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Schuldenerlass

Jahrzehntelang wendeten Entwicklungsländer Milliardenbeträge auf, um Schulden bei Geberländern und internationalen Institutionen abzutragen. Viele dieser Kredite wurden während des Kalten Krieges aus politischen Gründen bewilligt. In vielen Fällen wurde das Geld von korrupten und verantwortungslosen Regimen verschwendet. Diese Schuldenberge wurden zum ernst zu nehmenden Hindernis im Kampf gegen Armut. Staaten begannen neue Kredite aufzunehmen, um alte abzubezahlen. Einige Länder gaben mehr für den Schuldendienst aus als sie insgesamt in Gesundheits- und Bildungssysteme investierten.

Industrialisierte Länder haben inzwischen die Schuldenlast vieler Entwicklungsländer, vor allem in Afrika, verringert. Dabei waren zwei Initiativen maßgeblich: die Initiative für hoch verschuldete arme Länder (Highly Indebted Poor Countries Initiative - HIPC) und die Multilaterale Entschuldungsinitiative (Multilateral Debt Relief Initiative – MDRI). Insgesamt qualifizierten sich bis heute 41 der weltweit ärmsten Länder (davon 33 in Afrika) für Schuldenerlasse. 33 Länder profitieren bereits von Schuldenerlässen (27 davon in Afrika). 19 afrikanische Länder haben den Prozess bis zum Ende durchlaufen und durch den Erlass von 100 Prozent ihrer Schulden bisher eine Gesamtsumme von über €50 Mrd. gespart.

Viele Länder haben die Ersparnisse aus dem Schuldenerlass in Gesundheit und Bildung investiert:

Tansania nutzte den Schuldenerlass, um das Grundschulgeld im Jahr 2001 ganz abzuschaffen und damit die Zahl der Grundschüler zu verdoppeln (von 1,4 Millionen auf drei Millionen).
Mosambik nutzte die Ersparnisse aus dem Schuldendienst, um eine halbe Million Kinder gegen Tetanus, Keuchhusten und Diphterie zu impfen.
Mali hat seit 2001 jedes Jahr 48 Prozent der ersparten Gelder aus dem Schuldenerlass in den Bildungssektor investiert. Als Ergebnis stiegen die Bildungsausgaben in fünf Jahren um 14 Prozent.

Blick in die Zukunft

Um sicher zu stellen, dass die eingesparten Gelder aus dem Erlass von Schulden tatsächlich voll zur Verfügung stehen, sollte die internationale Gemeinschaft folgende Schritte unternehmen:

Geber müssen jedes Jahr Mittel bereitstellen, um ihre Zusagen für Schuldenerlasse zu erfüllen. Es muss sichergestellt werden, dass entsprechend ihrer Versprechen Mittel für Schuldenerlass zusätzlich zu anderer Entwicklungshilfe gewährt werden.
Einige Länder, die nicht als HIPC anerkannt wurden, weil sie die willkürlich gesetzten Anforderungen (teils nur knapp) verfehlten, müssen noch immer einen großen Teil ihrer Haushaltsmittel für den Schuldendienst aufwenden. Geber sollten für diese Länder eine ausgeweitete Entschuldungsinitiative ins Leben rufen.
Während arme Länder weiter nach Wegen zur Entwicklungsfinanzierung suchen, können neue Kredite neue Schulden bedeuten. Diese bedrohen die Nachhaltigkeit vergangener Schuldenerlasse. Damit Erfolge aus den HIPC- und MDRI-Initiativen nicht zunichte gemacht werden, sollten Geber sicherstellen, dass zukünftig Entwicklungsmittel in Form von nicht rückzahlbaren Darlehen anstelle von Krediten geleistet werden.
Die internationale Gemeinschaft sollte eine verbindliche Charta für verantwortliche Kreditvergabe beschließen. International anerkannte Rechtsstandards im öffentlichen Kreditgeschäft können sicherstellen, dass zukünftige Kredite entwicklungsfördernd eingesetzt werden und dazu beitragen, die unverantwortliche Vergabe von Krediten zu sanktionieren.
Die internationale Gemeinschaft sollte einen Weg finden, den Ursprung der Schulden zu ermitteln. Illegitime Schulden müssen in einem gerechten und transparenten Prozess behandelt werden, der auch die Mitverantwortlichkeit der Geber anerkennt.
Die internationale Gemeinschaft muss so genannte „Geierfonds“ (vulture funds) und deren Einfluss auf Entwicklung diskutieren. Geierfonds sind privatfinanzierte Einrichtungen, die fällige Schulden verarmter Staaten zu einem Spottpreis kaufen und anschließend die Zahlung der Originalforderung einklagen.

Dept Swaps

Weiterführende Links

Erlassjahr.de
Eurodad (englisch)