Innovative Finanzierungsmechanismen
Happy Birthday! Der Globale Fonds wird 10
Diese Woche feiert ONE zehn Jahre lebensrettende Arbeit des Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria. Der Fonds ist innovativ, weil es einen so konstruierten Mechanismus vorher noch nie gab. Der Fonds ist transparent, weil er sich in beispielhafter Weise extern prüfen lässt und alle Prüfberichte sofort veröffentlicht. Und das Wichtigste: Er rettet Leben. Monat für Monat überleben mehr als 100 000 Menschen, dank des Globalen Fonds. Weiterlesen
Betreff: “Steuer gegen Armut” – Brief von ONE & Cinema for Peace an alle Bundestagsabgeordneten
Fast 60.000 ONE-Unterstützer haben bisher die Petition an “Merkozy” für eine Steuer gegen Armut unterzeichnet. Die Debatte darüber ist in vollem Gange. Heute haben ONE und die Cinema for Peace Stiftung einen Brief an alle Bundestagsabgeordneten geschrieben. Darin heißt es:
“Leider spiegelte der Bundeshaushalt in den vergangenen Jahren nur ungenügendes Engagement zur Einhaltung der Millenniumsentwicklungsziele wider.
Um seine internationale Verpflichtung einhalten zu können, das heißt bis 2015 mindestens 0,7 % des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung zu stellen, müssten die dafür vorgesehenen Finanzmittel von 2012 bis 2015 im Schnitt um 2,5 Milliarden Euro pro Haushaltsjahr erhöht werden.
Jedoch sieht auch der für das Jahr 2012 beschlossene Haushalt mit einer Erhöhung von 164 Millionen Euro für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unzureichende Schritte vor, obwohl eine klare Mehrheit der Bundestagsabgeordneten sich im entwicklungspolitischen Konsens für signifikante Aufwüchse stark gemacht hat.
Wir bitten Sie sicherzustellen, dass die Erlöse einer Finanztransaktionssteuer in wirksame Programme der Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe fließen, um die Zahl der extrem Armen und Hungernden zu reduzieren, Aids, Malaria und Tuberkulose einzudämmen, allen Kindern die Möglichkeit auf Bildung zu geben und somit auch langfristig die Einhaltung von Menschenrechten zu stärken.”
Hier findet ihr den vollständigen Brief.
- Alicia Blázquez –
Niebel: Keine Quoten für Entwicklungshilfe mehr. Die Zeitungsschau
Die Themen des Tages:
- Niebel: Keine Quoten für Entwicklungshilfe mehr
- Islamisten in Nigeria setzen Christen unter Druck
- Armut trotz Wirtschaftsboom in Subsahara-Afrika
- Ausweitung des Einsatzes in Somalia
- Eine Frau an der Spitze der Johannisburger Börse Weiterlesen
BMZ mit Festakt zum 50-jährigen Jubiläum. Die Zeitungsschau
Die Themen des Tages:
- BMZ mit Festakt zum 50-jährigen Jubiläum
- Ban Ki Moon für Schaffung eines Klimafonds
- Papst zu Besuch in Benin
- Sub-Sahara-Staaten mit hohen Wachstumsraten der Wirtschaft
- Smartphone-App für besseres Leben der Bauern in Ghana Weiterlesen
EU-Finanzministerrat Ecofin diskutiert Finanztransaktionssteuer. Die Zeitungsschau
Die Themen des Tages:
- EU-Finanzministerrat Ecofin diskutiert Finanztransaktionssteuer
- Niebel wirbt für mehr mittelständisches Engagement in Afrika
- G20-Staaten erleiden Rückschlag im Kampf gegen Klimawandel
- Niebel will Entwicklungspolitik in Mitte der Gesellschaft rücken
- Tyrannensterben in Afrika Weiterlesen
„Gipfel der verpassten Chancen“. Die Zeitungsschau
Die Themen des Tages:
- „Gipfel der verpassten Chancen“
- Mehr als 60 Tote bei Terrorangriffen in Nigeria
- Liberias Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf wohl vor zweiter Amtszeit
- Krach zwischen Niebel und SPD verschärft sich im Ton
- China als wichtigster Partner Afrikas mit zwei Seiten derselben Medaille
- Unesco: Geoparks verbessern die Infrastruktur Weiterlesen
75 Minuten Hoffnung in Cannes
