In den vergangenen vier Jahren diente der DATA Bericht als reiner Gradmesser für die Einhaltung der Zusagen der Industrieländer gegenüber den Armen. Seit der Verkündung der Zusagen von Gleneagles überwachte ONE mit Hilfe dieses Berichts deren Einhaltung. Geber, die mit ihren Zusagen auf Kurs waren, wurden gelobt. Ländern, die zurücklagen, rechneten wir vor, was sie tun müssen, um ihren Rückstand wettzumachen. Dabei konzentrierten sich alle früheren Berichte lediglich auf die bereits von den Gebern getroffenen Übereinkünfte. ONE übte keine Kritik an den gemachten Zusagen und verwies nicht auf ihre Unzulänglichkeiten, sondern stellte lediglich klar, was die Industrieländer versprochen hatten. Damit konfrontierten wir diese dann. Die Diskussion drehte sich also nur darum, inwieweit die Geber ihre gemachten Zusagen eingehalten hatten.
Als letzter Bericht in der fünfjährigen Reihe enthält der DATA Bericht 2010 eine umfassendere Bewertung der Leistungen der einzelnen Geberländer und stellt jedem von ihnen ein Abschlusszeugnis über die Erfüllung der Zusagen von 2005 aus. Wie bereits erwähnt bricht der diesjährige Bericht aber auch mit der bisherigen Tradition und zeichnet ein ausführlicheres Bild davon, wie zukünftige Verpflichtungen auf Grundlage der Erfahrungen der vergangenen fünf Jahre aussehen müssen.
Aufgrund dieses veränderten Ansatzes gibt es im Vergleich zum Vorjahr einige methodische Änderungen.
Da 2010 für die Geber das Stichjahr für die Umsetzung des kollektiven Ziels von Gleneagles bildet, enthält der diesjährige Bericht eine Prognose der wahrscheinlichen Schlusszahlen für 2010 und legt so einen vollständigen Bericht für die Jahre 2005 bis 2010 vor. Die Prognosen für 2010 leitet ONE aus den aktuellen Haushaltszahlen ab, die per Rücksprache mit den Regierungen der Geberländer bestätigt wurden. Dies heißt, dass sich die abschließende Bewertung von ONE im April 2011 — bei Erscheinen der vorläufigen Daten des Ausschusses für Entwicklungshilfe der OECD (DAC) über die in 2010 geleisteten Zahlungen — noch ändern wird. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die vom Ausschuss vorgelegten eigenen Prognosen für 2010 ausschließlich auf den Trends der vergangenen Jahre basieren statt auf einer Analyse der Haushaltszahlen und zudem den bilateralen Schuldenerlass einschließen. Daraus ergeben sich häufig erhebliche Abweichungen von unseren Schätzungen.
Unter Heranziehung dieser Zahlen für 2010 zur Bewertung des Gesamtfortschritts zwischen den Jahren 2004 und 2010 hat ONE ein Abschlusszeugnis ausgestellt, in dem die Leistungen der Geber hinsichtlich der EZ unter Zuhilfenahme von drei Faktoren bewertet werden: der Umfang der ursprünglichen Zusagen, die Umsetzung der versprochenen Erhöhungen und die Frage, ob es in den einzelnen Ländern Pläne für 2010 und darüber hinaus gibt — oder nicht. ONE berücksichtigt dabei die zusätzlichen Herausforderungen, die seit Bekanntgabe der Zusagen in den vergangenen fünf Jahren mit dem Ausbruch der Nahrungsmittel-, Öl- und Finanzkrise für die einzelnen Länder entstanden sind, sowie die daraus resultierenden Zusatzbelastungen für die Haushalte. Länder, die dennoch ihren Zusagen gemäß jährliche Erhöhungen vornahmen, konnten auch große Erfolge verbuchen. Dies möchten wir lobend hervorheben.
Neben der Betonung auf das Jahr 2010 enthält der diesjährige DATA Bericht einige neue Kapitel, die sich dem im Wandel begriffenen Umfeld widmen. Neu ist in diesem Zusammenhang ein Kapitel zu den Schwellenländern und ihrer Rolle bei der Entwicklung Afrikas. Die Berichte der letzten fünf Jahre beschäftigten sich schwerpunktmäßig mit der G8. Seit einiger Zeit gewinnt jedoch die Frage der Rolle der G8 im Vergleich zu anderen Mitgliedern der G20 und über diesen Kreis hinaus an Bedeutung. In einer Zeit, in der die Welt neue Allianzen für die führende Rolle in Entwicklungsfragen erwägt, wollte ONE zumindest das nicht unerhebliche Engagement einiger dieser neuen Akteure näher beleuchten. Auch wenn die spärliche Datenbasis eine genaue Bewertung dieser Beziehungen und Mittelflüsse (einschließlich eines Vergleichs mit den traditionellen Geberländern) verhindert, hofft ONE, dass eine stärkere Transparenz und Dokumentation seitens der Schwellenländer dazu beitragen wird, dies in künftigen Berichten einfacher überwachen zu können. Dies gilt insbesondere angesichts des Umstandes, dass diese Beziehungen in den kommenden Jahren an Umfang zunehmen und eine wachsende Bedeutung für die Entwicklung Afrikas haben werden.
