Rohstoffe
Kindersterblichkeit im südlichen Afrika. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages
- Kindersterblichkeit im südlichen Afrika
- Rohstoff-Unsicherheit in Afrika
- Afrika voller Steuerschlupflöcher? (more…)
UN-Sicherheitsrat blickt auf Zentralafrika. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages
- UN-Sicherheitsrat blickt auf Zentralafrika
- Chinua Achebe verstorben
- BRICS-Gipfel in Südafrika (more…)
Jedes dritte Schulmädchen in Südafrika HIV-positiv. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages
- Jedes dritte Schulmädchen in Südafrika HIV-positiv
- China sichert sich Gasvorkommen in Afrika
- UN-Bericht: der Globale Süden im Aufwind (more…)
Einigung über Ölförderung im Südsudan. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages
- Einigung über Ölförderung im Südsudan
- Lage in Mali weiter kritisch
- Krieg in der Zentralafrikanischen Republik (more…)
Impfprogramm von GAVI in Tansania. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages
- Impfprogramm von GAVI in Tansania
- Friedensabkommen für den Kongo
- Kämpfe um Goldminen in Darfur (more…)
Hoffen auf den afrikanischen Papst. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages
- Hoffen auf den afrikanischen Papst
- Keshis Rücktritt vom Rücktritt
- Afrika wichtig für Europa (more…)
Versprechen und Kritik von Mursi. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages
- Versprechen und Kritik von Mursi
- Mali: Mehr Hilfe aus Deutschland
- Ölpest in Nigeria – Shell nur teils verantwortlich (more…)
Frieden an der Grenze: Sudan und Südsudan einigen sich. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages
- Frieden an der Grenze: Sudan und Südsudan einigen sich
- Kein Frieden für die Zentralafrikanische Republik
- Mursi baut Ägyptens Regierung um (more…)
Wettervorhersagen retten Leben. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages
- Wettervorhersagen retten Leben
- Neue Grenzen für afrikanische Staaten?
- Kongo und Mali – Warten auf den Frieden (more…)
Wilderei auf dem Höhepunkt. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages
- Wilderei auf dem Höhepunkt
- Sambia: Armut trotz Reichtum
- Niebel gibt die Hoffnung nicht auf (more…)
Schärfere Transparenzregeln im Rohstoffsektor. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages
- Schärfere Transparenzregeln im Rohstoffsektor
- Neue Erkenntnisse zum Massaker in Südafrika
- WLAN für alle in Südafrika (more…)
Regierungschefs: Tut nichts!
„Was wollen wir? Nichts!“
“Wann wollen wir es? Jetzt!”
Das ist wahrscheinlich der merkwürdigste Kampagnen-Ausruf, den du je gehört hast. Doch genau das ist die Nachricht, die wir heute laut und stolz gerufen haben in einer großen Zeitungsanzeige, die überall in Europa auf den Financial Times erschienen ist.
Warum? In nur einem Monat werden sich Europas Regierungschefs treffen, um Vorschläge für den EU-Entwicklungshaushalt der nächsten sieben Jahre zu diskutieren. Es steht viel auf dem Spiel. Die EU-Entwicklungshilfe hat wunderbare, lebensrettende Ergebnisse für Millionen von Menschen in den ärmsten Ländern der Welt erzielt.
Zum Beispiel hat sie im Zeitraum von 2004 bis 2009 bei Folgendem geholfen:
- 9 Millionen Kinder wurden eingeschult
- 5,5 Millionen Kinder wurden gegen die oft tödlich verlaufenden Masern geimpft
- 31 Millionen Menschen erhielten Zugang zu sauberem Trinkwasser
Und das sind nur drei Beispiele für die großartigen Fortschritte im Kampf gegen extreme Armut, die wir der Arbeit der EU verdanken. Für dich als EU-Bürger heißt das, du bist ein Lebensretter. Fühlt sich ziemlich gut an, oder?
Es gibt sogar noch bessere Nachrichten: Der Haushaltsvorschlag, der letztes Jahr gemacht wurde, könnte dafür sorgen, dass durch die EU in den nächsten sieben Jahren sogar noch mehr im Kampf gegen extreme Armut erreicht wird. Doch dieser ist jetzt in Gefahr, da Stimmen laut werden, die den EU-Haushalt kürzen wollen. Das darf nicht geschehen. Wenn sich also die Regierungschefs im nächsten Monat treffen um den Vorschlag zu diskutieren, wollen wir, dass sie „nichts“ tun – indem sie den Forderungen nach Kürzungen nicht nachgeben.
Du kannst deinen Teil dazu beitragen, um sicher zu gehen, dass Vorschlag zur Entwicklungshilfe genauso bleibt, wie er ist. Bitte unterschreibe unsere Petition, welche wir an die Regierungschefs vor ihrem Gipfel schicken, und gib diese Information weiter über E-Mail, Facebook oder Twitter.
