Die Themen des Tages:
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Die entwicklungspolitische Organisation ONE hat errechnet, welchen Teil der Verantwortung welches Mitglied des Entwicklungsausschusses (DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) an der Antwort auf die Hungerkatastrophe am Horn von Afrika tragen sollte. Wir haben außerdem eine Gesamtschau dazu erstellt, wie viel welches Land zum jetzigen Zeitpunkt bereits beigetragen hat. Zudem blicken wir auf Beiträge der so genannten Neuen Geber und Länder der Region. Dies ist eine Zusammenfassung der Analyse und eine Erläuterung dazu, wie sie erstellt wurde.
Hintergrund
Am Horn von Afrika erleben 12,4 Millionen Menschen derzeit die schlimmste Dürre seit 60 Jahren. Es handelt sich hauptsächlich um Nomaden und Kleinbauern des südlichen Somalias, aus dem nördlichen Kenia und dem Südosten Äthiopiens. Aktuellen Schätzungen zufolge sind in Äthiopien 4,8 Millionen Menschen vom Hunger betroffen, in Kenia 3,7 Millionen, 165.000 in Dschibuti und 3,7 Millionen in Somalia, davon 2,8 Millionen aus dem südlichen Teil des Landes.
Die Vereinten Nationen haben einen Finanzbedarf von 2,48 Milliarden US-Dollar aufgerufen, um auf die Krise zu reagieren und Millionen vor dem Tod zu bewahren. Derzeit (Stand: 9. August) besteht allerdings noch eine Finanzierungslücke von 1,01 Milliarden US-Dollar. Diese Lücke muss umgehend geschlossen werden, um die Arbeit der Helfer in höchstmöglichem Tempo in Gang zu halten – um Leben zu retten und weitere Katastrophen abzuwenden.
Zusammenfassung der Berechnungen zum angemessenen Beitrag (“fair share”)
ONEs Analyse hat ergeben, dass die traditionellen Geber (damit meinen wir die 24 Mitglieder des OECD DAC) gemeinsam 2,11 Milliarden US-Dollar (entspricht 81,1 Prozent) des Finanzbedarfs tragen sollten.
Unsere Berechnungen zeigen, dass Akteure wie Großbritannien, die Niederlande, Schweden, Australien und die EU-Kommission bisher eine internationale Führungsrolle in der Antwort auf die Krise an den Tag legen und substantielle Beiträge zu dem Aufruf geleistet haben. Allerdings haben unter anderem Deutschland, Frankreich und Italien bislang erwartbare Beiträge vermissen lassen, um unnötiges Leid am Horn von Afrika zu vermeiden. Dies ist unentschuldbar und ONE ruft diese Staaten auf, sich ihrer Verantwortung bei der Hilfe für ihre globalen Mitbürger zu stellen, indem sie nunmehr umgehend ihren angemessenen Anteil zur Antwort auf die Krise beitragen. ONE ruft zudem die Europäische Kommission auf, ihre positive Rolle in dieser Angelegenheit fortzusetzen, auch indem sie die 27 Mitgliedstaaten dazu ermutigt, dass die EU insgesamt deutlich mehr tut, um diese Finanzierungslücke zu stopfen.
Dies ist eine enorme Krise, die Millionen von Menschen betrifft. Sie erfordert demnach eine internationale Reaktion. Die traditionellen Geber haben bislang immer den überwiegenden Großteil des Finanzbedarfs humanitärer Krisen getragen. Mittlerweile sind Neue Geber und Länder der Region allerdings zunehmend in der Lage in Notfällen wie diesen ebenfalls zu helfen. Dies konnte man etwa bereits 2004 in der Reaktion auf die Tsunami-Katastrophe in Südost-Asien beobachten als diese Akteure etwa fünf Prozent der Finanzierung zusagten.
Unter Beachtung dieses Umstands zeigt unsere Analyse, dass Neue Geber und regionale Partner 470 Millionen US-Dollar (18,9 Prozent) zur Krisenreaktion am Horn von Afrika beitragen sollten. Obwohl ein Großteil dieses Betrags bereits zugesagt wurde – hauptsächlich Dank der erheblichen Beiträge von Ländern wie Saudi-Arabien, Brasilien und multilateralen Fonds – waren die Beiträge der Golf- und anderer BRIC-Staaten bisher sehr gering. Mit Ausnahme von Saudi-Arabien haben die Golfstaaten vernachlässigbare Beträge aufgebracht. Die Kassen dieser Länder sind angesichts des hohen Ölpreises voll. Es ist von diesen Ländern leist- und erwartbar, dass sie sich Hilfe für Menschen leisten können, die praktisch direkt vor ihrer Haustür in größter Not sind. Dieser Ausfall steht in deutlichem Kontrast zu der Antwort afrikanischer Länder und Institutionen, einschließlich Sudan, der Afrikanischen Union und Kenia, die alle eine deutliche Reaktion zeigen und ihren Nachbarn mit Finanzierung und anderen Beiträgen zur Seite stehen.