Nun ist der G20-Gipfel in Cannes fast schon wieder vorbei. Tobias Kahler, Direktor von ONE in Deutschland, ist für uns noch vor Ort und zieht eine gemischte Bilanz. Immerhin hat er 75 Minuten Hoffnung erlebt – nämlich als endlich auch mal über Entwicklungsthemen gesprochen wurde:
“Wichtige Themen wurden von der griechischen Schuldenlast zerquetscht. Es gab jedoch 75 Minuten Hoffnung, in denen über starke Ideen im Kampf gegen Armut diskutiert wurde. Diese 75 Minuten mögen den Gipfel gerettet haben. Die Vorschläge von Bill Gates zur Finanzierung von Entwicklungshilfe und zur Transparenz im Rohstoffbereich müssen nun rasch umgesetzt werden. Dafür muss sich Angela Merkel, die in der Euro-Krise eine starke Führungsrolle übernommen hat, einsetzen.“
Auch viele andere Nichtregierungsorganisationen, Experten und Beobachter die Vorschläge. In der deutschsprachigen Presse war dazu zu lesen:
- “Für einen Hoffnungsschimmer sorgte zumindest der Multi-Milliardär Bill Gates. Ihn hatte Präsident Sarkozy gebeten, Vorschläge zu erarbeiten, wie Entwicklungshilfe in Zukunft finanziert werden kann. Die Empfehlungen hat Gates nun hier in Cannes den Staats- und Regierungschefs vorgestellt: Mit einer internationalen Tabaksteuer, der Besteuerung von Emissionen im Flug- und Schiffsverkehr und einer Finanzmarktsteuer – so schlägt Gates vor – könnte man genug Geld einnehmen, um die Entwicklungsziele der Vereinten Nationen doch noch zu erreichen.“ — Deutsche Welle
- “Der Microsoft-Gründer und Multimilliardär Bill Gates hat die in Cannes versammelten G-20-Staaten ermahnt, trotz der Krise den Kampf gegen die Armut nicht zu vernachlässigen. ‘Ich will die Bedeutung dieser Krise in keiner Weise herunterspielen, aber ich glaube, dass wir auch die ärmsten Länder im Blick behalten sollten’, sagte Gates am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Cannes.“ — AFP
- „Der Microsoft-Gründer legte Vorschläge vor, wie Entwicklungshilfe künftig finanziert werden könnte. Um das Ziel zu erreichen, dass jedes Land 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung für Entwicklungshilfe einsetzt, brachte Gates drei neue Steuern ins Spiel: auf Tabak, auf Finanztransaktionen und auf internationalen Verkehr.“ — Die Presse
- Die Westdeutsche Zeitung zitiert Bill Gates: “‘Ich werde die Menschen daran erinnern, wie wichtig dieses Thema ist. Dass es dabei um mehr als Geld geht, es geht darum, das Leben von Kindern zu retten’, sagte Gates, dessen Stiftung Milliarden für Entwicklungshilfeprojekte ausgibt. Gates betonte, dass Entwicklung sowohl humanitäre als auch wirtschaftliche Vorteile mit sich bringe.
Wenn ihr euch selbst ein Bild machen wollt, könnt ihr hier den vollständigen Bericht und eine Zusammenfassung auf Englisch herunterladen.
Auch all jene, die unsere Petition gegen die Hungersnot unterzeichnet haben, dürfen sich zumindest ein bisschen freuen, wie Tobias Kahler vorhin erklärte: “Dies war zumindest der erste G20-Gipfel, auf dem die Regierungen ihre Zusagen zur Entwicklungszusammenarbeit anerkannten. Zudem wurden neue Zusagen zu Landwirtschaft und Ernährungssicherung gemacht, indem etwa schädliche Spekulationen eingegrenzt und Investitionen in landwirtschaftliche Produktivität ausgebaut werden sollen. Dies waren konkrete Forderungen von 400.000 ONE-Unterstützern, die in Cannes gehört wurden.” Auch das ist also Grund zur Hoffnung.
Wir werden nun die Ergebnisse des Gipfels und die offiziellen Dokumente ausführlicher unter die Lupe nehmen und euch Anfang nächster Woche eine abschließende Einschätzung geben. Bis dahin vielen Dank an alle, die mit ihrer Stimme, mit ihren Tweets und mit ihren E-Mails mit uns Druck gegen die Hungersnot gemacht haben.