- Stuart McWilliam –
Jan Josef Liefers und Anna Loos kämpfen für mehr Rohstoff-Transparenz
Besuch beim Bundesjustizministerium: Gestern übergaben Jan Josef Liefers und Anna Loos Staatssekretärin Dr. Birgit Grundmann über 160.000 Unterschriften von ONE-Unterstützern aus ganz Europa. Sie alle fordern die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, sich für mehr Transparenz im Rohstoffsektor einzusetzen.
Momentan wird sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene über mögliche strengere Transparenzgesetze für den Rohstoffsektor diskutiert. Das EU-Parlament hat sich schon dafür ausgesprochen. Jetzt verhandeln die Europäische Kommission, das EU-Parlament und der Rat – als Vertretung der Regierungen der Mitgliedstaaten – über ein neues Transparenzgesetz. In Deutschland koordiniert das Justizministerium die Position der Bundesregierung.
Nach der Übergabe der Unterschriften nahm sich die Staatssekretärin Zeit, mit Liefers und Loos über die Forderung der ONE-Unterstützer zu sprechen. Hier betonte Grundmann, dass Deutschland grundsätzlich Transparenz und Korruptionsbekämpfung befürworte.
Daraufhin argumentierten Loos und Liefers, die Bundesregierung müsse sich dann aber konsequenterweise auch für eine projektgenaue Berichtspflicht einsetzen, und zwar ohne Ausnahmen. Auf keinen Fall dürfe es ein „Tyrannenveto“ geben – also eine Ausnahme für solche Länder, in denen die Offenlegung von Rohstoffzahlungen verboten wird. Anna Loos sagte im Gespräch: “Wir müssen verhindern, dass Geld in dunklen Kanälen verschwindet.” Sie hatte im Januar zusammen mit Jan Josef Liefers an einer ONE-Reise nach Ghana teilgenommen und dort unter anderem mit Transparenz-Aktivisten gesprochen. Diese hatten eindringlich geschildert, wie sehr ihnen strengere Transparenzregeln helfen würden.
ONE setzt sich für mehr Transparenz im Rohstoffsektor ein, weil dies die Voraussetzung dafür ist, dass Vertreter der Zivilgesellschaft in rohstoffreichen Ländern die Einnahmen ihrer Regierung kennen. Nur wenn das der Fall ist, können sie eine Verwendung der Gelder im Sinne der Allgemeinheit einfordern können.
Nach dem Treffen sagten Anna Loos und Jan Josef Liefers: “Es geht hier nicht um uns. Wir überbringen eine Botschaft von über 160.000 Menschen.“ Wir hoffen, dass die Botschaft angekommen ist und danken den beiden für ihre Unterstützung bei der Unterschriftenübergabe – und jedem Einzelnen der 160.000 Unterzeichner fürs Mitmachen.
Wir halten euch über die Ergebnisse der Verhandlungen hier auf dem Laufenden.
Du möchtest dabei helfen die Armut zu bekämpfen? Unterschreibe die Petition
Liefers, Loos und 160.000 ONE-Unterstützer für mehr Rohstofftransparenz. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages:
- Liefers, Loos und 160.000 ONE-Unterstützer für mehr Rohstofftransparenz
- Finanztransaktionssteuer auf der Kippe
- Todesurteile in Gambia (more…)
Ende eines Alptraums. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages:
- Ende eines Alptraums
- Klimawandel in Afrika
- Gegen den Rohstofffluch
(more…)
Verwässern die EU-Mitgliedstaaten das Transparenzgesetz? Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages:
- Verwässern die EU-Mitgliedstaaten das Transparenzgesetz?
- Afrika bietet Chancen
- Deutschlands Unterstützung am Horn von Afrika (more…)
Die gute Nachricht der Woche: EU-Parlament stimmt für Transparenz im Rohstoffsektor
Super Neuigkeiten: Dank des Drucks von ONE-Unterstützern und anderen Transparenz-Aktivisten ist ein historischer Durchbruch im Kampf gegen Korruption und Armut zum Greifen nah!
Am Dienstag stimmten sechs zentrale Abgeordnete über ein neues EU-Transparenzgesetz ab. Diese „Supersechs“ waren deshalb besonders wichtig, weil sie die Aufgabe hatten, für ihre jeweiligen Fraktionskollegen eine Empfehlung abzugeben, ob sie für oder gegen das Gesetz stimmen sollten.
Deshalb haben wir das Abstimmungsverhalten dieser „Supersechs“ besonders genau beobachtet – und das im Vorfeld auch angekündigt. Über 8.000 ONE-Unterstützer haben uns dabei geholfen, indem sie den „Supersechs“ Postkarten geschrieben haben. Darin baten sie die EU-Parlamentarier, für ein starkes Transparenzgesetz zu stimmen.
