Nicolas Sarkozy

Globaler Fonds in Geldnot. Die Zeitungsschau

Feb 17th, 2012 5:54 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Themen des Tages:

1. Globaler Fonds in Geldnot
2. Nur wenige Monate bis zur Hungerskatastrophe im Sahel
3. Dem Flüchtlingslager Dadaab droht humanitäre Notlage
4. Von der Börsensteuer über eine Finanzaktivitätssteuer zur Finanztransaktionssteuer (more…)

Altmeier lobt französische Finanztransaktionssteuer. Die Zeitungsschau

Feb 6th, 2012 8:06 PM UTC
By ONE Deutschland

Cameron hält französische Börsensteuer für „verrückt“. Die Zeitungsschau

Feb 1st, 2012 4:41 PM UTC
By ONE Deutschland

Gemischte Reaktionen auf die französische Börsensteuer. Die Zeitungsschau

Jan 31st, 2012 7:01 PM UTC
By ONE Deutschland

Finanztransaktionssteuer ab August in Frankreich gültig. Die Zeitungsschau

Jan 30th, 2012 7:02 PM UTC
By ONE Deutschland

Deutschland und Frankreich kommen Großbritannien bei Börsensteuer entgegen. Die Zeitungsschau

Jan 24th, 2012 3:20 PM UTC
By ONE Deutschland

Neue Position innerhalb der FDP zur Besteuerung der Finanzmärkte. Die Zeitungsschau

Jan 23rd, 2012 8:40 PM UTC
By ONE Deutschland

Französische Finanztransaktionsteuer: Ja, aber für Entwicklung!

Jan 19th, 2012 11:54 AM UTC
By ONE Deutschland

Heute veröffentlichen wir einen Beitrag von unseren französischen Kollegen. Hier könnt ihr euch den Orginaltext “TTF française, oui mais pour le développement!” ansehen. Interessant zu sehen, wie die Diskussion in Frankreich über die Finanztransaktionssteuer abläuft. Auf beiden Seiten der Grenze müssen wir uns weiterhin für die Einführung der Steuer einsetzen. Falls du uns dabei unterstützen willst, kannst du hier auch unsere deutsch-französische Petition an “Merkozy” unterzeichnen:


Es scheint, dass Nicholas Sarkozy gute Vorsätze für 2012 hat. In jedem Fall taucht die Finanztransaktionssteuer am Anfang des Wahljahres wieder auf. Plötzlich – nachdem das Thema beim G20-Gipfel in Cannes begraben wurde – macht sich Frankreich bereit, voranzuschreiten. Und wie immer beim französischen Präsidenten, sofort und in großer Eile. Und im Alleingang bitte.

Die Reaktion der europäischen Partner und vor allen Dingen Deutschlands, dem bis hierher wichtigsten Verbündeten, um das Thema auf die Brüsseler Tagesordnung zu holen, hat nicht auf sich warten lassen. Es sei „die Priorität unserer Diskussion“, die Steuer in allen 27 EU-Mitgliedsländern einzuführen, sagte Angela Merkel anlässlich eines Treffens mit Nicolas Sarkozy Anfang Januar in Berlin. SpiegelOnline kommentierte daraufhin, der französische Präsident trete „aus Wahlkampfkalkül“ die so „oft beschworene Kooperation zwischen Paris und Berlin mit Füßen“.

Während des Wochenendes haben auch verschiedene wichtige Lobbyverbände der Privatwirtschaft wie  der Industrieverband Medef oder die Interessenvertretung des Finanzplatzes Paris, Paris Europlace, ihren Unmut über das Projekt gezeigt. Wenn die Steuer nicht von Europa ausgehen würde, würde sie „die französische Wirtschaft schwächen“ und wäre „ungeeignet“, unterstrichen sie. Der Verband schürte auch Angst davor, dass „Banken, Versicherungs- und Verwaltungsgesellschaften zum Vorteil der großen Finanzplätze der Welt ihre Geschäfte an andere Orte verschieben würden“.

