ZURÜCK ZUR BLOG HAUPTSEITE // Archiv für ‘Dirk Niebel’
Zeitungsschau – 20. November 2009
Deutsche Unterstützung für die AU
Wie dpa und Financial Times Deutschland berichten, haben in Addis Ababa Verhandlungen über deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Afrikanischen Union (AU) stattgefunden. Die deutsche Delegation betonte die Schlüsselrolle der AU für den afrikanischen Integrationsprozess und für eine Partnerschaft in der globalisierten Welt von heute. Nach Angaben des BMZ soll insbesondere die Zusammenarbeit in den Bereichen Frieden und Sicherheit sowie Demokratieförderung und Menschenrechte verstärkt werden. Die Afrikanische Union solle damit bei ihren Anstrengungen zur Entwicklung einer programmatischen Ausrichtung in diesen Bereichen unterstützt werden, schreibt epo.de. Insgesamt wurde die finanzielle Unterstützung auf 30 Mio. Euro verdoppelt.
Zeitungsschau – 19. November 2009
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit
In einem Interview mit der Nachrichtenagentur epd hat Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) der Erhöhung des Entwicklungsetats nach dem EU-Stufenplan auf 0,51 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis 2010 eine Absage erteilt. Der EU-Stufenplan beschreibe eine Willensbekundung, aber keine völkerrechtliche Verpflichtung. In einem Jahr von 0,38 auf 0,51 Prozent zu kommen, sei „in der derzeitigen Situation nicht darstellbar“, so der Minister. Dennoch möchte er sich für eine Erhöhung des Etats einsetzen und benennt 0,7 Prozent im Jahr 2015 als übergeordnetes Ziel. Die Oppositionsparteien kritisierten ihn für diesen Bruch mit dem Stufenplan scharf. Hinsichtlich der zukünftigen Ausrichtung der deutschen EZ betonte er erneut die Wichtigkeit von klimawandelrelevanten Projekten und verkündete, dass er gemeinsame Projekte mit Israel in Afrika initiieren möchte. Auch eine deutsch-chinesische Zusammenarbeit fände er sehr interessant. Darüber hinaus möchte er, soweit dies möglich ist, Guido Westerwelles Forderung umsetzen, Ländern, die Frauen und Homosexuelle schwer diskriminieren, die Unterstützung zu verweigern.
Zeitungsschau – 18. November 2009
Bananen Krieg
Das Ende eines sehr langen und zähen Handelsstreit um Bananen und andere Tropenfrüchte scheint in Sicht. Der Financial Times Deutschland zufolge könnte dies zu niedrigeren Preisen für die Konsumenten führen. Laut einem der Zeitung vorliegenden Entwurf über eine mögliche Einigung, erklärt sich die EU bereit, ihre Zölle auf Bananen und Dutzende weitere tropische Produkte deutlich zu reduzieren. Die Übereinkunft könne noch diese Woche unterzeichnet werden und einen entscheidenden Impuls für die Doha Welthandelsrunde geben.
Zeitungsschau - 16. November 2009
FAO-Gipfel zur Nahrungsmittelsicherheit
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, dass offenbar keine Führungspersönlichkeit aus den Industrieländern an der Konferenz der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) teilnehmen will. Laut FAO sind jährlich 44 Milliarden Dollar an Investitionen nötig, um die Unterernährung zu beseitigen. Aber von bestehenden Entwicklungshilfegeldern werde zu wenig in die Landwirtschaft investiert. Während die FAO darauf hinweist, dass immerhin 31 Mitgliedsländern der FAO ihre Situation entscheidend verbessern konnten kritisiert die FAZ, dass die Organisation nicht benennt oder benennen darf, wenn einzelne Länder ihre Hungerkrisen selbst verschulden.
Zeitungsschau – 11. November 2009
Merkel & Niebel zur Zukunft der Entwicklungszusammenarbeit
Obwohl es im Live Ticker gestern noch nicht aufgegriffen wurde, hat sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu der Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit während der nächsten Legislaturperiode geäußert. Wie epd berichtet, bekräftigte Merkel, die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7% des Bruttoinlandsprodukts aufzustocken. Laut AFP fügte sie hinzu, Entwicklungszusammenarbeit sei keine Nebensache und das Erreichen der Millenium-Entwicklungsziele bleibe für die Bundesregierung eine Verpflichtung und moralische Aufgabe. AFP zufolge hat auch Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) sich deutlich für Entwicklungszusammenarbeit ausgesprochen. In seiner Rede im Bundestag kündigte er an, Entwicklungszusammenarbeit ausdrücklich aufzuwerten. Sie sei mehr als reine Armutsbekämpfung und ein „Bestandteil der deutschen Dialogpolitik in einer globalisierten Welt“. Er betonte zudem, dass die Empfänger Voraussetzungen wie die Einhaltung der Menschenrechte, Demokratie und wirtschaftliche Freiheit erfüllen müssten. Sein Ministerium würde zukünftig eine deutliche Ausrichtung auf für den Klimawandel relevante Bereiche erfahren. „Eigentlich ist das BMZ das Klimaministerium in Deutschland“, sagte Niebel.
