Schuldenerlass
Erlassjahr fordert im Herzen von Berlin ein Faires und Transparentes Insolvenzverfahren für Staaten
Kürzlich haben Unterstützer und Unterstützerinnen von erlassjahr.de eine große Aktion vor dem Brandenburger Tor in Berlin gemacht. Darüber haben sie einen Beitrag geschrieben, den wir euch nicht vorenthalten wollen. Lest selbst!
Berlin – Pariser Platz: Zwischen dem Brandenburger Tor und der französischen Botschaft liegt eine überdimensionale rote Kette, das Symbol der ungerechten globalen Schuldenpolitik. Dahinter stehen erlassjahr.de– Unterstützer/innen mit Bannern und einem gepfändeten Eiffelturm. Das Kampagnenmotto „Entschärft die Schuldenkrise!“ zierte kürzlich so einige Fotos von neugierigen Touristen und Besuchern, die sich das Zentrum von Berlin anschauen.
Zeitungsschau 23. Februar 2011
Die Themen des Tages:
- erlassjahr.de und Kindernothilfe fordern Insolvenzverfahren für arme Länder –
- Afrikas Finanzsektor boomt –
- Minister Niebel “Wir sind auf die Rohstoffe der Entwicklungsländer angewiesen” –
Neuer Bericht feiert enorme Entwicklungserfolge
Seit nunmehr 20 Jahren veröffentlicht das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) alljährlich seinen Bericht über die menschliche Entwicklung, den Human Development Report. In der letzten Woche wurde unter der Überschrift „Der wahre Wohlstand der Nationen: Wege zur menschlichen Entwicklung“ der 2010er Bericht in London vorgestellt. Neben dem thematischen Fokus enthalten die Berichte auch immer den Human Development Index (HDI), in welchem die Entwicklung der Staaten der Welt bewertet wird. Zu den Wertungsfaktoren zählen neben vielen anderen Wohlstand, Redefreiheit, Gesundheit und Zugang zu Stromversorgung. Auch wenn man den HDI dafür kritisieren kann, dass er versucht, die diversen Entwicklungsthemen in einen Indikator zusammenzupressen, sind die Daten des HDI im Zeitverlauf dennoch nützlich, da man so feststellen kann, ob sich die Bedingungen in einem Land verbessert haben.
Haitis Schulden offiziell erlassen
Gestern durfte ich der offiziellen „Unterschriftszeremonie” beiwohnen, mit der die InterAmerican Development Bank Haiti die Schulden erlässt – diese regionale Entwicklungsbank war bisher Haitis größter Gläubiger. Und mit ein paar Federstrichen wurden etwa $450 Mio. aus den Büchern entfernt. Das erlaubt Haiti nun, seine Gelder in den Wiederaufbau und nicht die Rückzahlung von Schulden zu investieren.
Der weite Weg in die Schuldenfreiheit: Der Fall Liberia
Vor einigen Wochen gab es großartige Neuigkeiten: Liberia hat die Initiative zu Gunsten hoch verschuldeter armer Länder (HIPC) erfolgreich durchlaufen. Dieses Instrument ermöglicht Entschuldungen armer Länder durch tiefgreifende und oftmals mühsame Finanz- und Wirtschaftsreformen um sie zumindest von einem Teil ihrer Verschuldung – insbesondere der bei multilateralen Organisationen – zu befreien.
Sechs Monate nach dem Erdbeben: Haitis Schulden schmelzen
Am 12. Januar bebte in Haiti die Erde. Das ist heute auf den Tag ein halbes Jahr her. In den Tagen nach dem verheerenden Erdbeben unterzeichneten über 200 000 ONE-Unterstützer ONEs Petition für Haitis Schuldenerlass, damit das Land seinen Wiederaufbau unbelastet von Schulden in Angriff nehmen kann.
Wer hat an der Uhr gedreht…?
Ja, die Zeit ist wirklich schon um. Bis 2010 wollte die G8 ihre Versprechen eingelöst haben, die sie Afrika mit großer Geste 2005 im schottischen Gleneagles gegeben hatte. Vorangegangen war etwas, das manche sogar die größte soziale Bewegung aller Zeiten nennen: 24 Millionen Menschen hatten unterschrieben. Über drei Milliarden Fernsehzuschauer verfolgten, was auf den Live8-Konzerten rund um den Globus verlangt wurde. Ein Ende unnötiger Armut und vermeidbarer Krankheiten.
