Schulden

Nach einem Schuldenerlass nutzte die Regierung in Tansania Einsparungen im Schuldendienst, um das Schulgeld abzuschaffen. Dadurch konnten im Jahr 2008 bereits 98% der Kinder eine Grundschule besuchen.

Die Herausforderung

Viele Jahre lang tilgten Entwicklungsländer Darlehen in Milliardenhöhe, die meist während des kalten Krieges unter korrupten Regimes angehäuft worden waren. Noch Jahre später bildeten diese Schulden in vielen armen Ländern ein starkes Hemmnis für den Abbau der Armut und die Entwicklung der Wirtschaft. Es wurden neue Schulden aufgenommen, um alte zu bezahlen. In vielen Ländern waren die Ausgaben für den Schuldendienst höher als die Summe der Ausgaben für Gesundheit und Bildung. Dann ergriffen reiche Länder und internationale Finanzinstitutionen Maßnahmen, um die Schulden vieler der ärmsten Länder der Welt zu erlassen – primär über das HIPC-Programm (Heavily Indebted Poor Country) und die MDRI (Multilateral Debt Relief Initiative) (siehe unten) – dennoch bleibt die Schuldenlast ein Problem.

Nicht alle armen Länder profitieren bisher vom Schuldenerlass. Einige Länder wurden vom ursprünglichen HIPC-Abkommen ausgeschlossen, weil sie ihre Schulden relativ gut im Griff hatten. Diese Länder stecken heute weiterhin einen erheblichen Anteil ihrer Staatsmittel in den Schuldendienst. 2010 zahlte Lesotho seinen Kreditgebern beispielsweise 26 Millionen Euro. Kenia gab 300 Millionen Euro für den Schuldendienst aus. Das entspricht einem Viertel der Entwicklungsgelder, die das Land in diesem Jahr erhielt. 2011 kündigten Weltbank und IMF das Auslaufen des HIPC-Programms an. Abgesehen vom laufenden Verfahren in zehn Ländern, die das HIPC-Programm noch nicht abgeschlossen haben, gibt es inzwischen keinen internationalen Prozess für die Bewältigung der Staatsschuldenkrisen mehr.

Ein weiteres Problem  besteht darin, dass einige der Länder, die von den ersten Runden des Schuldenerlasses profitierten, gegenwärtig neue Schulden anhäufen. Laut Schätzungen von Weltbank und IWF läuft inzwischen mehr als die Hälfte der Länder, die Teil des HIPC- und MDRI-Programms waren, Gefahr, erneut zu tief in die Schuldenfalle zu rutschen.

Das liegt auch daran, dass viele Länder die zugesagten Hilfsgelder nicht in vollem Umfang erhielten und diese Gelder verstärkt als Darlehen statt als Beihilfen fließen. Dazu kamen noch die wirtschaftlichen Probleme der Entwicklungsländer in Folge der Finanzkrise und die steigenden Kosten für unverzichtbare Importgüter wie Erdöl und Düngemittel. Dadurch waren viele Länder gezwungen, neue Kredite aufzunehmen und sich dazu häufig an neue Geldgeber wie China zu wenden, die Kredite in der Regel zu höheren Zinssätzen vergeben. Auch die Zahl der Kredite, die den Entwicklungsländern vom privaten Sektor gewährt werden, hat stark zugenommen. Häufig fehlen jedoch die benötigten Daten, um diese Schulden überwachen zu können. Nur die Hälfte aller Länder mit niedrigem Einkommen veröffentlicht seine Auslandsschulden bei privaten Kreditgebern. Bei denen, die es tun, liegt die Verschuldung allein bei Privatgläubigern bei über 15 % des Bruttonationaleinkommens.

Die geschilderten Entwicklungen legen nahe, dass die Zahl der Länder mit starker Überschuldung zunehmen wird. Laut Prognosen von IMF und Weltbank könnten die von armen Ländern für den Schuldendienst aufgewendeten Mittel in den kommenden Jahren um bis zu ein Drittel anwachsen. Bei einigen Ländern wie Äthiopien, Mosambik und Niger könnte sich der Anteil der Staatseinkünfte, die für den Schuldendienst ausgegeben werden, dann auf Niveaus wie vor dem Schuldenerlass bewegen.

 

Die Chance

Ab 1996 begannen die Industrieländer, den ärmeren Ländern ihre Schulden zu erlassen – vorrangig über zwei Instrumente: die HIPC-Initiative (Highly Indebted Poor Country) und die MDRI (Multilateral Debt Relief Initiative). Nimmt man beide Instrumente zusammen, wurden Schulden in Höhe von fast 81,4 Milliarden Euro erlassen, 67,7 Milliarden Euro davon für Länder in Sub-Sahara-Afrika. Wenn alle 39 Länder, die die Kriterien für diese Programme erfüllen, diese auch komplett durchlaufen, summieren sich die erlassenen Schulden auf insgesamt 97,6 Milliarden Euro.

Im Gegenzug verpflichteten sich die begünstigten Länder, die dadurch frei werdenden Mittel in Maßnahmen zur Reduzierung der Armut fließen zu lassen. Viele Länder nutzten die frei gewordenen Mittel für die Abschaffung der Schulgebühren. In Tansania wurden die Gebühren im Jahr 2002 – direkt nach dem Schuldenerlass – abgeschafft. Die Einschulungsrate stiegen von 49 % (1999) auf 98 % (2008) und der Anstieg beruht ganz wesentlich auf der Abschaffung der Schulgebühren. Mosambik finanzierte mit den Mitteln die Immunisierung von Kindern gegen Tetanus, Keuchhusten und Diphtherie sowie den Anschluss von Schulen an die Stromversorgung und den Bau neuer Schulen. In Kamerun flossen die eingesparten Mittel in ein nationales HIV-/Aids-Programm, das Aufklärung, Tests und Prävention (einschließlich Mutter-Kind-Übertragung) umfasste.

Damit diese Erfolge anhalten, müssen die Geldgeber drei Maßnahmen ergreifen: Erstens lassen sich die Erfolge in anderen Ländern reproduzieren. Daher sollten die Geberländer eine Ausweitung des Schuldenerlasses auf bestimmte weitere Entwicklungsländer in Betracht ziehen, die einen großen Teil der staatlichen Einkünfte für den Schuldendienst aufwenden, aber nicht in den Genuss des Erlasses kamen, weil ihr Schuldenstand unter der HIPC-Grenze lag (wie beispielsweise in Kenia und Lesotho).

Zweitens lässt sich für die Nachhaltigkeit der Erfolge sorgen. Dazu müssen Hilfsgelder statt als Kredite stärker in Form von Beihilfen fließen. Nur so lässt sich verhindern, dass sich die betreffenden Länder für das Erreichen der Millennium-Entwicklungsziele erneut überschulden. Kredite für Entwicklungsprojekte dürfen nur zu niedrigen Zinsen und sehr günstigen Bedingungen für die Kreditnehmer vergeben werden.

Drittens muss die internationale Gemeinschaft ein Staateninsolvenzverfahren entwickeln: ein faires und international vereinbartes System zur Lösung öffentlicher Überschuldung. Wenn einige Länder trotz aller Bemühungen in eine Überschuldung zurückfallen, muss unbedingt verhindert werden, dass sich die anschließende Umschuldung über Jahrzehnte hinzieht. Ein Staateninsolvenzverfahren hätte eine Schiedsgerichtsstruktur, in deren Rahmen Fälle von Überschuldung auf faire, transparente und geordnete Weise abgewickelt werden.