericht eine Lektion mitnehmen lässt, so ist es die Erkenntnis, dass die Einigung auf ehrgeizige kollektive Ziele im Kampf gegen die Armut Ergebnisse bringt.
In diesem Abschnitt
DAS ABSCHLIESSENDE URTEIL FÜR DIE JAHRE 2005-10
In den vergangenen fünf Jahren wurden die Mittel für eine wirksame Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit Afrika in historischem Umfang erhöht. Dies half Afrika dabei, die Situation im Gesundheitsbereich enorm zu verbessern, viele Leben zu retten sowie im Bildungsbereich dramatische Fortschritte zu erzielen. Trotz ihres historischen Umfangs, der zu großen Teilen auf die Anstrengungen Großbritanniens und der USA sowie in verschiedenem Maße auch auf die Bemühungen Kanadas, Frankreichs, Deutschlands und Japans zurückzuführen ist, blieben die Erhöhungen weit hinter den ursprünglichen Zusagen zurück. An diesem Rückstand hat besonders Italien Schuld. Das Land war nicht in der Lage, einen positiven Beitrag zu den gemeinsamen Anstrengungen zu leisten. Die G7 sind bei der Handelsförderung gescheitert; die Qualität der EZ verbesserte sich nur schleppend. Lobend zu erwähnen sind die Schuldenerlasse. Sollte sich die Vorgehensweise der Geber jedoch nicht ändern, droht eine neuerliche Schuldenkrise.
DIE NEUE STRATEGIE FÜR 2010-15
In Zukunft muss die Weltgemeinschaft mehr tun, um die Vision eines „von den eigenen Bürgerinnen und Bürgern getragenen Afrikas“ Realität werden zu lassen. Bestehenden Zusagen einzelner Länder werden weiterhin Fortschritte ermöglichen. Eine neuerliche kollektive Verpflichtung würde jedoch die Rechenschaftspflicht verbessern und für größeren Zusammenhalt sorgen. Die Entwicklungspartner müssen jene, die ihre Versprechen nicht einhalten, stärker in die Pflicht nehmen, und vor allem sicherstellen, dass die Politik über die EZ hinaus die Bedingungen für die Entwicklung in Afrika verbessert. Das gilt insbesondere für die Stärkung der Regierungsführung, die Korruptionsbekämpfung und die Förderung eines nachhaltigen und gerechten Wirtschaftswachstums.