Zeitungsschau – 21. April 2010
Die Themen heute:
- Konsequenzen aus der Krise? –
- Weltbank: „Größten Erfolge im Kampf gegen die Armut in Asien“ –
- Medikamente und Moskitonetze –
- Schuldenerlass für Afrika –
Haushalt 2010: Plenardebatte und Verabschiedung des Einzelplans 23 im Bundestag
Gestern läutete der Beginn der Generaldebatte im Bundestag das Finale der Besprechungen zum diesjährigen deutschen Bundeshaushalt ein.
Zeitungsschau – 15. März 2010
Die Themen heute:
- Deutschland bricht wiederholt entwicklungspolitische Versprechen – und fällt international zurück –
- Von Werten und Interessen geleitete Entwicklungspolitik – ein Widerspruch? –
- Positive wirtschaftliche Entwicklung in Afrika zieht Investoren an –
- Positive wirtschaftliche Entwicklung in Afrika reduziert Armut –
- Billige Pneumokokken-Impfung für Afrika –
- Menschenhandel und illegale Prostitution in Südafrika –
Zeitungsschau – 26. Februar 2010
- Medikamententransport in Cola-Kisten,
- Deutschland, der Kolonialismus und die Unterentwicklung,
- Wirtschaftskrise wird zur Verschuldungskrise,
- Sarkozy räumt in Ruanda politische Fehler ein,
- Niebel „hängt Preisschilder an Bäume”
Zeitungsschau – 8. Februar 2010
Niebel in Namibia
Die Berliner Morgenpost berichtet über Niebels Trip nach Namibia, wo er erneut die Bedeutung von privaten Investitionen und Public-Private-Partnerships betont hatte.
Personalentscheidungen im BMZ
Der General-Anzeiger berichtet, dass sich im BMZ Unmut breit mache, da Minister Niebel Personalentscheidungen nach politischen Loyalitäten und nicht nach Kompetenz treffe.
Dem Focus zufolge soll Günter Nooke (CDU), jetziger Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, zum Afrika-Beauftragten ernannt werden, ein Posten, der im BMZ angesiedelt ist.
Petition übergeben – G7 fordern den Erlass von Haitis Schulden!
Dank der mehr als 400.000 Menschen aus der ganzen Welt, die unsere Petition unterzeichnet haben, ist der Erlass von Haitis Schulden vielleicht nur noch eine Formalität.
Am Samstagnachmittag Ortszeit übergaben vier ONE-Unterstützer in der kleinen arktischen Stadt Iqaluit im Norden Kanadas eine lange Liste mit Unterschriften.
Mehr als 200.000 Unterstützerinnen und Unterstützer von ONE hatten sich für den vollständigen Schuldenerlass für Haiti eingesetzt. Dazu kamen noch einmal so viele Unterschriften von Partnerorganisationen, darunter auch Avaaz. Weiterlesen
Nach der Nothilfe
Während die Helfer in Haiti weiter unermüdlich Nothilfe leisten, gerät die Frage nach Haitis Zukunft zunehmend in den Fokus.
Koordinierung der Hilfe in Montreal
Im kanadischen Montreal berieten am Montag zahlreiche Außenminister und Vertreter internationaler Organisationen über Haitis Wiederaufbau. Ergebnis der Konferenz: Die internationale Gemeinschaft will Haiti auch über die Nothilfe hinaus in den nächsten zehn Jahren unterstützen. Konsens bestand außerdem darin, dass Haiti selbst die Richtung und Strategie des Wiederaufbaus bestimmen soll. Dies hatte der haitianische Ministerpräsident Jean-Max Bellerive in Montreal gefordert. US-Außenministerin Hillary Clinton stimmte dem ausdrücklich zu und lud die Konferenzteilnehmer für März nach New York ein. Dort soll auf einer Geberkonferenz bei den Vereinten Nationen die langfristige Unterstützung für Haiti weiter konkretisiert werden.
Zeitungsschau – 28. Januar 2010
Kompletter Schuldenerlass für Haiti?