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Letzten Freitag gab Kenias Präsident Mwai Kibaki den Weg für die „Kenia Open Data Initiative“ frei. Das Projekt unter der Leitung von Dr. Bitange Ndemo, dem ständigen Sekretär für Information und Kommunikation, hat namenhafte Unterstützer: Google, Mapping for Results von der Weltbank, Socrata, Nairobis iHub und Ushahidi. Die Open Data Initiative stellt der Öffentlichkeit eine große Zahl an Daten zu Armut, Bevölkerung, Bildung, Energie, Gesundheit, sanitäre Versorgung sowie Wasser zur Verfügung.
Die benutzerfreundliche Bedienung ermöglicht die Einsicht in Daten und das Erstellen von Mappen und Graphiken – und vielleicht am bedeutsamsten – den Vergleich des eigenen Landes oder Wahlbezirks in den einzelnen Kategorien. So können die Nutzer der „Open Data Initiative“ beispielsweise Informationen über den Zugang zu Einrichtungen des Gesundheitssystems herausfinden. Das Tool zeigt auf, welche finanziellen Mittel ein jedes Land für die gesundheitliche Versorgung aufbringt und wie Armut oder Krankheitsraten mit Investitionen in das Gesundheitswesen zusammenhängen. Die Open Data Initiative stellt den Nutzern diesen Service zur Verfügung, um sie darin zu bestärken, Politiker und Vertreter in Gesundheitsthemen zu fragen, „warum die Versorgung hier so viel schlechter ist als anderswo?“ Dr. Bitange Ndemo ist sich der Macht durch Wissen bewusst: „Unser Ziel ist es, die Bevölkerung durch hilfreiche Informationen, die der Öffentlichkeit früher nicht so leicht zugänglich war, zu stärken“.
Kenias Regierung hat über das Kenia ICT Board einen Wettbewerb ins Leben gerufen, mit dessen Hilfe Ideen gesammelt werden sollen, wie man die Daten am sinnvollsten nutzen könnte. Im Bereich Community Applications sind dank der Initiative bereits einige interessante Vorschläge zu finden. Ushahidi hat die Daten mit Informationen zur tatsächlichen Erbringung von Dienstleistungen angereichert. Das “virtuelle Kenia” hat in einer Karte die Standorte von Abgeordeneten zusammengefasst, die sich weigern, Steuern zu bezahlen. Mit “Msema Kweli”(Sag die Wahrheit) hat iHub Community eine Anwendung entwickelt, die es Bürgern ermöglicht, die Spur von Geldern für die Entwicklung der Bezirke zurückzuverfolgen und darüber zu berichten, ob Gelder effektiv eingesetzt wurden oder nicht.
Open Data wird als wegbereitend gehandelt im Hinblick auf Entwicklung, Offenheit und voranschreitender Demokratie. Wir von ONE werden das Kenianische Experiment mit Enthusiasmus weiterverfolgen, in der Hoffnung, dass der Entwurf einer Note für Freiheit und Information in Kenia zu einem tatsächlichen Gesetz wird. Wir wollen andere Länder ermutigen, Kenias Weg zu folgen und Informationen bereitzustellen, die es Bürgern erlauben, sich mit konkreten Forderungen an ihre Regierungen zu wenden. Es soll Menschen geben – emsig arbeitend im ONE-Büro – die sich bereits Gedanken darüber machen, wie man ONEs iPhone App mit Kenias „Open Data Initiative“ verlinken kann.
Ein Video über ein Interview mit Dr. Bitange Ndemo findet ihr hier. Für einen ausführlichen Bericht zur Freigabe der „Open Data Initiative“ hilft ein Blick auf den White African’s blog oder auf Daily Nation.
Folgt Alan auf Twitter unter @alanhudson1
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Afrika ist reich an Rohstoffen. Würden die Einkünfte aus diesen Rohstoffreichtümern für die Armutsbekämpfung eingesetzt und nicht für die Yachten und Schlösser korrupter Regenten – wir wären einen großen Schritt weiter. Nun ist vielleicht die Chance da, dass wir auf europäischer Ebene eine Regelung bekommen, die das Ende dunkler Deals zwischen Rohstoff-Unternehmen und korrupten Regierungen bedeuten könnte. Weiterlesen
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Im ONE Blog berichten wir über Hintergründe und Neuigkeiten rund um die Armutsbekämpfung weltweit. Die Beiträge stammen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ONE, aber auch von Unterstützerinnen und Unterstützern, Netzwerkpartnern, Freunden der Organisation und Entwicklungsexperten.
Der Inhalt der Beiträge und Kommentare spiegelt die Meinung der Autoren wider und entspricht nicht immer den Ansichten von ONE.
Schlagworte: Afrika, Afrikanische Union, Äthiopien, Bildung, China, Deutschland, Entwicklungszusammenarbeit, Ernährung, Gesundheit, Handel, Indien, Infrastruktur, Interviews, Kenia, Klimawandel, Migration, ONE, Partner, Politik Aktuell, Regierungsführung, Rohstoffe, Somalia, UNO, Was wir lesen, Wasser