– Alicia Blázquez –
Hungertote und Klimawandel bei G20-Gipfel nur am Rande behandelt. Die Zeitungsschau
Die Themen des Tages:
- Hungertote und Klimawandel bei G20-Gipfel nur am Rande
- Erfolg des Klimagipfels gefährdet
- Verhütung darf kein Tabu sein
- Ruanda hat mehr gut ausgebildete Menschen als Arbeitsplätze Weiterlesen
Bill Gates stellt in Cannes neues Konzept zur Entwicklungsfinanzierung vor. Die Zeitungsschau
Die Themen des Tages:
- Bill Gates stellt in Cannes neues Konzept zur Entwicklungsfinanzierung vor
- Uno legt weltweite Rangliste der Lebensqualität vor
- Ex-Minister sagen Teilnahme an 50-Jahr-Feier des BMZ ab Weiterlesen
Zeitungsschau 21. Juni 2011
Die Themen des Tages:
- Grundrecht auf Nahrung
- Brüssel belebt Plan für Transaktionssteuer neu
- Kompromiss im Sudan
- Merkel will eigene UN-Umweltorganisation mit Sitz in Afrika
- Molkereiriese will weiter wachsen
- Äquatorialguinea: Willkürliche Verhaftungen vor Gipfel
- Sambias Ex-Präsident tot
- Was bringt deutsche Entwicklungshilfe?
Der ONE DATA Bericht 2011: Deutschland vernachlässigt Afrika südlich der Sahara
Heute haben wir den neuen DATA Bericht veröffentlicht. Das Ergebnis ist nicht überraschend, aber deswegen nicht weniger schlimm: Die deutsche Entwicklungspolitik vernachlässigt Sub-Sahara-Afrika, die ärmste Region der Welt! Deutschland hat seit dem historischen G8-Gipfel von Gleneagles im Jahr 2005 nur 18 Prozent der seitdem zusätzlich eingesetzten Mittel Sub-Sahara-Afrika zukommen lassen. Dabei war damals mindestens die Hälfte zugesagt worden. Diese Neuigkeiten haben auch die deutschen Medien nicht kalt gelassen. Viele haben darüber berichtet, unter anderem Spiegel Online und die Frankfurter Rundschau. Wenn ihr euch die Zahlen und unsere animierten Grafiken nicht entgehen lassen wollt, dann geht zu unserer DATA Bericht Seite.
Dass Deutschland die in Gleneagles zugesagte Gesamtsumme um mehr als drei Viertel verfehlt hat, war bereits längere Zeit bekannt. Zusammen mit Frankreich und ‑ zu einem noch erheblicheren Ausmaß ‑ Italien trägt Deutschland damit die Hauptverantwortung dafür, dass die G7 als Gruppe ihr Versprechen an Afrika nur zu 61 Prozent erfüllt haben. „Dass das zusätzliche Geld in fünf Jahren zu einem so geringen Teil nach Afrika ging, hat uns bei der Analyse der Zahlen selbst überrascht. Denn das steht im Gegensatz zu der von der Bundesregierung häufig beteuerten Schwerpunktsetzung auf die ärmste Region der Welt“, kommentierte unser Deutschlandchef Tobias Kahler. Er begrüßte jedoch Signale des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit, dass die Zusagen für Afrika in den kommenden Jahren zu verstärkten Aufwüchsen führen sollen.
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Nordafrika befürchten wir dass Sub-Sahara-Afrika weiter aus dem Fokus Deutschlands rücken könnte, obwohl diese Region trotz starken Wirtschaftswachstums nach wie vor am massivsten von Armut und Klimawandel betroffen ist.
Deutschland führend im Bereich innovativer Finanzierungsinstrumente
Es gibt aber auch positive Nachrichten in unserer diesjährigen Bewertung der deutschen Entwicklungspolitik: Die Fusion der deutschen Entwicklungsorganisationen zur Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) war nämlich ein wichtiger Schritt zu mehr Wirksamkeit der deutschen Armutsbekämpfung. Deutschland ist zudem international führend darin, innovative Finanzierungsformen für Entwicklungsarbeit zu erschließen.
Positive Entwicklungen in Sub-Sahara-Afrika
Die G7/G8 wollten ihre Versprechen an Afrika bis zum Ende des Jahres 2010 einhalten. Dieser Zeitraum ist nun abgelaufen. Obwohl nur 61 Prozent der zugesagten Erhöhungen tatsächlich geflossen sind, zieht ONE ein vorsichtig optimistisches Fazit der fünf Jahre nach dem Gipfel von Gleneagles. Mehr als zwei Drittel zusätzlicher Entwicklungsfinanzierung des letzten Jahrzehnts (68 Prozent oder 10,68 Mrd. US-Dollar) zu Gunsten der Region entfiel auf den Zeitraum 2005 bis 2010.