Wir gehören zu den Befürwortern dieser Steuer, die die Bedingung stellen, dass die Einnahmen in Entwicklungszusammenarbeit fließen sollen. Zusammen mit unseren Freunden von AIDES, Oxfam und Coalition PLUS haben wir anlässlich der Bekanntgabe des Präsidenten Anfang des Jahres vorsichtig unsere Zustimmung signalisiert. In unserer gemeinsamen Pressemitteilung hieß es:

„In dieser wahltaktisch günstigen Phase der Ankündigungen rufen unsere Organisationen zu großer Wachsamkeit bei der Entwicklung dieses Themas auf. Deswegen fordern wir Monsieur Sarkozy dazu auf, sich schnellstmöglich und mit der größten Klarheit über die genauen Bedingungen der Umsetzung zu äußern: die Bemessungsgrundlage, der Prozentsatz, die Verwendung und der Zeitplan.“

Was uns an erster Stelle beunruhigt, ist, dass der Steuersatz zu niedrig angesetzt wird. Französische Regierungsquellen sprechen davon, mehrere 100 Millionen Euro jährlich einnehmen zu können, wohingegen eine neue Studie der Unitaid verdeutlicht, dass eine Finanztransaktionssteuer in Frankreich 12 Milliarden Euro jährlich einbringen könnte. In Großbritannien bringt die sogenannte “Stamp Duty”, eine Finanztransaktionssteuer auf den Handel von Aktien und Anleihen 4 Milliarden Euro jährlich ein. In Brasilien bringt eine vergleichbare Steuer sogar 11 Milliarden Euro ein. Und ja, gerade London, das sich hartnäckig gegen dieses europäische Projekt wehrt, hat schon vor langer Zeit auf nationaler Ebene diese Finanztransaktionssteuer eingeführt, um seine Kassen aufzufüllen. Der erste europäische Finanzplatz, die London City, hat darunter nicht sonderlich gelitten.

Unsere zweite Sorge betrifft die Verwendung dieser zukünftigen Steuer. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass eine kleine Gruppe von Ländern mit der Einführung dieses innovative Finanzierungsmodells vorangeht, zum Nutzen Afrikas und der ärmsten Länder“, hatte Nicholas Sarkozy letztes Jahr erklärt. Anlässlich seiner Neujahrswünsche hat er am 31. Dezember vergangenen Jahres noch einmal eine moralische Frage angesprochen, die die Verantwortung des Nordens gegenüber dem Süden betrifft. Denn die Länder, die sich in der Entwicklung befinden, würden mit voller Wucht von einer Wirtschaftskrise getroffen, die andere verursacht hätten.

Doch weder von Entwicklung noch vom Kampf gegen den Klimawandel ist in den letzten Tagen die Rede gewesen. Guillaume Grosso, Geschäftsführer von ONE in Frankreich, warnte: „Wenn nicht von Anfang an definiert wird, für was diese Steuer in diesen Zeiten der Sparsamkeit verwendet werden soll, ist die Versuchung groß, die Erträge umzuleiten, um die Staatskassen aufzufüllen oder um die Banken zu retten.“

Bei ONE jedoch, wie auch bei AIDES, Oxfam und anderen, möchten wir keine Finanztransaktionssteuer, die direkt oder indirekt bei denen landet, die die Krise verursacht haben. Zumindest die Hälfte der Einnahmen muss in die Finanzierung des globalen Gemeinwohls fließen, wie dem Kampf gegen extreme Armut und gegen den Klimawandel. Wir haben uns lautstark für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer gegen Armut eingesetzt. Wir bleiben wachsam bei ihrer konkreten Ausgestaltung. Monsieur Sarkozy, wir erwarten Taten nach den Versprechungen!

– Verena von Derschau –

Liberale im EU-Parlament für Finanztransaktionssteuer. Die Zeitungsschau

Jan 16th, 2012 5:44 PM UTC
By ONE Deutschland

Debatte über Finanztransaktionssteuer bricht nicht ab. Die Zeitungsschau

Jan 13th, 2012 7:40 PM UTC
By ONE Deutschland

Koalition auf der Kippe wegen Finanztransaktionssteuer? Die Zeitungsschau

Jan 11th, 2012 5:32 PM UTC
By ONE Deutschland

Koalition uneinig über Finanztransaktionssteuer. Die Zeitungsschau

Jan 10th, 2012 7:56 PM UTC
By ONE Deutschland

120 Tote bei Gasexplosion in Nairobi. Die Zeitungsschau

Sep 13th, 2011 1:00 PM UTC
By ONE Deutschland

Die Themen des Tages:

1. 120 Menschen sterben bei Pipeline-Explosion in Kenia
2. EU erhöht Mittel für Hungernde am Horn von Afrika
3. Schmiergeld aus Afrika – Chirac unter Verdacht
4. Quotensystem der EU begrenzt Zuckerimport
5. Angolas Präsident wird Korruption vorgeworfen

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Wer hat Schuld an der Hungerkrise?

Aug 9th, 2011 3:30 PM UTC
By ONE Deutschland

Während die Preise steigen und die Zahl der Hungernden stetig zunimmt, ist es ganz natürlich, dass diejenigen, die nichts im Bauch haben sich fragen: Wer hat Schuld? (more…)