Im diesjährigen Bericht ergänzen wir unsere Fortschrittsüberwachung in mehreren Kapiteln und Abschnitten um einen stärker zukunftsorientierten Ansatz. Besonders deutlich wird dies im neuen Kapitel „2010 und darüber hinaus“, dem erläuternden Bericht zu den über 2010 hinausgehenden Zusagen der Geberländer. Deutlich wird dies auch in den Kapiteln mit Empfehlungen an die G8 zur EZ, die sich mit Handel, Schulden und den Investitionen in die Menschen befassen. Im Kapitel „2010 und darüber hinaus“ versuchen wir, das im Wandel begriffene Umfeld und die Faktoren zu skizzieren, die im weiteren Verlauf zu berücksichtigen sind. ONE schlägt vor, folgenden Punkten höchste Priorität einzuräumen: der Bedeutung einer guten Regierungsführung für die Bekämpfung der Armut, der Bedeutung eines gerechten wirtschaftlichen Wachstums sowie der Notwendigkeit, die Anstrengungen zur Finanzierung erfolgreicher und bewährter Vorhaben im Rahmen der Umsetzung der MDGs zu verdoppeln.
Im Laufe der Zeit hat ONE erkannt, welchen Beschränkungen dieser Bericht unterliegt und welche Lücken seine Analysen aufweisen. Ein eklatanter Mangel ist, dass es zwar eine belastbare Bewertung des Fortschritts in Fragen der EZ gibt, jedoch eine vergleichende Analyse in Bereichen fehlt, die von zentraler Bedeutung für die Zukunft Afrikas sein dürften: Zusagen von Geberländern in Bereichen, die sich nicht auf die EZ beziehen — wie Handel und Verbesserung der Regierungsführung — sowie die Zusagen afrikanischer Regierungen, die Armut abzubauen. Wie immer fordert ONE für diese Bereiche transparentere, belastbarere Zusagen im Verbund mit einer Verbesserung der Datenlage. Nur so sind zivilgesellschaftliche Akteure und Organisationen in der Lage, von ihren Regierungen Rechenschaft über den Fortschritt in diesen Schlüsselbereichen zu fordern. Darüber hinaus begrüßt ONE die Arbeit des Africa Progress Panel (APP) sowie die Bemühungen von African Monitor, der afrikanischen Plattformen des Global Call to Action Against Poverty, der Mo Ibrahim Foundation, der United Nations Economic Commission for Africa (UNECA) und anderer Initiativen der Zivilgesellschaft, die darauf abzielen, die Rechenschaftspflicht von Regierungen afrikanischer Länder gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern zu stärken. Diese Partner benötigen mehr Unterstützung seitens der internationalen Gemeinschaft.
Mit Herausgabe des DATA Berichts 2010 erscheinen auch die Fortschrittsberichte führender afrikanischer Initiativen. Gegenwärtig werden die Erfolge und Fehlschläge der vergangenen fünf Jahre eingehend untersucht. Jetzt gilt es, die Ergebnisse dieser Untersuchungen in die 2010 vorzunehmenden Weichenstellungen einfließen zu lassen. Mit den Treffen der G8 und G20 sowie dem UN-Gipfel zur Umsetzung der MDGs im September bieten sich mehrere Möglichkeiten, den Kurs für einen künftigen, besseren Handlungsrahmen abzustecken. Die Haushaltsrestriktionen der vergangenen fünf Jahre warfen zusätzliche Probleme auf. Dies wird sich nicht ändern. Daher müssen sich die Geberländer des in den Jahren 2005-10 Erreichten vergegenwärtigen und sich auf die noch zu leistende Arbeit konzentrieren. 2010 darf nicht enden, ohne dass ein Fahrplan für die Zukunft vereinbart wurde. Wenn dieser existiert, wird ONE im nächsten Jahr mit Sicherheit wieder zur Stelle sein, um seine Umsetzung zu überwachen.