Ein Großteil dieser Gelder floss in intelligente Programme, die in Sub-Sahara-Afrika dazu beitrugen, dass der Malariatod von 750.000 Kindern verhindert wurde. 46,5 Millionen Kinder konnten in den letzten zehn Jahren zusätzlich eingeschult werden. Die landwirtschaftliche Produktivität stieg in 17 Ländern der Region um 50 Prozent.
Das sind tolle Erfolge. Und auch die wirtschaftliche Entwicklung des Kontinents ist ebenfalls positiv. Sie hat nach der Krise schnell wieder angezogen und wird bald wieder bei einem Wachstum von durchschnittlich 6 Prozent liegen. Die Mobilisierung nationaler Ressourcen in Sub-Sahara-Afrika zieht ebenfalls deutlich an: Sie verdoppelte sich zwischen 2004 und 2010 und liegt damit auf dem siebenfachen dessen, was die Region an Entwicklungsfinanzierung erhält.
Infos auf einen Blick (in konstanten Preisen von 2010):
Höhe der G7-Zahlungen an Sub-Sahara-Afrika (SSA) 2004: 17,479 Mrd. US-Dollar
Versprochene Höhe der G7-Zahlungen an SSA für 2010: 35,7 Mrd. US-Dollar
Tatsächliche Höhe der G7-Zahlungen an SSA 2010: 28,676 Mrd. US-Dollar
Höhe Zahlungen Deutschlands an SSA 2004: 2,45 Mrd. US-Dollar
Versprochene Höhe der Zahlungen Deutschlands an SSA für 2010: 6,72 Mrd. US-Dollar
Tatsächliche Höhe der Zahlungen Deutschlands an SSA 2010: 3,43 Mrd. US-Dollar
Deutschland und Italien sind gemeinsam für rund 7,1 Milliarden US-Dollar des Ausfalls des G7-Versprechens verantwortlich.
- ONE Deutschland –
Zeitungsschau, 21. März 2011
Die Themen des Tages:
- Bekommt der Euro-Raum die Finanz-Steuer? –
- TBC: „Pech, wenn eine Krankheit heilbar ist.“ –
- Ein Internat für einen ganzen Kontinent –
Neues von der Finanztransaktionssteuer
ONE unterstützt die Kampagne für eine Steuer gegen Armut. Heute berichtet der Moderator der Kampagne, P. Dr. Jörg Alt SJ, in einem Gastbeitrag über die aktuellsten Entwicklungen in Punkto Finanztransaktionssteuer: Weiterlesen
Zeitungsschau – 17.09.2010
Die Themen heute:
- Niebel torpediert Ökoprojekt -
- Interview mit Wieczorek-Zeul -
- Kleine Fortschritte im Kampf gegen die Kindersterblichkeit -
Zeitungsschau – 13.07.2010
Die Themen heute:
- Bombenanschläge in Uganda –
- Haftbefehl wegen Völkermord –
- Das Grundeinkommen soll kommen –
- Deine Stimme gegen Armut –
„Eine charmante Idee“ – Aktuelles zur Finanztransaktionssteuer
Angela Merkel nannte sie anfangs eine „charmante Idee“ – dennoch sah es lange so aus, als hätte die Finanztransaktionssteuer keine Chance. Die Kampagne für eine „Steuer gegen Armut“, der sich auch ONE angeschlossen hat, warb in den vergangenen Monaten kontinuierlich für die Einführung einer solchen Steuer. Jetzt scheint wieder alles offen. Ist dies nun der Durchbruch? Jörg Alt, Jesuitenpater und Koordinator der Kampagne, über die aktuellen Entwicklungen:
Zeitungsschau – 12. März 2010
Die Themen heute:
- Südafrikas Kampf gegen AIDS –
- Noch mehr Zuspruch für Niebels Reformpläne –
- Sarkozy fordert Devisensteuer zum Schutz des Regenwaldes –
- Unterernährung trotz Nahrungsmittelhilfen –
Neues von der Steuer gegen Finanzspekulation und globale Armut
Wir bei ONE sind ebenso wie Pater Alt aus Nürnberg, Jan-Josef Liefers, Heike Makatsch und rund 60 000 Unterstützer der Kampagne Steuer gegen Armut der Meinung, dass eine Steuer auf Finanztransaktionen eine gute Idee ist. Mit einer minimalen Abgabe von 0,05% würden mindestens 100 Mrd. € jährlich generiert werden, mit denen wir etwas gegen Armut, für den Klimaschutz und die Stabilität der Finanzmärkte tun könnten.