Unser Kollegen Stuart hat sich rechtzeitig vor der Abstimmung in sein schönstes Postboten-Outfit geworfen und hat die Postkarten an die Abgeordneten übergeben. Hier könnt ihr euch ein paar Beweisfotos ansehen.
Und es hat sich gelohnt! Die Abgeordneten haben reagiert und mit einer Mehrheit für starke Transparenzgesetzte gestimmt.Hier seht ihr, wie die EU-Parlamentarier abgestimmt haben.
Vielleicht fragt ihr euch jetzt: Was hat dieses Transparenzgesetz denn mit dem Kampf gegen Armut zu tun? Nun, eine ganze Menge! Denn sobald das Gesetz in Kraft tritt, sind Öl-, Gas- und Bergbau Unternehmen dazu verpflichtet, ihre Zahlungen an ausländische Regierungen zu veröffentlichen.
Schon jetzt erhalten Regierungen in Entwicklungsländern im Rahmen von Rohstoffgeschäften Billionenzahlungen. Allerdings müssen internationale Rohstoffunternehmen heute nicht offenlegen, wer wofür wie viel Geld von ihnen erhält. Da kann die eine oder andere Million schon mal verschwinden – ohne dass es die Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Landes erfahren.
Wenn die Unternehmen dagegen verpflichtet sind, ihre Zahlungen offen darzulegen, kann die Zivilgesellschaft vor Ort nachvollziehen, ob alles mit rechten Dingen zugeht oder nicht. Mehr Transparenz gibt ihnen die Möglichkeit, Korruption aufzudecken und einzufordern, dass die Rohstoffgelder im Sinne der Allgemeinheit eingesetzt werden, etwa für Schulen, Straßen und Krankenhäuser.
Durch die Entscheidung dieser Woche sind wir dem Transparenzgesetzt einen großen Schritt näher gekommen. Das Gesetz ist allerdings noch nicht in trockenen Tüchern. Jetzt müssen in weiteren Verhandlungen die Mitgliedstaaten der EU – also auch die deutsche Regierung – vom Gesetzesentwurf überzeugt werden. Unsere Kampagne wird weiter Druck machen, damit das Gesetz jetzt nicht verwässert wird.
Wir werden in den kommenden Monaten wieder eure Unterstützung brauchen. Es bleibt spannend! Herzlichen Dank an alle, die uns schon unterstützt haben. Wir zählen weiterhin auf euch!
- Alicia Blázquez –
Die Europäische Union gegen Korruption. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages:
- Die Europäische Union gegen Korruption
- Warten auf die Finanztransaktionssteuer
- Die Faire Woche (more…)
Unternehmen drängen zu strengeren Korruptionsregeln. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages:
- Unternehmen drängen zu strengeren Korruptionsregeln
- Niebel will Engagement in islamischer Welt verstärken
- Platinmine in Afrika nimmt wieder Arbeit auf (more…)
Bundestag debattiert Entwicklungshaushalt im Schatten des ESM. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages:
- Bundestag debattiert Entwicklungshaushalt im Schatten des ESM
- Umweltbundesamt mahnt zu differenzierter E10-Debatte
- Geheimtipp Wachstumstreiber Afrika (more…)
Millennium-Entwicklungsziele weit entfernt. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages:
- Millennium-Entwicklungsziele weit entfernt
- Anhaltende Aufstände in Südafrika
- Bundesregierung weigert sich den Völkermord an die Herero und Nama anzuerkennen (more…)
Sie haben Post!
Als Aktivist zu arbeiten kann manchmal eine etwas sonderbare aber auch wundervolle Arbeit sein. Gestern zum Beispiel, bin ich den gesamten Tag Postbote verkleidet im Europäischen Parlament in Brüssel rumgelaufen. Warum? Um eine ganz besondere Lieferung zuzustellen: die persönlichen Nachrichten von Euch, von über 8.000 ONE Mitgliedern aus ganz Europa. (more…)
Südafrika der Favorit für deutsche Investitionen. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages:
- Südafrika der Favorit für deutsche Investitionen
- Schuldenerlass für Ägypten
- Ein Großteil der Minenarbeiter wieder frei (more…)
Regelung für mehr Rohstofftransparenz: „Eine historische Chance“. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages:
- Regelung für mehr Rohstofftransparenz: „Eine historische Chance“
- Niebel unterstützt Geburtsregistrierung
- Niebel und der Afrika Verein wollen deutsche Investitionen in Afrika fördern (more…)
Dramatische Preisanstiege bei Lebensmitteln in Afrika. Die Top-Themen des Tages
Die Top-Themen des Tages:
- Dramatische Preisanstiege bei Lebensmitteln in Afrika
- Wahlen in Angola werden vermutlich don Santos im Amt bestätigen
- Hintergründe der Ausschreitungen in Mombasa (more…)
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