Klaus Ehringfeld erklärt in der Frankfurter Rundschau, dass zwei Wochen nach dem Erdbeben in Haiti Staaten und internationale Organisationen zunehmend bereit seien, Haiti seine Schulden zu erlassen. Am Montag verzichtete Venezuela, Haitis größter bilateraler Geldgeber, komplett auf noch ausstehende Zahlungen von $295 Mio. und der Pariser Club will einen bereits im Juli beschlossenen Schuldenerlass von $215 Mio. beschleunigen. Die größten verbleibenden Gläubiger sind nun die Interamerikanische Entwicklungsbank mit $440 Mio. und Taiwan mit $90 Mio. Die US-amerikanische Außenministerin Hilary Clinton rief zu einem kompletten Schuldenerlass auf. Weiterlesen
Zeitungsschau – 26. Januar 2010
Kritik an Entwicklungsminister Niebel reißt nicht ab
In einem Gastkommentar in der Frankfurter Rundschau kritisiert Rupert Neudeck, Mitbegründer von Cap Anamur und den Grünhelmen, die Idee, Hilfsorganisationen mit dem Militär kooperieren zu lassen. Alle zivilen Hilfsorganisationen hätten eine gemeinsame Grundlage: die Genfer Rot-Kreuz-Konventionen, die ausdrücklich verlangen, dass sich humanitäre Organisationen von bewaffneten Gruppen distanzieren. Neudeck ist der Ansicht, dass dieser „sinnvolle und bewährte“ Ansatz durch Niebels Vorschlag einer Kooperation von Entwicklungshilfe und Militär gefährdet ist.
Niema Movassat, Entwicklungsexperte der Linken, sprach mit Neues Deutschland über Niebels Afrika-Reise. Weiterlesen
Blockiert Deutschland den Schuldenerlass für Haiti?
150.000 Menschen aus aller Welt haben sich schon unserem Aufruf angeschlossen und einen Schuldenerlass für Haiti gefordert. Bald werden wir Eure Unterschriften übergeben und Euch an dieser Stelle über die Übergabe und das Ergebnis unserer Kampagne informieren.
Zuvor wird es aber nochmal richtig spannend: am Mittwoch berät das Exekutivdirektorium des Internationalen Währungsfonds über einen möglichen Schuldenerlass für Haiti. IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn hat sich bereits öffentlich für einen Schuldenerlass ausgesprochen. Die Vertreter der IWF-Mitgliedstaaten müssen dem allerdings erst noch zustimmen.
Wie wir Haiti heute helfen können
In den letzten Tagen habe ich erfahren, dass der Großteil meiner Familie in Haiti zwar ohne Obdach, aber immerhin noch am Leben ist. Wir trauern um die geliebten Menschen, die wir durch das Unglück verloren haben. Zugleich sind wir aber dankbar für jeden, der überlebt hat – und für die überwältigende Anteilnahme, Nothilfe und Unterstützung aus aller Welt. Weiterlesen
Zeitungsschau – 20. Januar 2010
Internationale Hilfe für Haiti von teilweise unerwarteter Seite
Der Nachrichtenagentur epd zufolge forderte Ban Ki Moon 3.500 zusätzliche UN-Soldaten für Haiti, um die bereits stationierten 9.000 Soldaten und Polizisten zu unterstützen. Der haitianische Premierminister Jean Max Bellerive sagte, 72.000 Menschen seien bereits beerdigt worden und er erwarte etwa 150.000 bis 200.000 Todesopfer. Der Präsident der Dominikanischen Republik, Leonel Fernández, rief zur Schaffung eines Entwicklungsfonds über $10 Mrd. über die nächsten fünf Jahre und zum Erlassen aller haitianischen Schulden auf. Die Interamerikanische Entwicklungsbank hat angekündigt, die ausstehenden Schulden Haitis zu erlassen – gegenwärtig sind das $480 Mio. Weiterlesen
Haiti – Hilfe durch Schuldenerlass
Die Bilder und Nachrichten aus Haiti sind bestürzend. Obwohl wir durch unsere Arbeit jeden Tag mit Statistiken und Schicksalen von Menschen in Armut konfrontiert sind, erschüttert uns das Ausmaß dieser Tragödie bis ins Mark. In Zeiten wie diesen müssen wir zusammenstehen. Wir alle können und müssen unseren Teil beitragen, um den Menschen in Haiti zu helfen.