Die AFP Meldung zum Thema: „Minister Niebel will Entwicklungszusammenarbeit aufwerten“
Sehr geehrter Minister Niebel …
ONE übergibt über 6.300 Unterschriften und über 100 persönliche Botschaften an den neuen Entwicklungsminister
Heute Morgen haben wir die Unterschriften für den Artikel ONE an Dirk Niebel übergeben. Über 6.300 Menschen hatten ihren Namen unter den Artikel ONE gesetzt, darunter viele Abgeordnete aus dem neuen Bundestag, Künstler, Intellektuelle, Multiplikatoren, Sportler und – nicht zuletzt – tausende ONE-Unterstützer. Zusätzlich übergaben wir heute über 100 persönliche Nachrichten an den frisch gebackenen Minister. (more…)
Zeitungsschau – 9. November 2009
China in Afrika
Chinas Premierminister Wen Jiabao versprach Afrika volle Unterstützung bei Agrar- und Infrastrukturprojekten, nachdem er afrikanischen Staaten Kredite im Volumen von zehn Mrd. Dollar für die nächsten drei Jahren zur Verfügung gestellt hatte, berichtet AFP. Die Financial Times Deutschland schreibt, dass Jiabao auch erklärte, er werde Afrika bei der Entwicklung sauberer Energien und dem Kampf gegen den Klimawandel beistehen.
Zeitungsschau – 6. November 2009
Niebel will Fokus auf Klima
Wie Die Welt berichtet, hat Dirk Niebel angekündigt, er werde seine Politik auf den Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz konzentrieren. Sein Ministerium werde dafür mehr als die eine Milliarde Euro ausgeben, mit der schon jetzt „klimarelevante Projekte“ finanziert werden.
Die Welt: Philipp Neumann, „Niebel konzentriert Entwicklungshilfe auf den Klimaschutz“
Zeitungsschau - 28. Oktober 2009
EU: Keine Finanzierungszusagen an Entwicklungsländer
Der Tagesspiegel und die Süddeutsche Zeitung berichten beide, dass die Chancen eines Erfolgs in Kopenhagen weiter schwinden. Sie berichten, dass besonders die EU, ehemals Pionierin in den Verhandlungen, keinen wirklichen Fortschritt in der Frage nach der Verteilung der Finanzierungslasten erzielen konnte. Entwicklungsländer bräuchten diese finanzielle Unterstützung, um den Klimawandel zu bekämpfen. Einige Regierungen, darunter auch die deutsche, sind der Meinung, es wäre zu früh, um ein klares Finanzierungsangebot auf den Tisch zu legen. Sie befürchten dadurch Verhandlungsmacht zu verlieren.
Kritik an Dirk Niebel als neuen BMZ-Chef
Zeitungsschau - 27. Oktober 2009
Zukünftige Ausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
Die Entscheidung der Koalitionspartner Dirk Niebel als nächsten Entwicklungsminister zu benennen, hat ein großes Medienecho hervorgerufen. Diese Entscheidung kam überraschend, da die FDP sich im Wahlkampf für die Integration des BMZ in das AA starkgemacht hatte, schreibt Der Tagesspiegel. Der Tagesspiegel schreibt weiter, dass Niebel noch im vergangenen Januar gesagt haben soll, €100 Mio. wären besser investiert, wenn man damit 2.000 Grundschullehrer in Deutschland finanziere, als wenn man dieses Geld Entwicklungsländern gäbe. Dennoch zeigt die Autorin Dagmar Dehmer auch auf, dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass Niebel nun sei eigenes Ministerium schließen wird oder es wagen wird, offen mit internationalen Vereinbarungen zu brechen. Die Frankfurter Rundschau schreibt, dass Sascha Raabe und Thilo Hoppe, die Entwicklungsexperten von SPD und Grünen befürchten, dass die Entwicklungszusammenarbeit in Zukunft außenwirtschaftlichen Interessen untergeordnet wird.
Der Kommentar aus dem Tagesspiegel auf Zeit online: Dagmar Dehmer, „Minister für Abwicklung“
Europäische Entwicklungszusammenarbeit
Der ONE Blog
Im ONE Blog berichten wir über Hintergründe und Neuigkeiten rund um die Armutsbekämpfung weltweit. Die Beiträge stammen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von ONE, aber auch von Unterstützerinnen und Unterstützern, Netzwerkpartnern, Freunden der Organisation und Entwicklungsexperten.
Der Inhalt der Beiträge und Kommentare spiegelt die Meinung der Autoren wider und entspricht nicht immer den Ansichten von ONE.
Weiterempfehlen:
Schlagworte: Bildung, Deutschland, Dirk Niebel, Entwicklungszusammenarbeit, Handel, Klimawandel, Kopenhagen Prozess, Politik Aktuell, Regierungsführung, Sudan, Was wir lesen