Die Idee einer Finanztransaktionssteuer, die Banken und Spekulanten an den Kosten der weltweiten Finanzkrise beteiligen würde, schlägt inzwischen Wellen. Mehrere Politiker, unter ihnen Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und Gordon Brown haben sich positiv zu einer solchen Idee geäußert. Jan-Josef Liefers und Heike Makatsch drehten ein Video. Und gestern, am 10. März, befasste sich der Bundesrat mit der Petition von Pater Alt und ihren 60 000 Unterzeichnern. Im April geht sie vor den Finanzausschuss des Bundestages.
Dies hat das ARD Morgenmagazin zum Anlass genommen, um über das Thema zu berichten. Weiterlesen
Zeitungsschau – 11. März 2010
Die Themen heute:
- Niebels Reformpläne finden Zustimmung – größtenteils –
- Subventioniert Entwicklungshilfe Versagen? –
- Ist Präsident Jacob Zuma eine Blamage für Südafrika? –
- Gordon Brown schwenkt bei Finanztransaktionssteuer um –
- Korruptionsvorwürfe beim Welternährungsprogramm –
Zeitungsschau – 8. März 2010
Die Themen heute:
- Rückt Niebel von internationalen Verpflichtungen ab? –
- Das Versprechen von Kopenhagen ist gebrochen –
- Gewalt gegen Frauen durch Aufklärung von Männern bekämpfen –
- Müttersterblichkeit – weit verbreitet, weitgehend unbeachtet –
- Bankenregulierung ja, aber wie? –
Neues Video zur Steuer gegen Armut
Eine Steuer, die nur Gutes tut? Die Kampagne Steuer gegen Armut – ein Bündnis, dem ONE als eine von zahlreichen deutschen Nichtregierungsorganisationen angehört – hat dazu einen Kurzfilm produziert. Darin windet sich ein Bankmanager, gespielt von Jan Josef Liefers, unter den unbequemen Fragen einer Journalistin, gespielt von Heike Makatsch. Sie hakt hartnäckig nach, was es mit der Finanztransaktionssteuer auf sich hat:
Was wollen wir in Kopenhagen?
Zu den Verhandlungen zwischen Staaten aus aller Welt vom 7. bis 18. Dezember in Kopenhagen werden bei ONE alle ihr Möglichstes tun, um das denkbar günstigste Ergebnis für die Ärmsten der Welt sicherzustellen – insbesondere für die Menschen in Afrika. Weiterlesen
Wachsende Unterstützung für die „Tobin-Steuer”
In den letzten Wochen erhielten Vorschläge für eine geringe Steuer auf internationale Finanztransaktionen wie z.B. den Devisenhandel Unterstützung von europäischen Politikern. Die Idee, auch als Tobin-Steuer bekannt, kam ursprünglich vom Wirtschaftsnobelpreisträger James Tobin, der 1971 eine Steuer auf Devisentransfers vorschlug. Diese sollte Spekulanten Einhalt gebieten, die gefährliche Schwankungen der Wechselkurse verursachten. In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Kampagnen, Einkommen aus solch einer Steuer dazu zu nutzen, globale öffentliche Güter zu finanzieren. Vorschläge reichten von der Nutzung der Gelder zur Unterstützung der UNO über die Abdeckung einiger der Kosten für die Anpassung an den Klimawandel bis hin zur Finanzierung von Gesundheitsausgaben in Entwicklungsländern. Weiterlesen
Zuerst und am härtesten
Afrika hat am wenigsten zum Klimawandel beigetragen – die Vereinten Nationen haben gar ermittelt, dass nur 3,6% der weltweiten CO2-Emmissionen aus Afrika kommen. Dennoch wird der Kontinent zuerst und am härtesten vom Klimawandel betroffen: davon zeugen zum Beispiel schwere Überflutungen in Sambia und Mozambique und die Verschiebung der Regenzeiten in Uganda und Südafrika. Riesige Gebiete überall in Afrika erleben Dürreperioden, die intensiver sind und sich länger hinziehen. Wahrscheinlich sind dies jedoch nur die ersten Anzeichen für das, was noch folgen wird. Der Weltklimarat (IPCC) hat ermittelt, dass einige Gebiete bis 2020 einen Rückgang ihrer Erträge aus Getreideanbau ohne künstliche Bewässerung um bis zu 50 % erleiden könnten. Weitere 75 bis 250 Millionen Menschen würden vom Wassermangel betroffen. Weiterlesen
Der ONE Blog
Im ONE Blog berichten wir über Hintergründe und Neuigkeiten rund um die Armutsbekämpfung weltweit. Die Beiträge stammen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ONE, aber auch von Unterstützerinnen und Unterstützern, Netzwerkpartnern, Freunden der Organisation und Entwicklungsexperten.
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