Unser Ziel bei ONE: 890 Millionen US-Dollar für Haiti. Soviel schuldet Haiti dem Internationalen Währungsfonds, der Interamerikanischen Entwicklungsbank und einer Handvoll weiteren Gläubigern. Weiterlesen
17.000 verlangen Internationales Insolvenzverfahren
Über 17.000 Unterschriften auf bunten Wimpeln hat erlassjahr.de am Dienstag vor dem Bundeskanzleramt in Berlin präsentiert. ONE ist Mitträger bei erlassjahr.de, dem größten entwicklungspolitischen Bündnis in Deutschland, welches sich insbesondere für faire Finanzbeziehungen zwischen Entwicklungsländern und Industrienationen und für Schuldenerlasse einsetzt. Der zukünftige Umgang mit Schulden stand auch bei der Präsentation der Wimpel im Mittelpunkt. Noch immer leiden Millionen von Menschen unter Schulden, die ihre Länder bei den reichsten Staaten der Welt haben. Als Folge können die Entwicklungsländer keine Nahrungsmittel kaufen, keine Ärzte, Polizisten oder Medikamente finanzieren und eine dringend benötigte Infrastruktur nicht aufbauen. Vorhandene Gelder müssen stattdessen in die Rückzahlung von Schulden oder in die Tilgung von Zinsen gesteckt werden. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzkrise ist die Lage dramatisch: viele Länder des Südens drohen zahlungsunfähig zu werden. Weiterlesen
Kein Aas mehr für die Geier: juristische Unterstützung für afrikanische Regierungen
Ende Juni stellte die Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB) die Africa Legal Support Facility vor. Deren Ziel ist es, afrikanischen Regierungen, die komplexe wirtschaftliche Transaktionen durchführen oder sich einem von Geierfonds initiierten Verfahren gegenüber sehen, Mittel und fachlichen Rat zur Verfügung zu stellen. Der Name weist schon darauf hin: Geierfonds fokussieren ihre Tätigkeit auf Anlagen, die in Schieflage geraten sind, und erwerben diese mit großen Abschlägen. Zu solchen Anlagen gehören auch die Schulden von Unternehmen und Staaten. Die Fonds verlangen dann die Rückzahlung des ursprünglichen Nennwerts und zusätzlich hohe Zinsen. Weiterlesen
Der ONE Africa Award 2009
Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass sich auch in diesem Jahr wieder afrikanische Einzelpersonen und Organisationen um den ONE Africa Award bewerben können. Der mit bis zu $100.000 dotierte ONE Africa Award ist dazu gedacht, diejenigen in Afrika auszuzeichnen, die sich vorbildlich im Kampf gegen extreme Armut und für die Millennium-Entwicklungsziele einsetzen.
Der ONE Africa Award will dazu beitragen, dass gezeigt und gewürdigt wird, wie die Zivilgesellschaft in Afrika jeden Tag Veränderungen hin zum Besseren bewirkt. ONE sucht neue Ideen und Ansätze, von verantwortungsvollen Organisationen umgesetzt, die in Gemeinden, auf regionaler oder auf nationaler Ebene erfolgreich sind.
Der Preisträger des letzten Jahres, Development Communications Network (DevCom), hat seit der Prämierung mit dem ersten ONE Africa Award im letzten Jahr weitere „Trainingslager“ für Journalisten zum Thema Gesundheit von Müttern und Kindern durchgeführt. Außerdem haben sie ein Studio eingerichtet, in dem Journalisten ihre Sendungen zum Thema Gesundheit aufzeichnen können, um sie dann dem nigerianischen Publikum zu zeigen. Innovative Ansätze wie die von DevCom spielen eine wichtige Rolle dabei, Leben zu retten und die Entwicklung in Afrika voran zu bringen. Weiterlesen
Der ONE Blog
Im ONE Blog berichten wir über Hintergründe und Neuigkeiten rund um die Armutsbekämpfung weltweit. Die Beiträge stammen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ONE, aber auch von Unterstützerinnen und Unterstützern, Netzwerkpartnern, Freunden der Organisation und Entwicklungsexperten.
Der Inhalt der Beiträge und Kommentare spiegelt die Meinung der Autoren wider und entspricht nicht immer den Ansichten von ONE.
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Schlagworte: erlassjahr.de, G20, Partner, Politik Aktuell, Schuldenerlass